ISEK Phase II
Gestaltungssatzung
Daten angezeigt aus Sitzung:
Marktrat, 28.09.2017
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Bezug genommen wird auf die bisherigen Vorberatungen. Die künftige Gestaltungssatzung, die auch im Drehbuch Ortsentwicklung mit verankert ist, war ebenfalls Beratungsgegenstand bei dem gemeinsamen Termin bei der Regierung der Oberpfalz, am Mittwoch, 27. September 2017. Der Bürgermeister hat das Besprechungsergebnis in seinem Aktenvermerk vom 27. September 2017 festgehalten, der allen Ratsmitgliedern zugeleitet wurde. Bezüglich der Gestaltungssatzung hatte Frau BDin Harrer grundsätzlich keine größeren Einwendungen. Einige Erläuterungen und Ergänzungen wurden jedoch mit Stadtbaumeisterin Annegret Michler diskutiert. Diese sollen in den finalen Entwurf der Gestaltungssatzung einfließen. Die Städteplaner Leuninger & Michler werden dem Markt die Formulierungen der Gestaltungssatzung, nach Überarbeitung, zuleiten.
Armin Betz (CSU/FL) gibt der zukünftigen Gestaltungssatzung eine enorme Gewichtung für das gesamte Ortsbild. Es gelte hier parallel und gemeinsam auch mit dem Denkmalschutz zu arbeiten. Auch Robert Lindner (SPD) sieht einen enormen Punkt in der Gestaltungssatzung und verweist auf vorhandene Bausünden. Zukünftig müsse eine derartige Gestaltungssatzung mehr Gewicht erhalten. Heinz Kett hielt diese Gestaltungssatzung ebenfalls
für richtweisend. Die Optik müsse passen. Allerdings sollte auch die Möglichkeit gegeben werden, „mit der Zeit zu gehen“. Manfred Venzl (CSU/FL) hielt in der Diskussion fest, dass intensive Beratungen mit dem Bürger geführt werden müssen. Allerdings muss auch ein Konsens zwischen Einschränken und Gestaltung gefunden werden. Ein gewisser Spielraum sollte möglich sein.
Der Bürgermeister hält nach den Stellungnahmen der Fraktionen fest, dass gemeinsam mit dem Sanierungsbeauftragten, dieser Satzungsentwurf mit den Änderungen beraten wird und dann eine Beschlussfassung im Gremium erfolgt.
Beschluss
Mit der aufgezeigten Vorgehensweise besteht Einverständnis.
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
Datenstand vom 29.09.2017 12:19 Uhr
