Marktrat

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Datum: 14.12.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: großer Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Marktrat
Körperschaft: Markt Floß
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:25 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:30 Uhr bis 20:45 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
21 Zeilen
1 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift
2 17. Änderung des Flächennutzungsplanes Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage auf den Flurstücken 403 (TF), 402/1 (TF) und 402, Gemarkung Schönbrunn a) Behandlung mit Abwägung der Stellungnahmen aus den Beteiligungsverfahren nach §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB b) Billigungs- und Auslegungsbeschluss des Planentwurfes in der Fassung vom 14.12.2023 (unter Maßgabe der am 14.12.2023 beschlossenen Änderungen und Ergänzungen)
3 Vorhabenbezogener Bebauungs- und Erschließungsplan mit Grünordnung Photovoltaikanlage "Hohe Trat" a) Behandlung mit Abwägung der Stellungnahmen aus den Beteiligungsverfahren nach §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 2 BauGB b) Billigungs- und Auslegungsbeschluss des Planentwurfes in der Fassung vom 14.12.2023 (unter Maßgabe der am 14.12.2023 beschlossenen Änderungen und Ergänzungen)
4 18. Änderung des Flächennutzungsplanes Sondergebiet Einzelhandel und Gewerbegebiet Am Mühlweg auf den Fl.-Nrn. 611/3 (Teilfl.), 611/4, 611/6, 611/8 (Teilfl.), 674 (Teilfl.), 712 (Teilfl.), 716, 716/1, 716/2 (Teilfl.), 716/3 (Teilfl.) und 716/4 der Gemarkung Gailertsreuth Aufstellungsbeschluss
5 Bauleitplanung Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für die Aufstellung eines Qualifizierten Bebauungsplanes mit Grünordnung “SO Einzelhandel und GE Am Mühlweg“, Gemarkung Gailertsreuth
6 Aufstellung des Bebauungsplans "PV-Anlage Beidl" und 19. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB Frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
7 Aufstellung des Bebauungsplans "PV-Anlage Liebenstein" und 19. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB Frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
8 Aufstellung des Bebauungsplans "Solarpark Flossenbürg II" der Gemeinde Flossenbürg und 4. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB Frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
9 Aufstellung des Bebauungsplans "Solarpark Edeldorf“ der Gemeinde Theisseil und 5. Änderung des Flächennutzungsplanes Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
10 Satzungsrecht
10.1 Kommunalbetrieb Floß 1. Änderung zur Beitrags- und Gebührensatzung für die Wasserversorgung (BGS-WAS)
10.2 Kommunalbetrieb Floß Neufassung Neuerlass der Satzung für die Entwässerungssatzung (EWS)
10.3 Kommunalbetrieb Floß Neufassung Neuerlass der Betrags- und Gebührensatzung für die Entwässerungseinrichtung (BGS-EWS)
11 Weihnachtszuwendungen und sonstige Aufwandsentschädigungen 2023
12 Freiwillige Leistungen im Haushaltsjahr 2023 Kulturwerkstatt Kalmreuth
13 Haushaltsrechnung 2022 Feststellung
14 Haushaltsrechnung 2022 Entlastung
15 Städtebauförderung Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm III - Stadtumbau West Bedarfsmitteilung für das Jahr 2024
16 Gemeindliche Stellungnahme zum Bauantrag "Errichtung eines Gebäudes für Gartengeräte und Holzlager" auf Flur-Nr. 769/8, Gemarkung Floß
17 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung
18 Jahresabschluss 2023
Datenstand vom 16.01.2024 11:15 Uhr