Artikel im Kreisboten "Schwäche der SPD"
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Stadtrates, 15.12.2020
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Christine Fröhlich führt zum Artikel „Schwäche der SPD“ im Kreisboten folgendes aus:
Ich beziehe mich auf einen am 9. Dezember im Kreisbote veröffentlichten Artikel mit dem Titel
„Schwäche der SPD wird deutlich“. Mit diesem Beitrag wurde eindeutig eine rote Linie überschritten. Und zwar sowohl, was die Form der Berichterstattung seitens der Presse anbelangt als auch die Art und Weise wie einzelne Mitglieder des Stadtratsgremiums öffentlich Kritik an der Arbeit einer Kollegin bzw. Fraktion üben.
An die Presse gerichtet sei der Hinweis erlaubt, dass der beschriebene Sachverhalt nicht von allen Ratsmitgliedern so gesehen wird und ein tendenziöses Meinungsbild vermittelt. Bei den zitierten Äußerungen einiger KollegInnen spielen augenscheinlich vordergründig persönliche Befindlichkeiten, alte Rechnungen und parteipolitische Ränkespiele eine Rolle. So werden wir unser hehres Ziel einer konstruktiven Zusammenarbeit nicht erreichen.
Sachlich steht fest: Es ist das legitime Recht eines jeden Ratsmitglieds oder einer jeder Fraktion zu jeder Zeit, zu jedem Thema und in der individuell gewählten Begründung einen Antrag zu stellen und sein Rederecht im Rat wahrzunehmen. Auch und besonders weil damit der politische Standpunkt verdeutlicht werden soll. Dass dies nicht mehr angemessen ist, sobald die Verwaltung oder eine andere Fraktion das Thema bereits auf der Agenda oder thematisiert hat, würde im Ergebnis jede politische Teilhabe im Keim ersticken.
Vielleicht hat es auch sein Gutes, dass dieser eigentlich aus banalem Anlass entstandene Misston so frühzeitig in dieser Wahlperiode aufgetreten ist. So bleibt Gelegenheit, die gemeinsame Arbeit in vernünftige, respektvolle und sachgerechte Bahnen zu lenken.
Datenstand vom 27.01.2021 06:27 Uhr
