Sitzung des Stadtrates

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Datum: 15.12.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Haus Hopfensee, Höhenstraße 14
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 20:11 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:20 Uhr bis 22:12 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
32 Zeilen
1 Bürgerfragestunde
2 Machbarkeitsuntersuchung für den Sport- und Freizeitpark Weidach; Billigungsbeschluss und weiteres Vorgehen (Realisierung von Maßnahmen)
3 Bebauungsplan W 40 - Kemptener Straße zur An- bzw. Umsiedlung verschiedener Handelsmärkte; Vorstellung (Vor-)/Entwurf; Billigung und Einleitung Beteiligung der Öffentlichkeit, Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange
4 Antrag auf ein (generelles) Verbot von Raketen und Böllern; Antrag der Stadtratsfraktion Füssen-Land
5 Schaffung von weiteren Fahrradabstellmöglichkeiten
6 Änderung und Ergänzung der Parkraumbewirtschaftung; Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Parkgebühren (Parkgebührenverordnung) der Stadt Füssen; Antrag der Fraktion Füssen-Land auf Änderung des Beschlusses vom 24. November 2020
7 Vorlage der Beteiligungsberichte der Stadt Füssen für die Jahre 2016-2018
8 Stadtwerke Füssen
8.1 Jahresabschluss 2019; Feststellung und Erteilung der Entlastung
8.2 Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Stadt Füssen (BGS-WAS); Anpassung der Wassergebühren und der Wasserherstellungsbeiträge
8.3 Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Füssen (BGS-EWS); Anpassung der Abwassergebühren und der Kanalherstellungsbeiträge
8.4 Zweite Satzung zur Änderung der Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung der Stadt Füssen (Wasserabgabesatzung- WAS)
8.5 3. Änderungssatzung für den Eigenbetrieb der Stadt Füssen „Stadtwerke Füssen“ (SWF)
8.6 Wirtschaftsplan 2021 - Wasserversorgung
8.7 Wirtschaftsplan 2021 - Abwasserbeseitigung
8.8 Wirtschaftsplan 2021 - Parkierung
9 Forggensee-Schifffahrt Füssen
9.1 Jahresabschluss 2019; Feststellung und Erteilung der Entlastung
9.2 Wirtschaftsplan 2021
9.3 3. Änderungssatzung für den Eigenbetrieb der Stadt Füssen „Städtische Forggensee-Schifffahrt“ (FSF)
10 Jahresabschluss der Kurhaus-Betriebe der Stadt Füssen für die Wirtschaftsjahre 2018 und 2019; Feststellung, Behandlung der Jahresergebnisses und Erteilung der Entlastung
11 Bekanntgaben und Informationen
11.1 Haus Hopfensee; Brandschutzarbeiten
11.2 Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse
11.3 Bauwerksprüfung Brücke Wiedmar
12 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung am 24. November 2020
13 Anträge, Anfragen
13.1 Fahrtrichtungsänderung Faigeleweg
13.2 Amazon Verteilzentrum
13.3 Artikel im Kreisboten "Schwäche der SPD"
13.4 Eilantrag Nr. 647 von Dr. Martin Metzger
13.5 Jahresabschluss 2020
Datenstand vom 27.01.2021 06:27 Uhr