Bekanntgabe zu den Wirtschaftsplänen der Stadtwerke Füssen (Schuldenstände Abwasserbeseitigung, Wasserversorgung und Parkierung)
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Stadtrates, 28.02.2023
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Die Wirtschaftspläne der Stadtwerke Füssen –Wasser, Abwasser, Parkierung- für das Jahr 2023 wurden am 13.12.2022 vom Stadtrat beschlossen. Die Haushaltssatzung der Stadt Füssen für 2023 befindet sich noch in der Aufstellung.
Die Schuldenübersichten der Wirtschaftspläne wurden in der Vergangenheit auf Grund widersprüchlicher Kommunikation mit den Mitarbeitern der Kommunalaufsicht nicht korrekt aufgestellt. Der Schuldenstand wurde jährlich nach den Planwerten fortgeschrieben und nach den eingeplanten Kreditaufnahmen erhöht, auch wenn im entsprechenden Wirtschaftsjahr keine Kreditaufnahme erfolgte. Dies ist nach jüngster Rücksprache mit der Staatlichen Rechnungsprüfungsstelle des Landratsamtes zu bereinigen.
Dies stellt keinen notwendigen Änderungsgrund nach § 13 Abs. 2 EBV dar, ist aber dem Stadtrat entsprechend bekanntzugeben.
Die Änderung betrifft ausschließlich die Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Schulden und vermindert die fortgeschriebenen Planstände auf den tatsächlichen Stand.
Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Schulden im Wirtschaftsplan 2023:
Beschlussvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Berichtigung der Schuldenstände der Stadtwerke Füssen zur Kenntnis.
Datenstand vom 17.11.2023 09:19 Uhr
