Sitzung des Stadtrates

Termin herunterladen   Druckansicht

Datum: 28.02.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal des Rathauses Füssen
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 19:48 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:50 Uhr bis 20:30 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
16 Zeilen
1 Änderung der Tagesordnung
2 Bürgerfragestunde
3 Familienstützpunkt der AWO Füssen & Schwangau in Füssen; Kooperationsvereinbarung mit dem Landkreis Ostallgäu und Mietvertrag mit der AWO Füssen & Schwangau für die Räumlichkeiten "Weidachstr. 49" in Füssen; Sachstand zum bisherigen Verhandlungsstand und weiteres Vorgehen
4 Bekanntgabe zu den Wirtschaftsplänen der Stadtwerke Füssen (Schuldenstände Abwasserbeseitigung, Wasserversorgung und Parkierung)
5 Nachtrags-Wirtschaftspläne für 2023 der Stadtwerke Füssen
5.1 Nachtrags-Wirtschaftsplan für die Sparte Abwasserbeseitigung
5.2 Nachtrags-Wirtschaftsplan der Städtischen Forggensee-Schifffahrt
6 Haushaltsplan und Haushaltssatzung der Stadt Füssen und der von ihr verwalteten Stiftungen für das Haushaltsjahr 2023 sowie Finanzplanung für die Jahre 2022 - 2026
2023-02-16 Entwurf Haushaltssatzung Stadt Füssen 2023 (.pdf)
2023-02-16 Entwurf Investitionsprogramm Vermögenshaushalt Stadt Füssen 2023-2026 (.pdf)
2023-02-16 Präsentation Beschluss Haushalt 2023 Stadt Füssen im Stadtrat (.pdf)
2023-02-20 Vorbericht Haushalt 2023 Stadt Füssen (.pdf)
7 Radweglückenschluss entlang der Ortsdurchfahrt der Staatsstraße 2008 in Hopfen am See;
7.1 100% Kostenübernahme durch den Freistaat Bayern (Staatliches Bauamt) und weiteres Vorgehen zu Planungen und Ausführung
7.2 Bebauungsplan Hopfen am See Nr. 14 – Uferstraße Süd, zweite Änderung; Behandlung der im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen; Billigung des Bebauungsplanentwurfs und Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und der der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
8 Neuerlass der Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der gemeindlichen Feuerwehren
Feuerwehraufwendungs- u. Kostenersatzsatzung - Entwurf f. HFSK-Ausschuss (2023-xx-xx) mit Anlage Neufassung 01 (.pdf)
9 Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Stadtbibliothek; Anpassung des Gebührenverzeichnisses (Anlage zu § 3 der Gebührensatzung)
1. Anderungssatzung zur Gebührensatzung für die Bibliothek vom 01042022 (.pdf)
10 Bekanntgaben und Informationen
11 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 31. Januar 2023
12 Anträge, Anfragen

Dokumente öffentlich
Niederschrift öffentlich (.pdf)

Datenstand vom 02.10.2024 16:31 Uhr