Sitzung des Stadtrates

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Datum: 29.11.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sparkassensaal, Kaiser-Maximilian-Platz 3
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 19:14 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:17 Uhr bis 20:52 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
15 Zeilen
1 Bürgerfragestunde
2 Fusion der Sparkasse Allgäu mit der Kreis- und Stadtsparkasse Kaufbeuren; Information durch die Sparkasse über Fusionsabsicht, die Hintergründe und Blick voraus
3 Ausbau der Verkehrsanlagen Luitpoldstraße und Prinzregentenplatz im Bereich des B-Planes W43 Ergebnis der Prüfaufträge (Oberflurhydrant, Rücknahme der Ausbauchung) und Entscheidung über das weitere Vorgehen
4 Erlass der Ersten Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für den Besuch der Mittagsbetreuung/verlängerten Mittagsbetreuung an der Grundschule Füssen
5 Änderung bzw. Neuerlass der Hebessatz-Satzung der Stadt Füssen
6 Bekanntgabe der Jahresrechnungen 2021 der Stadt und der von ihr mitverwalteten Stiftungen
GKZ0_Feststellung_Ergebnis_2021_Stadt_Fuessen (.pdf)
GKZ1_Feststellung_Ergebnis_2021_Heilig_Geist_Spitalstiftung (.pdf)
GKZ2_Feststellung_Ergebnis_2021_Waisen_Kinderhort_Stiftung (.pdf)
7 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2021 der Stadt Füssen Prüfungsberichte bzw. Feststellungen der örtlichen Rechnungsprüfungsausschusses sowie Feststellung der Jahresrechnung 2021 einschließlich der Entlastung des Bürgermeisters
8 Abberufung der bisherigen und Neubestellung der künftigen Kassenverwalterin und der stellvertretenden Kassenverwalterin der Stadt Füssen
9 Mietspiegel; Beratung und Beschluss über die Fortschreibung des qualifizierten Mietspiegels 2022 der Stadt Füssen
Mietspiegelbroschüre Füssen 2022_Entwurf (.pdf)
10 Städtebauförderung Programmbereich "Lebendige Zentren" und "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" 2023; Aufstellung der Jahresanträge für das Jahr 2023
Bedarfsmitteilung Hanfwerkeareal_2023 (.pdf)
KernstadtBedarfsmitteilung_2023 (.pdf)
11 Errichtung des Parkplatzes am Rotwandweg; Außergerichtliche Vereinbarung über den späteren Rückbau des Parkplatzes
12 Verlängerung der Optionsregelung für das alte Umsatzsteuerrecht um zwei weitere Jahre; Weiteres Vorgehen der Stadt Füssen hinsichtlich des § 2 UStG
13 Bekanntgaben und Informationen
14 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25. Oktober 2022
15 Anträge, Anfragen
Datenstand vom 18.11.2023 15:06 Uhr