Sonderförderprogramm BOS-Digitalfunk
Meldeempfänger und Sirenensteuergeräte
Zuwendugsantrag
Daten angezeigt aus Sitzung:
2023/09. Sitzung Gemeinderat Aham, 06.11.2023
Beratungsreihenfolge
Protokoll / Bekanntgaben
Die Gemeinden und die Landkreise Landshut, Dingolfing-Landau und Kelheim sowie sie Stadt Landshut müssen gemeinsam für die Bereitstellung der Endgeräte sorgen.
Bereits im Jahr 2019 wurde die benötigte Anzahl an geplanten Meldeempfängern und Sirenensteuergeräten abgefragt.
Die Gemeinde Aham hat 0 Meldeempfänger und 2 Sirenensteuergeräte gemeldet. Diese Anzahl an Meldeempfänger werden mit 80 %, jedoch max. 680 Euro je Gerät und die Sirenensteuergeräte mit 80 %, jedoch max. 2.181 Euro je Gerät bezuschusst. Alle weiteren Meldeempfänger kosten ca. 850 Euro und die Sirenensteuergeräte ca. 4.000 Euro. Diese werden nicht mehr bezuschusst.
Nach telefonischer Abfrage im August 2023 werden für die Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Aham 2 Meldeempfänger und 2 Sirenensteuergeräte gebraucht.
Der Zuwendungsantrag nach dem Sonderförderprogramm Digitalfunk wurde demnach für 2 Meldeempfänger und 2 Sirenensteuergeräte gestellt. Werden die 2 Meldeempfänger, die im Jahr 2019 nicht gemeldet wurden, nicht bezuschusst, so können die Geräte ohne Zuschuss zu einem Gesamtkaufpreis von ca. 1.700 Euro beschaffen werden; eine Abnahmepflicht besteht nicht.
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt, die 2 Meldeempfänger, die im Jahr 2019 nicht gemeldet wurden, zum Gesamtkaufpreis von ca. 1.700 Euro auch ohne Zuschuss zu kaufen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
Datenstand vom 05.12.2023 08:48 Uhr
