Bebauungsplan B 49 "Nördliche Betzendorfer Straße"; aktuelle Informationen, ggf. Beschluss
Daten angezeigt aus Sitzung:
25. Sitzung des Stadtrates Heilsbronn, 16.11.2021
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt/Begründung/Rechtslage:
Der Stadtrat hat in der Sitzung am 24.03.2021 die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. B 49 „Nördliche Betzendorfer Straße“ beschlossen.
Zuletzt wurde im Haupt- und Finanzausschuss (Ferienausschuss) auch darüber informiert, dass für die Entwurfsplanung zum Beispiel Begehungen der Grundstücke im Planungsgebiet erforderlich sind, u. a. auch um artenschutzrechtliche Betrachtungen vornehmen zu können, samt die dortigen Anlagen / Kellergewölbe betrachten und vermessen zu können.
Ein Vertreter eines Eigentümers im dortigen Planungsgebiet teilte der Verwaltung nun nach mehrmaliger Nachfrage sinngemäß mit, dass eine Begehung deren Grundstücke nicht gewünscht wird, weil unter anderem Verkehrssicherungsgründe dagegen sprechen würden, ausgehend u. a. „aufgrund der morschen und hohlen Bäume“ auf dem dortigen Grundstück der Familie.
Das IB Christofori / Herr Bierwagen hat unter Berücksichtigung dieser Vorgaben auf Veranlassung der Verwaltung die als Anlage beigefügte Stellungnahme vom 17.10.2021 gefertigt, aus der sich die Bewertung dieser Ausgangssituation entnehmen lässt wie auch Handlungsempfehlungen an die Stadt Heilsbronn. Wir bitten um Verständnis, dass wir die Stellungnahme aus Gründen des Datenschutzes nur auszugsweise im RiS einstellen können.
Die Verwaltung schlägt vor, der Empfehlung des IB Christofori und Partner zu folgen und die Bauleitplanung fortzusetzen. Insbesondere sei auf den Ablauf der Veränderungssperre am 09.04.2023 hingewiesen.
Nötige Gutachten, wie Immissionsschutzgutachten und Potentialabschätzung zum Artenschutz sind für die im Bebauungsplan Nr. B 49 „Nördliche Betzendorfer Straße“ betroffenen Anwesen zu veranlassen.
Die dortigen Eigentümer sind durch die Öffentlichkeit der Bearbeitung dieses Bebauungsplanes informiert.
Beschluss
Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, die Bauleitplanung in Zusammenarbeit mit dem IB Christofori und Partner für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. B 49 „Nördliche Betzendorfer Straße“ weiter fort zu führen und die entsprechenden Verfahrensschritte einzuleiten.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
Datenstand vom 16.12.2021 11:21 Uhr
