Datum: 12.04.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Kath. Pfarrheim Herrieden
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:12 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Begrüßung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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67. Stadtratssitzung
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12.04.2018
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1 |
Sachverhalt
Erster Bürgermeister Alfons Brandl begrüßt die Mitglieder des Stadtrates, Herrn Zumach von der Fränkischen Landeszeitung, Herrn Willi Heller, Ing.Büro Heller, und Herr Martin Leybold, Fa. Lemka, sowie 12 Zuhörer. Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Stadtrat beschlussfähig ist. Der Bürgermeister schlägt vor, den TOP 15 „Förderung von Beratungsleistung Breitbandausbau“ in den nicht-öffentlichen Teil zu verschieben. Der TOP „Zuschussantrag der Bürgervereinigung Altstadtfreunde Herrieden e.V. – Zeitreise 24“ und der TOP
„Zuschussantrag der Sozialstation Bechhofen – Jährliche Zuwendung“ werden als Bekanntgabe behandelt, falls über „Zuschussrichtlinie der Stadt Herrieden“ positiv entschieden wird.
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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 13.03.2018
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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67. Stadtratssitzung
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12.04.2018
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2 |
Sachverhalt
Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 13.03.2018
wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem bis zum Ende der Sitzung keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt.
Dokumente
Download Niederschrift ö vom 13.03.2018.pdf
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3. Bekanntgaben
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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67. Stadtratssitzung
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12.04.2018
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3 |
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3.1. Kindertagesstätten - Geschäftsführermodell
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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67. Stadtratssitzung
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12.04.2018
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3.1 |
Sachverhalt
In der Klausursitzung am 21.10.2017 hat Herr Schäffler das Geschäftsführermodell für Kindertagesstätten bei der Evangelischen Kirche vorgestellt. Inzwischen hat die Katholische Kirchenverwaltung Herrieden per E-Mail mitgeteilt, dass sie an dem von der Stadt Herrieden angedachten Geschäftsführermodell nicht interessiert ist. Die E-Mail ist im RIS hinterlegt.
In der Sitzung am 16.05.2018 wird Herr Schäffler ein Angebot für die Geschäftsführung der beiden s
tädtischen Kindertagesstätten vorstellen.
Dokumente
Download Antwort der Kath. Kirche zu Geschäftsführermodell.pdf
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3.2. Keine Zahlung einer Ausgleichsabgabe nach dem Schwerbehindertenrecht erforderlich
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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67. Stadtratssitzung
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12.04.2018
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3.2 |
Sachverhalt
Die Stadt Herrieden hat für das Anzeigenjahr 2017, wie bereits auch in den vergangenen Jahren, keine Zahlung einer Ausgleichsabgabe nach dem Schwerbehindertenrecht zu leisten. Die Stadt Herrieden hält die Beschäftigungsquote sehr gut ein und kauft auch zusätzlich noch bei Blindenwerkstätten zu deren Unterstützung ein.
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3.3. Rechtsaufsichtliche Genehmigung des Haushaltsplanes 2018
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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67. Stadtratssitzung
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12.04.2018
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3.3 |
Sachverhalt
Mit Schreiben vom 21.03.2018, eingegangen am 29.03.2018, hat das Landratsamt Ansbach die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 der Stadt Herrieden genehmigt. Die Aufnahme von Krediten in Höhe von 1.666.504 € zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen des Vermögenshaushaltes wurden genehmigt.
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3.4. Dieter Bunsen neuer BLSV-Bezirksvorsitzender
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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67. Stadtratssitzung
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12.04.2018
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3.4 |
Sachverhalt
Bürgermeister Brandl erwähnt, dass Herr Bunsen zum 1. Vorsitzenden im Bezirk Mittelfranken des Bayerischen Landessportverbandes (BLSV) gewählt wurde. Da er heute nicht anwesend ist, wird die Gratulation nachgeholt.
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3.5. Denkmalprämierung 2017 durch den Bezirk Mittelfranken
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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67. Stadtratssitzung
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12.04.2018
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3.5 |
Sachverhalt
Bürgermeister Brandl berichtet, dass der Marianischen Männerkongregation die Urkunde des Bezirks Mittelfranken für die hervorragende denkmalpflegerische Leistung für die Renovierung der Binsenkapelle im Elbersrother Holz bei Herrieden verliehen wurde. Die Renovierung ist in dem Buch „Denkmalpflege in Mittelfranken“ aufgeführt.
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3.6. Termin Workshop und zusätzlicher Sitzungstermin Stadtrat - Stadtschloss
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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67. Stadtratssitzung
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12.04.2018
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3.6 |
Sachverhalt
Für das Projekt Stadtschloss ist noch ein Workshop zur endgültigen Nutzungsfestlegung am Landesförderteil ausstehend. Dieser findet am Samstag 23.06.2018 in den Räumen der CETPM ganztägig statt. Zur Beschlussfassung für die Nutzungen findet dann am Mittwoch 04.07.2018 zusätzlich eine Stadtratssitzung nur zu diesem Thema statt.
Diskussionsverlauf
Die genaue Uhrzeit wird noch bekannt gegeben. Voraussichtlich beginnt der Workshop um 9:00 Uhr. Brauereivertreter sollt
en zum Workshop eingeladen werden. Das Ergebnis der Klausurtagung soll bei einer Bürgerversammlung vorgestellt werden. Ein Termin wird noch festgelegt.
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3.7. Schreiben vom Stadtplaner Architekt Jechnerer zu ISEK und Entwurf zur Fortschreibung des Flächennutzungsplans der Stadt Herrieden
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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67. Stadtratssitzung
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12.04.2018
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3.7 |
Sachverhalt
Für das Schreiben des Stadtplaners, Herrn Architekt Jechnerer, vom 18.02.2018 – ISEK und Entwurf zur Fortschreibung des Flächennutzungsplans der Stadt Herrieden, in der Sitzung am 13.03.3018 bekannt gegeben, sind der Stadt Herrieden Kosten in Höhe von 242,31 € angefallen.
Dokumente
Download Stadtplaner Jechnerer Brief FNP.pdf
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3.8. Zuschussantrag der Bürgervereinigung Altstadtfreunde Herrieden e.V. - Zeitreise 24
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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67. Stadtratssitzung
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12.04.2018
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3.8 |
Sachverhalt
Durch die Bürgervereinigung Altstadtfreunde Herrieden e.V. wird in diesem Jahr die 24. Folge der Zeitreisen erarbeitet. Diese wird erneut in Farbe erscheinen. Daher beantragt die Bürgervereinigung, wie bereits in den Vorjahren, einen erhöhten Zuschuss von 500,00 € für die „Zeitreisen 24“.
Finanzielle Auswirkungen
HHSt: 3400.6550
Zuschuss 500,00 € brutto
Dokumente
Download Antrag auf Zuschuss.pdf
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3.9. Zuschussantrag der Sozialstation Bechhofen - Jährliche Zuwendung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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67. Stadtratssitzung
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12.04.2018
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3.9 |
Sachverhalt
Dem Kath./Evang. Sozialstation Bechhofen e.V. wurde in den letzten Jahren ein Zuschuss i.H.v. 1,00 € pro Einwohner gewährt. Zugrunde gelegt wurden die amtlichen Einwohnerzahlen vom 30.06. des Vorjahres. Auch für das Jahr 2018 wurde mit Schreiben vom 13.02.2018 um Gewährung eines Zuschusses von 1,00 € pro Einwohner gebeten. Das Heft „Hoffnungszeichen 9“ wird in Umlauf gegeben.
Der Zuschussantrag ist im RIS hinterlegt.
Finanzielle Auswirkungen
HHSt.: 4700.7001:
7.895 Einwohner zum 30.06.2017 è 7.895,00 € Zuschuss
Dokumente
Download Zuschussantrag.pdf
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4. Satzungsbeschluss 1. Ergänzung Bebauungsplan Nr. 15.3 "Schrotfeld" mit integriertem Grünordnungsplan
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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67. Stadtratssitzung
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12.04.2018
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ö
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4 |
Sachverhalt
Zum Entwurf der 1. Ergänzung des Bebauungsplans mit integriertem Grünordnungsplan Nr. 15.3 „Schrotfeld“ in der Fassung vom 13.12.2017 wurde die Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB im Rahmen einer öffentlichen Auslegung des Entwurfs der Planung mit Begründung vom 08.01.2018 bis 09.02.2018 an der Planung beteiligt.
Das Landratsamt Ansbach wurde als einzige von der Planung berührte Behörde mit Schreiben vom 24.01.2018 von der öffentlichen Auslegung benachrichtigt und im Zeitraum zwischen 08.01.2018 und 09.02.2018 gemäß § 4 Abs. 2 BauGB um Stellungnahme zur Planung gebeten.
Seitens der Öffentlichkeit sind keine Stellungnahmen zum Entwurf eingegangen.
Mit Schreiben vom 06.02.2018 ging eine Stellungnahme vom Landratsamt Ansbach ein, in der keine Bedenken zur Planung geäußert wurden. Lediglich vom Sachgebiet 44 Technischer Umweltschutz wurden Hinweise zur Planung angeführt. Dazu wurden vom Planungsbüro Vogelsang Abwägungsvorschläge erarbeitet, die nicht zur Änderung der Planung (Entwurf) führen. Die Abwägungsvorschläge sind im RIS hinterlegt.
Beschluss
a) Die im Rahmen der Beteiligung des Landratsamtes gem. § 4 Abs. 2 BauGB eingegangene Stellungnahme wird entsprechend des Abwägungsvorschlags des Planungsbüros Vogelsang abgewogen. Der Abwägungsvorschlag wird zum Beschluss erhoben.
b) Die Verwaltung wird beauftragt, dem Landratsamt Ansbach, die Hinweise zur Planung vorgebracht haben, dieses Ergebnis mitzuteilen.
c) Der Stadtrat beschließt die 1. Ergänzung des Bebauungsplans mit integriertem Grünordnungsplan Nr. 15.3 „Schrotfeld“ in der Fassung vom 13.12.2017 gem. § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung.
d) Die Verwaltung wird beauftragt, den Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. Mit der Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan in Kraft.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
Dokumente
Download BBP 1. Erg._15.3 Schrotfeld Entwurf Abwägung.pdf
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5. Satzungsbeschluss 1. Änderung Bebauungsplan Nr. 17 "Wohnen im Burgerfeld"
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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67. Stadtratssitzung
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12.04.2018
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ö
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5 |
Sachverhalt
Der Stadtrat der Stadt Herrieden hat in seiner Sitzung am 24.01.2018 die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 „Wohnen im Burgerfeld“ – Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB beschlossen.
Anlass für die 1. Änderung des Bebauungsplanes ist die Erweiterung der Gewerbegebietsflächen im nördlichen Teil des Planungsgebietes.
Durch die Vergrößerung der Gewerbegebietsfläche wird dem Flst. 615/2, Gemarkung Herrieden, eine größere Fläche zugwiesen. Die entstehende Fläche wird als eingeschränktes Gewerbegebiet (eGE) ausgewiesen.
Das eingeschränkte Gewerbegebiet ist auf den Flurnummern 615/5 (teilw.), 615/6 (teilw.) und 615/7 (teilw.) alle Gemarkung Herrieden, geplant umfasst eine Fläche von rund 340 m².
Die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 „Wohnen im Burgerfeld“ bezieht sich ausschließlich auf die Ausweisung der eingeschränkten Gewerbegebietsflächen und die Festsetzungen von Garagenhöfen angrenzend an das Gewerbegebiet. Alle anderen Festsetzungen bleiben von der Änderung unberührt.
Der Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 "Wohnen im Burgerfeld" lag in der Zeit vom 16.02.2018 bis 19.03.2018 öffentlich bei der Stadt Herrieden aus.
- Beratung über die Stellungnahmen / Abwägung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
Es wurden 22 Behörden/TÖB mit Brief vom 12.02.2018 angeschrieben und gebeten sich schriftlich zur Planung zu äußern. Von den angeschriebenen Dienststellen haben 6 Anregungen und Hinweise zur Planung mitgeteilt. Die Stellungnahmen und Abwägungen können aus der Anlage entnommen werden.
- Beratung/Abwägung über die Stellungnahmen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Während der Beteiligung der Öffentlichkeit in der Zeit vom 16.02.2018 – 19.03.2018 ging keine Stellungnahme von Seiten der Bürger ein.
Nach der erfolgten Abwägung der unterschiedlichen Belange kann die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 "Wohnen im Burgerfeld" als Satzung beschlossen werden. Bestandteil der Satzung ist der Lageplan mit seinem zeichnerischen und textlichen Teil. Die Stellungnahmen und Abwägungen sind im RIS hinterlegt.
Beschluss
- Der Stadtrat stimmt den formulierten Beschlussvorschlägen (lt. Abwägungstabelle in der Anlage) zu.
- Der Planentwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 "Wohnen im Burgerfeld" - Bebauungsplan der Innenentwicklung mit Begründung (jeweils in der Fassung vom 12
.04.2018) wird gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen. Als Inhalt der Satzung gilt der Satzungstext der Sitzungsvorlage bzw. der Bebauungsplan mit Begründung.
- Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, welche Hinweise und Einwände vorgebracht haben, sind von den gefassten Beschlüssen zu unterrichten.
- Die Verwaltung wird beauftragt, den Bebauungsplan im Amtsblatt und im Internet ortsüblich bekannt zu machen und dem Landratsamt Ansbach gemäß § 10 Abs. 2 BauGB anzuzeigen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
Dokumente
Download Abwägungstabelle TÖB-Beteiligung B-Plan Nr. 17.pdf
Download Bebauungsplan Nr. 17.pdf
Download Begründung B-Plan Nr. 17.pdf
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6. Erweiterung Frühstücksraum und Umnutzung Teilbereich Lagerkeller
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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67. Stadtratssitzung
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12.04.2018
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ö
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6 |
Sachverhalt
Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 20.03.2018 beraten:
„Bauantrag für die Erweiterung des Frühstücksraumes mit Wellnessbereich im UG und Umnutzung eines Teilbereiches des Lagerkellers zum Seminarraumes von Max Schneider auf den Flst.Nrn. 112/104, Gemarkung Hohenberg, Schernberg 1 a.“
Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die gemeindliche Einvernahme zu erteilen.“
Beschluss
Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
Dokumente
Download Erweiterung Frühstücksraum.pdf
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7. Neuanschaffung Fahrzeug Kläranlage
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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67. Stadtratssitzung
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12.04.2018
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ö
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7 |
Sachverhalt
Da die Kläranlage viele verschiedene Anlagen zu betreuen hat und seit Sanierung der Kläranlage Elbersroth diese auch arbeitstäglich anfahren muss, wurde in der Arbeitsgruppe Fahrzeuge und im Finanz- und Personalausschuss über ein zusätzliches Fahrzeug (PKW) beraten. Dieser sollte allradgetrieben sein um auch bei schlechter Witterung alle Pumpstationen zu erreichen, was mit dem Transporter im Moment nicht möglich ist. Es wurden viele Fahrzeugvarianten unterschiedlicher Hersteller verglichen. Als wirtschaftlichste Variante, welche alle Eigenschaften erfüllt, wurde in der Arbeitsgruppe ein Benzin betriebener Dacia Duster Tce 125 4x4 empfohlen. Dieser würde laut Angebot Autohaus Stoll aus Crailsheim, einschl. nachträglichen Kofferraumausbau zur Werkzeug- und Prüfgeräteaufnahme und Rundumleuchte,
21.824,50 € brutto kosten.
Finanzielle Auswirkungen
HHSt.: 7000.9350: 21.824,50 € brutto
Im Haushalt 2018: 25.000 €
Beschluss
Der Stadtrat stimmt der Beschaffung eines Dacia Duster 125 4x4 einschl. der An- und Ausbauten mit einer Gesamtauftragssumme i.H.v. 21.824,50 € brutto zu.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
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8. Ersatzbeschaffung - Mehrzweckfahrzeug "Hansa" Gärtnerei
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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67. Stadtratssitzung
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12.04.2018
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ö
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8 |
Sachverhalt
Für das 11 Jahre alte Mehrzweckfahrzeug „Hansa“, welches inzwischen 8.665 Betriebsstunden hat, wurden Angebote verschiedener Hersteller eingeholt und die Fahrzeuge verglichen. Alle Hersteller wurden durch die Bereitstellung von Probefahrzeugen getestet. Dabei überzeugte die Firma Unimog-Henne mit dem Geräteträger „Hansa“ durch ein gutes Ergebnis und dem günstigsten Gesamtpreis.
In der Fahrzeugarbeitsgruppe
sowie im Finanz- und Personalausschuss wurde darüber beraten und dem Fahrzeug zugestimmt. Die Verwaltung sollte jedoch nochmals nachverhandeln. Daher wurde das Ursprungsangebot über 150.359,30 € überarbeitet und ein Nachangebot über 146.476,03 € brutto vorgelegt. Der Gesamtpreis beinhaltet auch die Aufbauten Mähcontainer und Mähwerk sowie den Winterdienststreuer. Das Schneeräumschild wird vom bestehenden Fahrzeug übernommen.
Finanzielle Auswirkungen
HHSt.: 5800.9350: 146.476,03 € brutto
Im Haushalt 2018: 150.000 €
Beschluss
Der Stadtrat stimmt der Beschaffung des Mehrzweckfahrzeuges „Hansa“ der Fa. Unimog-Henne mit einer Gesamtauftragssumme i.H.v. 146.476,03 € brutto zu.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
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9. Neubau Feuerwehrgerätehaus FFW Roth - Vergabe Rohbauarbeiten
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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67. Stadtratssitzung
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12.04.2018
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ö
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9 |
Sachverhalt
Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 20.03.2018 beraten:
„Für die Rohbauarbeiten für das Projekt Neubau Feuerwehrgerätehaus FFW Roth wurde eine freihändige Vergabe durchgeführt. Von 8 angefragten Firmen haben 3 Firmen ein gültiges Angebot abgegeben. Da alle Angebote oberhalb der Kostenschätzung liegen, wird mit dem Firmen nachverhandelt. Das Ergebnis der Verhandlungen wird dann in der Sitzung bekanntgegeben. Die Kostenschätzung lag bei 35.000 € brutto.
Das Ursprungsangebot des günstigsten Bieters lag bei 55.065,11 € brutto. Da die Feuerwehr den Erdaushub in Eigenleistung erbringt, sind hierfür Maschinenkosten von ca. 1.000 € anzusetzen. Abzüglich der Aushubkosten und eines Nachlasses auf das Gesamtangebot beläuft sich das endgültige Angebot der Firma Staudinger GmbH aus Burgbernheim auf 45.009,27 € brutto.“
Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat der Vergabe an die Firma Staudinger GmbH aus Burgbernheim mit der Angebotssumme von 45.009,27 € brutto zuzustimmen.“
Finanzielle Auswirkungen
HHSt.: 1300.9410: 45.009,27 € brutto
Haushaltsrest 2017: 10.000 € brutto
Im Haushalt 2018: 160.000 € brutto
Beschluss
Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
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10. Neubau Feuerwehrgerätehaus FFW Roth - Vergabe Zimmererarbeiten
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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67. Stadtratssitzung
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12.04.2018
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ö
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10 |
Sachverhalt
Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 20.03.2018 beraten:
„Für die Zimmererarbeiten für das Projekt Neubau Feuerwehrgerätehaus FFW Roth wurde eine freihändige Vergabe durchgeführt. 2 Firmen haben ein gültiges Angebot abgegeben. Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Firma Zimmerei Thomas Latteier aus Mitteleschenbach mit einer Angebotssumme von 58.139,34 € brutto abgegeben. Die Kostenschätzung lag bei 60.000,00 € brutto.“
Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat der Vergabe an die Firma Zimmerei Thomas Latteier aus Mitteleschenbach mit der Angebotssumme von 58.139,34 € brutto zuzustimmen.“
Finanzielle Auswirkungen
HHSt.: 1300.9410: 58.139,34 € brutto
Haushaltsrest 2017: 10.000 € brutto
Im Haushalt 2018: 160.000 € brutto
Beschluss
Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
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11. Umbau u. Sanierung Feuerwehrgerätehaus FFW Herrieden - Vergabe Sektionaltore
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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67. Stadtratssitzung
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12.04.2018
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ö
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beschließend
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11 |
Sachverhalt
Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschuss am 20.03.2018 beraten:
„Für die Torarbeiten Umbau und Erweiterung der Feuerwehr Herrieden wurde eine beschränkte Ausschreibung durchgeführt. Zur Submission am 07.03.2018 sind 5 Angebote bei der Verwaltung eingegangen. Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Fa. Carl Hezel aus Feuchtwangen mit einer Angebotssumme von 25.934,86 € brutto abgegeben. Die Kostenberechnung des Architekturbüros Holzinger Eberl Fürhäusser für dieses Gewerk lag bei 29.568,00 € brutto.“
Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, dem Angebot der Fa. Carl Hezel aus Feuchtwangen mit der Angebotssumme von 25.934,86 € brutto zuzustimmen.“
Finanzielle Auswirkungen
HHSt.:1300.9401
25.934,86 € brutto
Beschluss
Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
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12. Umbau u. Sanierung Feuerwehrgerätehaus FFW Herrieden - Vergabe Fensterarbeiten
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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67. Stadtratssitzung
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12.04.2018
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ö
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beschließend
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12 |
Sachverhalt
Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 20.03.2018 beraten:
„Für die Fensterarbeiten Umbau und Erweiterung der Feuerwehr Herrieden wurde eine beschränkte Ausschreibung durchgeführt. Zur Submission am 07.03.2018 ist ein Angebot bei der Verwaltung eingegangen. Das Angebot von der Fa. Jechnerer aus Herrieden mit einer Angebotssumme von 46.129,16 € brutto wird als wirtschaftlich betrachtet. Die Kostenberechnung des Architekturbüros Holzinger Eberl Fürhäusser für dieses Gewerk lag bei 46.106,55 € brutto“
Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, dem Angebot der Fa. Jechnerer aus Herrieden mit einer Angebotssumme von 46.129,16 € brutto zuzustimmen.“
Finanzielle Auswirkungen
HHSt.:1300.9401
46.129,16 € brutto
Diskussionsverlauf
Aus dem Gremium kam die Bitte, eine Aufstellung der Kosten ins RIS zu stellen.
Beschluss
Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
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13. Querungshilfe Baugebiet Nr. 6 "Weidenweg" in Rauenzell
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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67. Stadtratssitzung
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12.04.2018
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ö
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beschließend
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13 |
Sachverhalt
Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 20.03.2018 beraten:
„Das Ing.-Büro Heller hat eine Kostenschätzung zur Erstellung einer Querungshilfe über die St 2249 im Bereich des Baugebietes Nr. 6 „Weidenweg“, Rauenzell erstellt. Die Gesamtkosten für die Stadt Herrieden würden sich auf 80.724,46 € brutto belaufen. Nach Rücksprache mit dem staatlichen Bauamt sowie dem Landratsamt Ansbach besteht kein Bedarf für eine Querungshilfe.
Da sich die Querungshilfe innerorts befindet kann diese auf eigene Kosten erstellt werden, wenn die Stadt Herrieden die Querungshilfe trotzdem bauen möchte. Die Kosten müssten dann aber auf die Baugrundstücke umgelegt werden. Die Verwaltung empfiehlt die Querungshilfe nicht zu erstellen, da diese nur von einem geringen Teil der Bewohner des Baugebietes Nr. 6 „Weidenweg“ benutzt werden wird.“
Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat dem Bau der Querungshilfe über die St 2249 nicht zuzustimmen. Der Übergang soll jedoch bleiben. Der Graben gegenüber muss zum Zwecke der Überquerung verrohrt werden.“
Finanzielle Auswirkungen
HHSt.: 6300.9514 80.724,46 € brutto
Im Haushalt 2018 veranschlagt 235.000,00 € brutto (für gesamte Erschließung)
Beschluss
Der Stadtrat beschließt dem Bau der Querungshilfe über die St 2249 an dieser Stelle nicht zuzustimmen. Über die Verrohrung soll der BUL-Ausschuss entscheiden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
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14. Optimierung Nahwärmenetz - Vergabe Differenzdruck und Mengenregulierung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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67. Stadtratssitzung
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12.04.2018
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ö
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beschließend
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14 |
Sachverhalt
Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des BUL-Ausschusses am 20.03.2018 beraten:
„Für die Optimierung des Nahwärmenetzes am Schulzentrum Herrieden wurde eine beschränkt öffentliche Ausschreibung über Heizungsarbeiten für die Nachrüstung von Differenzdruck- und Mengenregulierungsventile durchgeführt. Zur Submission am 06.03.2018 sind 2 Angebote bei der Verwaltung eingegangen. Das wirtschaftlichste Angebot wurde von der Firma Ulfig aus Aurach mit einer Angebotssumme von 75.984,97 € brutto abgegeben. Die Kostenberechnung des Ing. Büros Bautz aus Ansbach lag für diese Maßnahme bei 82.705,30 € brutto.“
Der BUL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der BUL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat dem Angebot der Firma Ulfig aus Aurach über 75.984,97 € brutto zuzustimmen.“
Finanzielle Auswirkungen
HHSt.:8160.9500
63.852,92 € netto inkl. Nachlass
Beschluss
Der Stadtrat schließt sich der Empfehlung des BUL-Ausschusses an.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
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15. Zuschussrichtlinie der Stadt Herrieden
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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67. Stadtratssitzung
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12.04.2018
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ö
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15 |
Sachverhalt
Der Ausschuss für Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaften hat in seiner Sitzung am
13.02.2017 die Verwaltung beauftragt, einen Vorschlag über eine Zuschussrichtlinie für die Stadt Herrieden zu erstellen.
In der Sitzung vom 10.10.2017 wurde der Entwurf der Verwaltung dem Ausschuss vorgestellt und beraten. Das Ergebnis der Beratung war, dass eine Arbeitsgruppe gebildet werden soll, um den Entwurf zu überarbeiten. Die Teilnehmer der Arbeitsgruppe sollen aus Herrn Winter
ott von der Verwaltung und jeweils einer Person von jeder Fraktion (Herr Bunsen, Herr Jechnerer, Herr Buckel, Herr Rupprecht, Herr Beckenbauer) bestehen.
Am 09. November fand die Sitzung dieser Arbeitsgruppe statt und es wurde über die Zuschussrichtlinie intensiv beraten. Von Herrn Winterott wurden die Anregungen und Änderungswünsche aus dem Arbeitskreis in die nun vorliegende Zuschussrichtlinie der Stadt Herrieden eingearbeitet.
In der letzten Sitzung des Ausschusses für Jugend, Kultur, Sport, Tourismus und Partnerschaften am 20.02.2018 hat dieser einstimmig beschlossen, die im RIS hinterlegten Zuschussrichtlinien dem Stadtrat zum Beschluss vorzulegen.
Beschluss
Der Stadtrat stimmt der Einführung der Zuschussrichtlinie (Stand 12.04.2018) für die Stadt Herrieden zu. Die Zuschussrichtlinie soll mit sofortiger Wirkung in Kraft treten.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
Dokumente
Download Neue Zuschussrichtlinien.pdf
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16. Zuschussantrag des Vereins "Fischerfreunde Neunstetten e.V." - Bau eines Vereinsheims (Umnutzung des alten Gefrierhauses in Neunstetten)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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67. Stadtratssitzung
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12.04.2018
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ö
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16 |
Sachverhalt
Der alteingesessene Fischereiverein „Verein Fischerfreunde Neunstetten e.V.“ feiert in diesem Jahr sein 40-jähriges Vereinsjubiläum. Der Verein zählt derzeit 57 Mitglieder, wovon 44 einen aktiven Status haben.
Der Verein hat auch eine Jungendabteilung, welche derzeit aus 8 Jungfischern besteht. Ziel der Vereinsarbeit ist, Naturzusammenhänge zu vermitteln und ein Verständnis für die Gewässerpflege und den Naturschutz zu schaffen. Ein weiteres Ziel des Vereins ist es neu hinzugezogene Neunstetter Bürger sozial zu integrieren.
Seit vielen Jahren ist der Verein auf der Suche nach einem geeigneten Vereinsheim, welches als Lager-, Schulungs- und Versammlungsraum verwendet werden kann. Die langjährigen Bemühungen haben sich nun ausbezahlt, denn die Stadt Herrieden hat dem Verein das alte Gefrier- und Waaghaus angeboten. Das Gebäude wurde in den 60-iger Jahren gebaut und muss von Grund auf saniert werden. Da sich unter den Mitgliedern des Fischereivereines Neunstetten einige Handwerker befinden, werden die anstehenden Arbeiten fachgerecht und ausschließlich in Eigenleistung ausgeführt.
Eine erste Kosten– und Aufwandsschätzung ergab einen Investitionsbedarf allein für notwendiges Material in Höhe von ca. 30.000 € brutto. Ferner wird von ca. 800 ehrenamtlich geleisteten Stunden ausgegangen, welche mit einem Wert von ca. 10.000 € brutto angesetzt werden.
Der Verein bittet, die Maßnahme zu unterstützen. In der Vergangenheit wurden bei solchen Maßnahmen die Materialkosten und der Gegenwert der ehrenamtlich geleisteten Stunden mit 10 % Zuschuss durch die Stadt Herrieden unterstützt.
Der Zuschussantrag und die Kostenschätzung des Fischereivereines Neunstetten sind im RIS hinterlegt.
Finanzielle Auswirkungen
5500.9880 für das Haushaltsjahr 2019:
10 % aus ca. 40.000 € brutto è ca.
4.000 € brutto
Beschluss
Der Stadtrat stimmt einen Zuschuss in Höhe von 10% der Gesamtkosten, d.h. ca. 4.000 € brutto zu. Der Zuschuss kann erst nach Abschluss der Maßnahme und Einreichung der entsprechenden Unterlagen ausbezahlt werden. Da der Fischereiverein Neunstetten für den Haushalt 2018 keine Mittel beantragt hat, kann die Auszahlung erst nach Verabschiedung des Haushaltes 2019 veranlasst werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
Dokumente
Download Leistungsverzeichnis Sanierung Gefrierhaus 2018-02-18.pdf
Download Zuschuss Antrag Stadt .pdf
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17. Anfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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67. Stadtratssitzung
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12.04.2018
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ö
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17 |
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17.1. Anfrage von Michael Gögelein - Ampelschaltung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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67. Stadtratssitzung
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12.04.2018
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ö
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17.1 |
Sachverhalt
Herr Gögelein fragt an, ob es möglich ist, eine Übersicht der Frequenz der Ampel am Marktplatz und in der Münchener Straße zu erhalten?
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17.2. Anfrage von Gaby Rauch - Information von Herrn Brodrecht
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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67. Stadtratssitzung
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12.04.2018
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ö
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17.2 |
Sachverhalt
Frau Rauch fragt in Bezug auf TOP 3.7 an, ob Herr Brodrecht Geld für die Mitwirkung an der Bürgerversammlung erhalten hat? Dies wurde bejaht
.
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17.3. Anfrage von Stefan Beckenbauer - Wasserzeichen im RIS
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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67. Stadtratssitzung
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12.04.2018
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ö
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17.3 |
Sachverhalt
Herr Beckenbauer teilt mit, dass im Ratsinformationssystem (RIS) kein Wasserzeichen mehr erscheint. Frau Schwander sagt zu, dies zu prüfen.
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18. Bürgeranfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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67. Stadtratssitzung
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12.04.2018
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ö
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18 |
zum Seitenanfang
18.1. Anfrage eines Bürgers - Flächennutzungsplan
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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67. Stadtratssitzung
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12.04.2018
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ö
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18.1 |
Sachverhalt
Ein Bürger fragt an, ob es möglich ist, den aktualisierten Flächennutzungsplan (FNP) auf die Homepage der Stadt Herrieden zu stellen? Der Bürgermeister antwortet, dass Planvarianten am 26.03. im Rahmen einer Infoveranstaltung der Fa. Schüller den Bürgern vorgestellt wurden. Eine Entscheidung ist noch nicht getroffen worden. In der heutigen Sitzung wird im nicht-öffentlichen Teil darüber beraten und in der Stadtratssitzung am 02.05.2018 wird der Sachverhalt behandelt. Weiter teilt der Bürger mit, dass bei Variante 3 die Rother Straße überbaut werden soll. Die Aussage des Bürgermeisters war gewesen, dass die Straße bestehen bleibt. Der Bürgermeister erwidert, er habe das Überbauen dieser Straße, die Grundeigentum der Gemeinde ist, aufgrund von unterirdisch verlegten Leitungen und wegen eines Pumpwerks seinerzeit für technisch unmöglich gehalten.
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18.2. Anfrage eines Bürgers - Biberbiotop am Ameisengraben
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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67. Stadtratssitzung
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12.04.2018
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ö
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18.2 |
Sachverhalt
Der Bürger berichtet, dass das Biberbiotop am Ameisengraben zur Überschwemmung der Fläche führt. Um das Biotop müsste ein Damm gebaut werden. Der Bürgermeister antwortet, dass der Sachverhalt zur Prüfung beim Wasserwirtschaftsamt
liegt.
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18.3. Anfrage von Matthias Rank - Flächennutzungsplan
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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67. Stadtratssitzung
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12.04.2018
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ö
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18.3 |
Sachverhalt
Herr Rank fragt nach dem zeitlichen Ablauf für den Flächennutzungsplan (FNP) und ob es noch eine öffentliche Informationsveranstaltung vor der Beschlussfassung gibt? Der Bürgermeister antwortet, dass keine Informationsveranstaltung mehr geplant ist. Am 02.05.2018 wird die Auslegung beschlossen
.
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18.4. Anfrage von Matthias Rank - Starkregengutachten
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Stadt Herrieden)
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67. Stadtratssitzung
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12.04.2018
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ö
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18.4 |
Sachverhalt
Herr Rank fragt an, ob das Starkregengutachten nochmal vorgestellt wird? Der Bürgermeister antwortet, dass der Zuwendungsbescheid noch nicht vorliegt. Das Gutachten kann erst erstellt werden, wenn der Bescheid vorliegt. Die Studie wurde bereits im Januar vorgestellt.
Datenstand vom 17.05.2018 09:15 Uhr