Datum: 28.03.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Reliefzimmer des Stadtschlosses
Gremium: Bau- und Verkehrsausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 18:56 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Begrüßung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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34. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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28.03.2023
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ö
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1 |
Sachverhalt
Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer begrüßt die Mitglieder des Bau- und Verkehrsausschusses, sowie 3 Zuhörer. Sie stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.
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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 14.02.2023
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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34. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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28.03.2023
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ö
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2 |
Sachverhalt
Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 14.02.2023 wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem bis zum Ende der Sitzung keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt.
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
Dokumente
Download Protokoll14.02.2023.pdf
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3. Außenbesichtigung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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34. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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28.03.2023
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ö
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3 |
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4. Bekanntgaben
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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34. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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28.03.2023
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ö
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4 |
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4.1. Sachstandsbericht der Baumaßnahmen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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34. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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28.03.2023
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ö
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4.1 |
Sachverhalt
Stadtschloss:
- Reparatur Fensterbänke bei passender Witterung
- Anpassung Elektrik im Biergartencontainer und Lagerraum
Kita Elbersroth
- Türen, Garderoben wurden eingebaut
- Fluchttreppe wird in KW 7 Montiert
- Möbellieferung und Aufbau ist erfolgt
- Regelgruppe zieht ins OG wenn Nottreppe montiert Wurde – in KW 8
- Räume sind fertig gestellt - Kinderkrippe hat Betrieb aufgenommen
- Pflaster an Außentreppenturm wird ergänzt
- Angebotsabfrage zur Fassade und Lichthöfe laufen
Kita Neunstetten - ehem. SVE-Gebäude
- Treppenpodest und Windfangtüre wurde beauftragt
- Lieferung Hühnerstall KW16 – Montag durch Bauhof
FFW Rauenzell – Anbau Fahrzeuggasse
- Ausschreibungen werden erstellt – Versand Ende KW7
- Fluchttreppe für Gemeinschaftshaus aus Weidenbach gekauft wird in KW15 vom Bauhof abgeholt
- Ausschreibungen sind versendet
Instandhaltung / Optimierung des Nahwärmenetzes am Schulzentrum / Biomasseheizwerk
- Umsetzung und Zeitplan wird aktuell mit der Fa. Mawera abgeklärt
- Montagearbeiten beginnen in KW 22 (Pfingstferien)
- Ausschreibung für neuen Gaskessel wird vorbereitet
Herrieden Rathausumbau/Brandschutzsanierung
- Angebotsanfrage Hausalarm einschl. Archiv und Musikschule
- Hausalarm und Rauchmelder System wurde installiert
Buswartehallen und Fahrradüberdachung
- Überdachung am ZOB aufgestellt
- Fundamente für Bushäuschen am Kreisverkehr Mühlbruck erstellt.
- Förderantrag Bushäuschen (Schönau und Sickersdorf) wird durch Rainer Winterott geprüft, welche Auflagen (Behindertengerecht) zur Herstellung erforderlich sind.
Freibad / Hallenbad
- Vorbereitungen durch Bauhof Gärtnerei Außenanlagen
Brückengeländer 2023
- Erneuerung Brückengeländer 2023 beauftragt.
- Montagetermine stehen noch nicht fest
Solarleuchten Hohenberg/Lückenschluss Straßenbeleuchtung
- Wöchentliche Nachfrage bei der N-Ergie
Schachtregulierung
- Ausführung benötigter Schachtregulierungsmaßnahmen in Leuckersdorf und Gräbenwinden im Zuge der Deckensanierung AN 37 bis Ende Mai.
Waldkindergarten Bärenlochhütte
Straßenbauarbeiten Stadt Herrieden 2022
Asphaltierungsarbeiten (Deckschicht Schrotfeld 15.3, Rauenzell und Schernberg)
- Rauenzell „Am Weidenweg“ im Zuge der Asphaltarbeiten Baugebiet Rauenzell Mitte
Straßenausbauprogramm (Vollausbauten) 2023 HHSt.: 6300.9412
Sanierung Königberger Straße
- Ausschreibung wird erstellt.
Straßensanierungprogramm 2023 HHSt.: 6300.9411
Sanierung Königberger Straße HHSt.: 6300.9412
- Ausschreibung wird erstellt.
Erschließung Nr. 7 Rauenzell Mitte
- Auftrag an Fa. Neureiter aus Fremdingen vergeben
- Erschließungsbeginn KW13/14
Erschließung BG Schrotfeld 15.4
- Verkrämungsmaßnahmen bis Ende Februar
- Humusabtrag hat begonnen
- Beginn Erschließung (Kanalarbeiten) Anfang Mai
Erschließung BG Halmonslache Neunstetten
- Ausschreibung für Erschließung wird erstellt
- Planung Breitbanderschließung
Erschließung BG Heuberg
- Erstellung der Ausschreibungsunterlagen
KidZ Lebenshilfe
- In KW 13 Besprechung mit Lebenshilfe und Ing.-Büro Heller bezüglich Erschließungsplanung
Radweg Lammelbach – Lettenmühle
- Aufnahme ins Förderkontingent der Reg. v. Mfr. ist erfolgt
- Planungen sind weitestgehend abgeschlossen
- Sobald die wasserrechtliche Genehmigung vorliegt erfolgt die Ausschreibung
Aufgestellt am 28.03.2023
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4.2. Sachstandsbericht zum Verkehrskonzept
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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34. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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28.03.2023
|
ö
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4.2 |
Sachverhalt
Am Montag, 27. Februar fand in der Aula der Grund- und Mittelschule eine Bürgerversammlung zum Thema Verkehrskonzept statt. Herr Ulzhöfer, PSLV, hat einen Überblick zum Verkehrskonzept gegeben und die Fragen der Bürgerinnen und Bürger beantwortet.
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4.3. Wegeleitsystem Gewerbegebiet Sandfeld
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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34. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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28.03.2023
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ö
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4.3 |
Sachverhalt
In der nichtöffentlichen BV-Sitzung am 14.02.2023 hat der BV-Ausschuss beschlossen, einen Auftrag für ein Wegeleitsystem im Gewerbegebiet Sandfeld an die Fa. Leichtdesign aus Ansbach zu vergeben.
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4.4. Erschließung Baugebiet Nr. 6 "Rauenzell-Mitte"
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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34. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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28.03.2023
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ö
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4.4 |
Sachverhalt
Im Baugebiet Nr. 6 „Rauenzell-Mitte“ kann aufgrund der Geländehöhen das neue Monosystem nicht wie ursprünglich angedacht herangezogen werden.
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4.5. Sachstandsbericht Anwesen Vordere Gasse 11 und 13
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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34. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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28.03.2023
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ö
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|
4.5 |
Sachverhalt
Die Förderung für das Bestands-, Schadens- und Sanierungsgutachten wurde durch das Bayerische Landesamt für Denkmalpflege bewilligt. Die Denkmalschutzrechtliche Erlaubnis hierzu wurde von der unteren Denkmalschutzbehörde Landratsamt Ansbach erteilt. Die Beauftragung der verschiedenen Büros ist erfolgt. Die Bestands- und Schadensaufnahmen laufen derzeit.
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4.6. Sachstandsbericht Vordere Gasse 23
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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34. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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28.03.2023
|
ö
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|
4.6 |
Sachverhalt
Die Vorplanungsstudie wird vom Stadtplaner fertiggestellt. In dieser Vorplanungsstudie ist auch die Durchwegung zum Altmühlhaag beinhaltet. Die Verwaltung wird bei der Regierung von Mittelfranken hinsichtlich einer Förderung für die mögliche Durchwegung, nachfragen.
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4.7. Vorstellung eines Einzelhandelsprojektes
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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34. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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28.03.2023
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ö
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4.7 |
Sachverhalt
In der heutigen Sitzung stellen Herr Florian Hofmeister von EDEKA, Herr Udo Kiermeier und Herr Gerhard Stierstorfer von der BIBER holding Umsetzungsmöglichkeiten für ein Einzelhandelsprojekt in Herrieden am Wasserturm vor. Das Projekt sieht eine Ansiedlung von EDEKA zusammen mit einem Discounter und einem Drogeriemarkt vor.
Bürgermeisterin Jechnerer verweist auf den Austausch, der seit 2020 zu diesem Thema zwischen ihr und den Projektierern erfolgt ist. Dabei wurden auch die Erwartungen des Gremiums aus den Beratungen in nicht-öffentlicher Sitzung vom 18. Januar 2022 klar kommuniziert:
Die Stadt Herrieden begrüßt die Entwicklung einer Einzelhandelsansiedlung am Ortsausgang von Herrieden Richtung Ansbach im Bereich zwischen der Straße „Am Wasserturm“, der Ansbacher Straße und der Straße „Am Burgerfeld“.
Der Stadt Herrieden ist es sehr wichtig, dass bei der Überplanung der Potentialfläche eine intelligente Flächennutzung erfolgt und neben dem EG mind. auch ein Obergeschoss bei den Planungen berücksichtigt wird.
Die Erschließung des Gesamtareals soll ausschließlich über die Straße „Am Wasserturm“ erfolgen.
Außerdem soll bei den Planungen eine Rad- und Fußwegeverbindung entlang der Ansbacher Straße berücksichtigt werden.
Für PV-Anlagen, Dachbegrünung und überdachte Radabstellanlagen sind entsprechende Festsetzungen im Zuge des Baurechtsverfahrens vorzusehen.
Bei der Planung von Werbeanlagen muss angesichts der exponierten Lage unbedingt auf eine Gestaltung geachtet werden, die sich am Ortseingang stimmig einfügt.
In Bezug auf das Sortiment sieht die Stadt Herrieden als Ergänzung zu einem Vollsortimenter vor allem Bedarf in folgenden Bereichen: Baumarkt, Schreibwaren, Getränkemarkt, Sportartikel, Elektronikartikel. Vorstellbar sind auch ein Discounter bzw. ein Drogeriemarkt. Geschäfte, die in der Altstadt von Herrieden angesiedelt sind, sollen nicht durch eine neue Ansiedlung unter Druck gebracht werden.
Alle Planung sollen im Vorfeld - vor allem hinsichtlich Sortiment und Verkaufsfläche - mit der Regierung abgestimmt werden.
Diskussionsverlauf
Aus dem Gremium wird die Forderung nach einem zweigeschossigen Bau formuliert. Herr Stierstorfer verweist auf die mangelnde Akzeptanz der Kundschaft im ländlichen Raum, Verkaufsräume im OG zu nutzen. Gleiches gelte für ein Parkdeck. Mehrere Gespräche mit potentiellen Mietern scheiterten, da diese keine Räumlichkeiten im OG beziehen wollten. Wohnen im OG sieht er aufgrund der eingeschränkten Attraktivität oberhalb eines Verbrauchermarktes kaum für realisierbar. Grundsätzlich gebe es jedoch keine Vorbehalte gegen ein zweigeschossiges Gebäude, vorausgesetzt es finden sich im Vorfeld Mieter.
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5. Bauanträge
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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34. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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28.03.2023
|
ö
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5 |
zum Seitenanfang
5.1. Neubau einer Produktions- u. Logistikhalle mit Sozialräumen u. Erweiterung einer Lagerhalle
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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34. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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28.03.2023
|
ö
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5.1 |
Sachverhalt
Bauantrag für den Neubau einer Produktions- u. Logistikhalle mit Sozialräumen u. Erweiterung einer Lagerhalle von Fa. GIMA Gipser- und Malerbedarf GmbH & Co. KG Groß- und Einzelhandels KG auf Flst. 620, Gemarkung Neunstetten, Windmühlstraße 11. Die Unterlagen sind im RIS eingestellt.
Rechtliche Würdigung
Das Bauvorhaben liegt innerhalb eines überplanten Gebietes, V+E Plan Nr. 6 „Neunstetten Fa. Gima“ und ist genehmigungsfähig.
Beschluss
Der BV-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, die gemeindliche Einvernahme zu erteilen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
Dokumente
Download 03. Lageplan DIN A3 vom 05.07.2022.pdf
Download 07. BA-003 Grundriss Erdgeschoss M. 1-100.pdf
Download 08. BA-004 Grundriss Obergeschoss M. 1-100.pdf
Download 09. BA-005 Schnitte M. 1-100.pdf
Download 10. BA-006 Ansicht von Norden und Westen M. 1-100.pdf
Download 11. BA-007 Ansicht von Süden und Osten M. 1-100.pdf
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5.2. Erweiterung bestehendes Büro- u. Verwaltungsgebäude
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
|
ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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34. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
|
28.03.2023
|
ö
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5.2 |
Sachverhalt
Bauantrag für die Erweiterung des bestehenden Büro- u. Verwaltungsgebäudes von Herrn Markus Appold auf dem Flst. 378/1, Gemarkung Hohenberg, Seebronn 10. Die Unterlagen sind im RIS eingestellt.
Rechtliche Würdigung
Die vorgesehene Baumaßnahme liegt im gültigen Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Bioenergie Seebronn“. Die Vorgaben des Bebauungsplans werden eingehalten.
Beschluss
Der BV-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat die gemeindliche Einvernahme zu erteilen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
Dokumente
Download EG1 Eingabe GrundNatura waage (002).pdf
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6. Vermarktung der Grundstücke für die Mehrfamilienhäuser im Schrotfeld 15.4
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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34. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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28.03.2023
|
ö
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|
6 |
Sachverhalt
In der Sitzung vom 17.01.2023 hat der BV-Ausschuss über die Vergabe der Mehrfamilienhäuser im Bereich WA 4 und WA 5 beraten. 
Für diese Grundstücke müssen die Käufer über eine separate Ausschreibung gesucht werden.
Die Grundstücke im Bereich WA4 sollen gesamt veräußert werden.
Im Bereich WA 5 können 3 x 2 Einheiten veräußert werden, sodass sich hier auch vergleichsweise kleinere Bauträger bewerben können.
Wichtig erscheint der Verwaltung – auch mit Blick auf die bisher geäußerten Wortmeldungen im Gremium -, dass dennoch einige Punkte aus den Vergabekriterien für Einzelhäuser einzuhalten sind. Diese sind nachfolgend mit aufgeführt.
Bei der öffentlichen Ausschreibung für die Baugrundstücke im Bereich WA 4 (Gesamtausschreibung für die gesamte Fläche) schlägt die Verwaltung vor, dass folgende Kriterien festgesetzt werden:
- Der B-Plan ist einzuhalten (auch Punkt 6.5 der Festsetzungen).
- Verschiedene Wohnungsgrößen und barrierefreie Wohnungen müssen berücksichtigt werden.
- Ein Energiekonzept muss vorgelegt werden (Mindestanforderung KfW 55).
- Der Entwurf muss ein Regenrückhaltemanagement beinhalten.
- Der Entwurf muss einen Freiflächengestaltungsplan beinhalten.
- Das Bauvorhaben muss visualisiert werden.
Bei der öffentlichen Ausschreibung der Baugrundstücke im Bereich WA 5 muss zunächst entschieden werden, ob die Ausschreibung für 3 x 2 Häuser oder für den Bereich insgesamt erfolgen soll.
Zwischenabstimmung:
- Ausschreibung von 3 x 2 Häusern
- Ausschreibung des gesamten Bereichs WA 5
Folgende Kriterien für die Ausschreibung im Bereich WA 5 sollen festgesetzt werden:
- Der B-Plan ist einzuhalten.
- Tiefgaragen müssen gebaut werden: entweder eine für alle Häuser oder je 2 Häuser eine Tiefgarage) – s. Punkt 6.4 der Festsetzungen im B-Plan
- Verschiedene Wohnungsgrößen, auch kleinere Wohnungen müssen vorgesehen werden.
- Den Anforderungen von Wohnen im Alter/barrierefreiem Wohnen muss Rechnung getragen werden.
- Begegnungsstätten müssen geschaffen werden
- Bereiche für Dienstleistungen sind vorzusehen.
- Ein Energiekonzept muss vorgelegt werden (Mindestanforderung KfW 55).
- Der Entwurf muss ein Regenrückhaltemanagement beinhalten.
- Der Entwurf muss einen Freiflächengestaltungsplan beinhalten.
- Das Bauvorhaben muss visualisiert werden.
Diskussionsverlauf
Zu WA 4:
Das Gremium ist sich einig, dass in der Ausschreibung die Vorschläge der Verwaltung (mit kleinen Ergänzungen bzw. Änderungen) berücksichtigt werden sollen. Allerdings sollen die Kriterien als Gunstkriterien formuliert werden.
Die Stadt Herrieden bietet im Wohngebiet „Schrotfeld 15.4“ ein Areal (WA4-im Lageplan vermerkt) für die Realisierung von Mehrfamilienhäusern zu Verkauf an. Hierfür ist es erforderlich, Bewerbungsunterlagen einzureichen. Bei der Auswahl der Bewerber, fallen folgende Kriterien positiv ins Gewicht:
- Beachtung aller Festsetzungen des B-Plans (auch Punkt 6.5 der Festsetzungen)
- Angebot von verschiedenen Wohnungsgrößen und barrierefreien Wohnungen
- Ein klimaneutrales Energiekonzept
- Regenrückhaltemanagement
- Freiflächengestaltungsplan
- Visualisierung des Bauvorhabens
- Schaffung von Mietwohnraum
- Regionalität
Zu WA 5:
Das Gremium ist sich einig, dass in der Ausschreibung die Vorschläge der Verwaltung (mit kleinen Ergänzungen bzw. Änderungen) berücksichtigt werden sollen. Allerdings sollen die Kriterien als Gunstkriterien formuliert werden.
Im WA5 soll entweder eine Teilbebauung der Fläche möglich sein (3x2 Häuser - Die einzelnen Teilbereiche (Grundstückszuschnitte) sollen durch die Verwaltung vorgegeben werden) oder die Realisierung eines Gesamtkonzeptes. Die Ausschreibung soll entsprechen offen formuliert werden. In beiden Fällen ist es erforderlich, Bewerbungsunterlagen einzureichen. Bei der Auswahl der Bewerber, fallen folgende Kriterien positiv ins Gewicht:
- Beachtung aller Festsetzungen des B-Plans, inkl. Bau von Tiefgaragen
- Angebot von verschiedenen Wohnungsgrößen und barrierefreien Wohnungen (auch möglich: Tagespflege, Betreutes Wohnen, Mehrgenerationenwohnen).
- Schaffung von Begegnungsstätten
- Ein klimaneutrales Energiekonzept
- Regenrückhaltemanagement
- Freiflächengestaltungsplan
- Visualisierung des Bauvorhabens
- Schaffung von Mietwohnraum
- Regionalität
Beschluss
Der BV-Ausschuss stimmt der im Sachverhalt vorgeschlagenen Vorgehensweise inkl. der heutigen Ergänzungen bzw. Änderungen (siehe Diskussionsverlauf) zu. Das Grundstück WA 5 soll sowohl in Teilflächen als auch gesamt ausgeschrieben werden und beauftragt die Verwaltung, die Ausschreibung vorzubereiten.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
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7. Vermarktung der Grundstücke für Reihenhäuser im Schrotfeld 15.4
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Gremium
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Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
|
34. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
|
28.03.2023
|
ö
|
|
7 |
Sachverhalt
Für die Reihenhäuser im Bereich WA 3 sind die bislang erarbeiteten Vergabekriterien nicht vollständig anwendbar.
Für diese Grundstücke müssen die Käufer über eine separate Ausschreibung gesucht werden. Im Bereich WA 3 können dies durchaus auch kleinere Bauträger oder Bauherrengemeinschaften sein. Wichtig erscheint der Verwaltung – auch mit Blick auf die bisher geäußerten Wortmeldungen im Gremium -, dass dennoch einige Punkte aus den Vergabekriterien einzuhalten sind. Diese sind nachfolgend aufgeführt:
- Die Reihenhäuser sollen separat ausgeschrieben werden.
- Es können sich Bauträger oder Bauherrengemeinschaften bewerben.
- Folgende Punkte der Vergaberichtlinien müssen erfüllt werden: § 3.1, 3.2, 3.4 und § 6a, 6b, 6d und 6e.
- Grundsätzlich soll nur an Bauwerber verkauft werden, wenn sie die genannten Kriterien erfüllen, deshalb gilt: Für den Verkauf an Bauträger oder eine Bauherrengemeinschaft soll zuerst ein Ankaufsrecht formuliert werden bis nachgewiesen ist, an wen verkauft wird, damit die Einhaltung der Punkte aus den Vergaberichtlinien sichergestellt ist.
Diskussionsverlauf
Es soll rechtlich geprüft werden, wie es im Ankaufsrecht geregelt werden kann, wenn ein Bauträger das Grundstück kauft.
Beschluss
Der BV-Ausschuss begrüßt grundsätzlich die Vermarktung von Reihenhäusern im Ganzen (Bauträger oder Bauherrengemeinschaften). Die Kompatibilität mit den Vergabekriterien muss noch geprüft werden. Es erfolgt noch eine weitere Beratung.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
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8. Mögliche Ergänzungen zu den Kriterien für die Vorgabe von Bauplätzen und dem Bewerberfragebogen
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Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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34. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
|
28.03.2023
|
ö
|
|
8 |
Sachverhalt
Die Vergabekriterien und der Bewerbungsbogen für die Bewerbung um ein Baugrundstück im Baugebiet „Schrotfeld“ 15.4 muss noch abschließend besprochen und beschlossen werden. Eingefügt wurde die Vertragsstrafe und die Regelung zum Vorbesitz von Immobilien. Die Vergabekriterien und der Bewerbungsbogen sind im RIS hinterlegt. Die geänderten Positionen sind gelb hinterlegt. Die Prüfung der Anwaltskanzlei hat ergeben, dass eine Vertragsstrafe zulässig ist, wobei eine Anpassung der Höhe im Einzelfall vorgesehen werden muss. Daher schlägt die Verwaltung vor, dass eine Vertragsstrafe wie folgt in die Vergaberichtlinien aufgenommen werden soll: „….bis zu 10.000 Euro. Im Einzelfall entscheidet der Bauausschuss über die Höhe.“
Falsche Angaben im Bewerberformular führen zum Ausschluss aus dem Bewerberverfahren oder einer Vertragsstrafe in o.g. Höhe und Formulierung. Dies gilt es über die Notarverträge sicherzustellen.
Beschluss
Der BV-Ausschuss beschließt die Vergabekriterien in der heute vorgelegten Fassung. Eine Vertragsstrafe in der Höhe bis zu 10.000€ soll vorgesehen werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 1
Dokumente
Download Bewerberfragebogen mit Kriterien zu Bauplatzvergabe im Schrotfeld 15.4 vom 07.03.2023.pdf
Download Vergaberichtlinien der Stadt Herrieden Fassung vom 07.03.2023.pdf
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9. Beratung über den Standort für ein Mini-Fußballfeld in Herrieden
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
|
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
|
34. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
|
28.03.2023
|
ö
|
|
9 |
Sachverhalt
Am 01.02.2022 fasst der KSS-Ausschuss folgenden Beschuss:
„Der Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales begrüßt, dass es ein öffentlich zugängliches Mini-Fußballfeld geben soll. Der Standort an der Grünfläche zwischen Holzgebäude der Realschule und Verkehrsübungsplatz soll geprüft werden. Sollte dieser Platz nicht geeignet erscheinen, wird die Verwaltung beauftragt, nach Alternativen zu suchen.“
In der heutigen Sitzung soll über den möglichen Standort des Mini-Fußballfeldes in Herrieden beraten werden. Nach Klärung der Standortfrage können die Kosten ermittelt werden.
Die Verwaltung stellt in der Sitzung mögliche Standorte vor. Gerne können Vorschläge bei Marco Jechnerer im Vorfeld der Sitzung zur Prüfung eingereicht werden.
Diskussionsverlauf
Die Zugänglichkeit während des Freibadbetriebes ist zu regeln. Es soll geprüft werden, ob zwei Zugänge sinnvoll und machbar sind.
Beschluss
Der BV-Ausschuss favorisiert als Standort für ein Mini-Fußballfeld die Basketball-Anlage im Parkbad bei Doppelnutzung Fußball/Basketball. Gespräche mit der SG sollen geführt werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
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10. Einführung von Tempo 30 in der Hohenberger-, Nürnberger- und Stegbrucker Straße
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
|
34. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
|
28.03.2023
|
ö
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|
10 |
Sachverhalt
Nach der Bürgerversammlung zur Vorstellung des Verkehrskonzepts soll in der heutigen Sitzung das Thema Tempo 30 beraten werden. Es wurden bereits entsprechende Wünsche an die Verwaltung und die Bürgermeisterin herangetragen.
Hohenberger Straße: Zwischen dem Kreisverkehr (Schüller) und der Pfarrer-Speinle-Straße
Nürnberger Straße: Zwischen dem Kreisverkehr (Schüller) und der Hohenloher Straße
Stegbrucker Straße: Zwischen dem Kreisverkehr (Mühlbruck) und Tauberzeller Weg
Beschluss 1
Der BV-Ausschuss befürwortet die Einführung von Tempo 30 in der Nürnberger Straße.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 4
Beschluss 2
Der BV-Ausschuss befürwortet die Einführung von Tempo 30 in der Hohenberger Straße.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 3
Beschluss 3
Der BV-Ausschuss befürwortet die Einführung von Tempo 30 in der Stegbrucker Straße.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 2, Dagegen: 7
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11. Kita Elbersroth - Fassade und Sanierung Lichthöfe
|
Gremium
|
Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
|
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
|
34. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
|
28.03.2023
|
ö
|
beschließend
|
11 |
Sachverhalt
Am ehemaligen Schulhaus in Elbersroth wurde weiterer Sanierungsbedarf festgestellt. Die Fassade weist große Schäden durch Vogelbruthöhlen im Vollwärmeschutzbereich auf. Die Lichthöfe auf der Nordseite sind aufgrund von eindringendem Wasser und Frost stark sanierungsbedürftig. Das darauf angebrachte Schutzgeländer entspricht nicht der UVV und DGUV.
Finanzielle Auswirkungen
8800.9400
Beschluss
Der BV-Ausschuss erkennt die Notwendigkeit für die Sanierung der Fassade und der Lichthöfe an und beauftragt die Verwaltung, ggf. weiteren energetischen Sanierungsbedarf zu ermitteln und Angebote einzuholen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
12. Sanierung Königsberger Straße
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Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
|
34. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
|
28.03.2023
|
ö
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beschließend
|
12 |
Sachverhalt
Für die Sanierung der Königsberger Straße wurde ein Ortstermin mit Herrn Lauber von der Geotechnik durchgeführt. Herr Lauber kam zu folgender Beurteilung der Situation:
Durch die Trockenheit ist der Unterbau der Königsberger Straße und der angrenzende Hang porös und die vorhandene Baumallee verursacht Schäden in der Straßendecke. Eine Hangabsicherung mit einer Stützwand ist aus seiner Sicht nicht zielführend, da man nicht ausschließen kann, dass entlang der Königsberger Straße wieder Risse und Verdrückungen entstehen können, solange die Baumallee dort steht. Es kommen aus Sicht von Herrn Lauber nur 2 mögliche Lösungen in Frage:
1) Sanierung der südlichen Fahrbahnhälfte mit einer 50 cm tiefen Bodenverfestigung, Einbau einer hydraulisch gebundenen Tragschicht und Wiederherstellung der Fahrbahndecke einschließlich Unterbau, wobei langfristig weitere Austrocknungen und neue Rissbildungen zu erwarten sind. Ein höherer Unterhaltungsaufwand ist mit dieser Lösung verbunden.
2) Beseitigung der bestehenden Baumallee und Neupflanzung von Bäumen und Gehölzen am Böschungsfuß. Bei Ausführung der Variante 2 müsste analog wie bei der Herstellung einer Stützwand auf einer Länge von ca. 150 m ein 20 kV Kabel der N-ERGIE verlegt werden.
Der Lösungsvorschlag von Herrn Lauber, eine 50 cm tiefe Bodenverfestigung (Zement einfräsen) ist nicht durchgehend möglich. Bei dieser Ausführungsvariante muss der Straßenuntergrund bis auf eine Tiefe von ca. 75 cm komplett gefräst werden und würde die im Straßenkörper vorhandenen Baumwurzeln abtrennen. Somit wäre die Standsicherheit der Bäume nicht mehr gewährleistet.
Lösungsvorschlag der Verwaltung:
Ausbau der Deck- und Tragschicht auf einer Breite von ca. 2 m. Vorsichtiger Ausbau des Unterbaus bis auf eine Tiefe von ca. 60 cm und Nachverdichtung. Einbau einer hydraulisch gebundenen Tragschicht (HGT) Stärke ca. 20 cm. Aufbau mit Frostschutzschicht 0/45. Einbau einer Tragschicht mit vollflächiger Asphaltarmierung. Abfräsen der restlichen Deckschicht und Asphaltierung der gesamten Straßenbreite mit ca. 4cm Deckschicht. Rissbildung ist auch bei dieser Variante möglich und daher muss nach ca. 10-15 Jahren die Sanierung wiederholt werden. Dies erscheint insgesamt als die günstigste Lösung.
Beschluss
Der BV-Ausschuss stimmt dem Lösungsvorschlag der Verwaltung zu.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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13. FNP-Änderung und BPL.Nr.50 "SO Photovoltaikanlage Deponie", Stadt Feuchtwangen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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34. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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28.03.2023
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ö
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13 |
Sachverhalt
Der Bau- und Verkehrsausschuss der Stadt Feuchtwangen hat in seiner Sitzung am 15.02.2023 die 20. Änderung des Flächennutzungsplanes mit Umweltbericht sowie den vorhabenbezogenen Bebauungsplan für das Sondergebiet "Photovoltaikanlage Deponie" mit integriertem Grünordnungsplan und Umweltbericht gebilligt. In gleicher Sitzung wurde die Öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB beschlossen.
Hierbei ist folgendes Passwort erforderlich: „BPlan50-Deponie“
Beschluss
Der BV-Ausschuss hat keine Einwände gegen das Bauleitplanverfahren – Änderung des Flächennutzungsplanes und vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 50 „SO Photovoltaikanlage Deponie“ – der Stadt Feuchtwangen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
Dokumente
Download 2023_02_15_BPlan_Deponie.pdf
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14. FNP-Änderung und BPl. Nr. 45 "Pfaffenweiher - Ost", Stadt Leutershausen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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34. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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28.03.2023
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ö
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14 |
Sachverhalt
Der Stadtrat Leutershausen hat in der Sitzung vom 08.11.2022 beschlossen, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 45 für das Sondergebiet „Pfaffenweiher-Ost“ aufzustellen. Geplant ist die Ausweisung eines Sondergebietes (SO) gemäß § 11 Abs. 2 BauNVO mit der Zweckbestimmung „Freiflächen-Photovoltaikanlage“. Parallel dazu erfolgt die 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Leutershausen. Der räumliche Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 45 „Pfaffenweiher-Ost“ umfasst die Grundstücke mit den Flurnummern Fl.-Nrn. 327, 328, 329, 330, 334, 336 (Teilfläche) und 338 der Gemarkung Neunkirchen b. Leutershausen, Leutershausen, und hat eine Größe von ca. 13,94 ha. Der Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 45 „Pfaffenweiher-Ost“ wird hiermit ortsüblich bekannt gemacht.
Zusätzlich werden die auszulegenden Unterlagen und die vorliegende Bekanntmachung auf der Homepage der Stadt Leutershausen (www.leutershausen.de) zur Einsicht zur Verfügung gestellt und können unter der Rubrik „Wirtschaft & Bauen“ → „Bauleitplanung“ aufgerufen werden. https://www.leutershausen.de/seite/628325/bplan-nr.45.html Gleichzeitig werden die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB und die Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB beteiligt und um die Abgabe einer Stellungnahme gebeten.
Beschluss
Der BV-Ausschuss hat keine Einwände gegen die Änderung des FNP und des BPl. Nr. 45 „Pfaffenweiher – Ost“.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0
Dokumente
Download 2023-02-14_ve_vbp_nr._45_pfaffenweiher-ost.pdf
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15. Radwegeverbindung Rauenzell - Burgoberbach
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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34. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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28.03.2023
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ö
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15 |
Sachverhalt
In der Sitzung vom 29.11.2022 wurde über die Radwegeverbindung zwischen Rauenzell - Burgoberbach beraten.
In der Zwischenzeit liegen konkrete Aussagen zu den Fördermöglichkeiten vor: Aktuell ist eine Förderung nach dem Sonderbaulastprogramm grundsätzlich nur für unselbständige straßenbegleitende Radwege möglich. Der Ausbau abgerückter Waldwege ist nicht förderfähig. Außerdem hat der Vertreter der Staatsforsten erneut erklärt, dass der Asphaltierung, bzw. Ertüchtigung oder dem Neubau von Radwegen im Staatswald seitens des Staatsforstes nicht zugestimmt wird.
Die Grundstücksverhandlungen der Gemeinde Burgoberbach entlang der Staatsstraße sind in der Zwischenzeit weit gediehen. Die Gemeinde Burgoberbach favorisiert die Wegführung entlang der Staatsstraße.
Herr Willi Heller vom Ing.-Büro Heller wird in der heutigen Sitzung noch einmal in einer Zusammenschau die Vor- und Nachteile der bislang diskutierten Wegeführungen aufzeigen. Außerdem wird eine modifizierte Wegführung vorgestellt.
Eine Empfehlung an den Stadtrat über die Radwegeführung soll in der heutigen Sitzung erfolgen.
Beschluss
Der BV-Ausschuss spricht sich für den Bau der Radwegeverbindung Rauenzell – Burgoberbach in der Variante 4 aus und empfiehlt dem Stadtrat, diese Variante zu beschließen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
Dokumente
Download Übersichtslageplan5000_Voruntersuchung.pdf
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16. Anfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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34. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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28.03.2023
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ö
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16 |
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16.1. Jürgen Leis: Sanierung Ortsdurchfahrt Gräbenwinden
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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34. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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28.03.2023
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ö
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16.1 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Jürgen Leis erkundigt sich, ob die Ortsdurchfahrt Gräbenwinden bei der Sanierung der Kreisstraße mitgemacht wird. Laut Auskunft von Robert Goth und Johann Heller wird nur bis zur Ortsgrenze saniert. Die Verwaltung nimmt Kontakt mit dem Staatl. Bauamt auf und fragt nach, wann die Sanierung der Ortsdurchfahrt angedacht ist.
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16.2. Jürgen Leis: Liste mit Anzahl der Bauinteressenten
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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34. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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28.03.2023
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ö
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16.2 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Jürgen Leis fragt an, ob die Verwaltung den Mitgliedern des BV-Ausschusses eine Liste mit Anzahl der Bewerber für die Baugebiete zur Verfügung stellen kann.
Bürgermeisterin Jechnerer antwortet, dass nun aufgrund der abschließenden Beratungen zu den Vergaberichtlinien, die Bewerber gebeten werden, den Fragebogen auszufüllen. Danach kann die Verwaltung eine verlässliche Auskunft geben, wie viele ernsthafte Interessenten es gibt.
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16.3. Robert Goth: Geschwindigkeitsmessgerät Rauenzell
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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34. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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28.03.2023
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ö
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16.3 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Robert Goth fragt an, wann das Geschwindigkeitsmessgerät in Rauenzell wieder aufgehängt wird. Eine dauerhafte Anbringung wäre wünschenswert.
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16.4. Gaby Rauch: Kaputtes Kopfsteinpflaster am Vogteiplatz und Marktplatz
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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34. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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28.03.2023
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ö
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16.4 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Gaby Rauch erkundigt sich, wann das kaputte Kopfsteinpflaster am Vogteiplatz, Marktplatz und in der Fronveststraße erneuert wird.
Antwort: Auf Grund schlechter Qualität „bröckelt“ die Oberfläche einzelner Steine. An Stellen wo es zu einer Häufung kommt, tauscht der Bauhof immer wieder soweit möglich Steine aus. Eine komplette Erneuerung ist aber aktuell nicht eingeplant.
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16.5. Gaby Rauch: Mini-Kreisverkehr in Stegbruck
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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34. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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28.03.2023
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ö
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16.5 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Gaby Rauch fragt an, wann der Mini-Kreisverkehr in Stegbruck gebaut wird, da es hier zu einem Unfall gekommen ist.
Antwort: Die Prüfung und im Falle einer Genehmigung die Planung und Umsetzung werden noch einige Zeit in Anspruch nehmen.
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16.6. Matthias Rank: Verkehrsregelung Ortsdurchfahrt Limbach
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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34. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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28.03.2023
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ö
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16.6 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Matthias Rank fragt an, ob man sich die in der letzten Sitzung beschlossene Vorfahrtsregelung in Limbach erneut ansehen kann, da in Limbach unterschiedliche Regelungen vorhanden sind.
Antwort: Das Ordnungsamt wird sich Limbach noch einmal ansehen und ggf. kann im BV-Ausschuss vor Ort eine Besichtigung und erneute Beratung erfolgen.
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16.7. Johann Heller: Parkplätze am Burgerfeld
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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34. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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28.03.2023
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ö
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16.7 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Johann Heller fragt an, ob man etwas gegen nicht zulässige Parken von LKW´s am Burgerfeld tun kann.
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17. Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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34. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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28.03.2023
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ö
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17 |
Sachverhalt
Es liegen keine Bürgeranfragen vor.
Datenstand vom 09.05.2023 17:14 Uhr
