Datum: 03.07.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Ratssaal des Stadtschlosses
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 12.06.2024
3 Bekanntgaben
3.1 Bekanntgabe aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 12.06.2024
3.2 Erschließung Baugebiet Schrotfeld 15.4
3.3 Sachstand Einzelhandelsprojekt am Wasserturm
3.4 Begehung des Parkbades durch das Gewerbeaufsichtsamt
3.5 40. Deutsch-amerikanisches Partnerschaftsschießen
3.6 Förderung Klimaschutzmanager
4 Antrag auf immissionsschutzrechtliche Genehmigung nach § 16 BImSchG
5 Anfragen
5.1 Matthias Rank: Hochwasserschutzmaßnahmen für OT Leutenbuch
5.2 Manfred Niederauer: Nägelein Areal Radweganbindung
5.3 Franziska Wurzinger: Public Viewing Halbfinale / Finale
5.4 Gaby Rauch: Denkmalschutzrechtliche Genehmigung Plakate Rathaus und Vordere Gasse
5.5 Robert Goth: Wahlplakate in Herrieden und Rauenzell entfernen
5.6 Max Heller: Entfernen der Mitfahrerbänke
6 Beendigung der Öffentlichen Sitzung
7 Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen

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1. Begrüßung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 63. Stadtratssitzung 03.07.2024 ö 1

Sachverhalt

Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer begrüßt die Mitglieder des Stadtrates, Herrn Zumach von der Fränkischen Landeszeitung, drei Zuhörer sowie Herrn Werner Keitel von der Kläranlage. Sie stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Stadtrat beschlussfähig ist.

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 12.06.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 63. Stadtratssitzung 03.07.2024 ö 2

Sachverhalt

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 12.06.2024 wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem bis zum Ende der Sitzung keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Dokumente
Download Niederschrift ö vom 12.06.2024.pdf

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3. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 63. Stadtratssitzung 03.07.2024 ö 3
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3.1. Bekanntgabe aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 12.06.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 63. Stadtratssitzung 03.07.2024 ö 3.1

Sachverhalt

Die Bürgermeisterin teilt mit, dass bei folgendem Tagesordnungspunkt die Nichtöffentlichkeit aufgehoben wird:
  • Die Stadt Herrieden beteiligt sich an den Kosten der SVE (Wolfhardschule) in der Trägerschaft der Lebenshilfe für Kinder, die in Herrieden wohnen.

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3.2. Erschließung Baugebiet Schrotfeld 15.4

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 63. Stadtratssitzung 03.07.2024 ö 3.2

Sachverhalt

Lieferengpässe bei der N-ERGIE führen aktuell zu einem Stillstand bei der Erschließung im Schrotfeld 15.4. Auf Grund von Lieferengpässen bei den Hausanschlüssen (Strom) der N-ERGIE können die Straßenbauarbeiten (Randsteine, Gehwege, etc.) voraussichtlich bis ca. Mitte Juli nicht weiter fortgeführt werden.

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3.3. Sachstand Einzelhandelsprojekt am Wasserturm

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 63. Stadtratssitzung 03.07.2024 ö 3.3

Sachverhalt

In der Stadtratssitzung vom 26. Juli 2023 hat das Gremium über 3. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans Nr. 7 "Burgerfeld" der Stadt Herrieden im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB beraten. https://ris.komuna.net/herrieden/Agendaitem.mvc/Details/30248980/52219 
Anlass der Planung ist der Wunsch einer Einzelhandelsentwicklung im Norden von Herrieden. Ziel ist es, das bestehende Nahversorgungsangebot im Südosten des Stadtgebietes mit einer weiteren Einkaufsmöglichkeit im nordwestlichen Teil zu ergänzen. Der geplante Einzelhandel dient vor allem zur Nahversorgung der bestehenden Wohngebiete im Herrieder Westen. Die Grundstücke sind nicht im Besitz der Stadt Herrieden. 

Der Stadtrat fasste am 26. Juli 2023 folgenden Beschluss:
  1. Der Stadtrat beschließt die 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 „Burgerfeld“ nach § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch – BauGB im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB. Planungsziel ist die Ausweisung eines sonstigen Sondergebietes nach § 11 BauNVO.
  2. Der Änderungsbereich ist im beiliegenden Lageplan gekennzeichnet.
  3. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich zu veröffentlichen.

In seiner Sitzung vom 11. Oktober 2023 fasste der Stadtrat folgenden Beschluss: 
  1. Der Stadtrat Herrieden billigt den vom Ing.-Büro Heller vorgelegten Planentwurf (in der Fassung vom 11.10.2023 inkl. der heute dargelegten Änderungen) und beschließt die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.
  2. Die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB ist öffentlich bekannt zu geben.
  3. Das Ing.-Büro Heller, Herrieden, wird beauftragt, die Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Im Zuge der öffentlichen Auslegung gingen Anwaltsschreiben bei der Stadt Herrieden und der Regierung von Mittelfranken ein. Die Kanzleien wurden nicht von Privatpersonen beauftragt, sondern von einer GmbH & Co. KG und einer AG & Co. KGaA.

Um im weiteren Verfahren größtmögliche Rechtssicherheit zu erlangen, ließ der Projektierer über eine Anwaltskanzlei die nächsten Schritte prüfen. 

Als Ergebnis wurden verschiedene Gutachten eingeholt und die Abwägungen für die Sitzung am 3. Juli 2024 vorbereitet, nachdem auch die Genehmigung des FNP abgewartet werden musste. 

Am 17. Juni 2024 erreichte die Bürgermeisterin ein Schreiben der Regierung von Mittelfranken mit folgendem Inhalt: 
„Im Mai 2024, also nach Auslauf unserer Stellungnahme, erhielten wir eine aktualisierte Fassung der uns als Bewertungsgrundlage dienenden Markt- und Strukturdaten des Einzelhandels in Bayern (GMA 2024), wonach die Raumleistungen der Nahversorgungsbetriebe aber auch die Pro-Kopf-Ausgaben deutlich gestiegen sind. Unter Berücksichtigung der neuen Beurteilungsgrundlage ist die zulässige Verkaufsfläche des Lebensmittelvollsortimenters (einschließlich ggf. Backshop) auf 1.400 m² zu beschränken. Um Kenntnisnahme und Beachtung wird gebeten.“

Dies hat zur Folge, dass die Planungen erneut geändert werden müssen. 
Mit dem Projektierer (biber holding) und dem Vertreter von EDEKA fanden in der Zwischenzeit mehrere Gespräche statt. Der Projektierer schätzt es als realistisch ein, dass für die Sitzung am 2. Oktober 2024 die geänderten Planungen vorliegen, sodass die Abwägungen und die erneute Auslegung beschlossen werden können. Wenn anschließend das Bauleitplan-Verfahren ohne weitere Verzögerungen durchgeführt werden kann, ist frühestens im 2. Quartal 2025 mit einem genehmigten Bauantrag zu rechnen. Im Anschluss kann die Ausschreibung erfolgen. Der Projektierer hält zum jetzigen Zeitpunkt einen Baubeginn im 4. Quartal 2025 für denkbar. 
 

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3.4. Begehung des Parkbades durch das Gewerbeaufsichtsamt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 63. Stadtratssitzung 03.07.2024 ö 3.4

Sachverhalt

Am 26.06.2024 fand eine Begehung des Gewerbeaufsichtsamtes im Freibad statt. Neben den Abläufen in der Technik wurde geprüft, ob die Aspekte der Arbeitssicherheit eingehalten werden. 
Geprüft wurde:
  • Vollständigkeit der im Betrieb durchgeführten Gefährdungsbeurteilungen 
  • Die Organisation des Arbeitsschutzes (z. B. Schulungsnachweise im Unternehmermodell).
  • Betriebsanweisungen und dokumentierte Unterweisungen der Mitarbeitenden
  • Schriftliche Festlegungen zu Art der praktizierten betriebsärztlichen und sicherheitstechnischen Betreuung gemäß DGUV Vorschrift 2
  • Berichte von Betriebsarzt / Betriebsärztin / Sicherheitsfachkraft gemäß DGUV Vorschrift 2 (evtl. auch Begehungsprotokolle von Betriebsarzt / Betriebsärztin und Sicherheitsfachkraft)
  • Vorsorgekartei
  • Protokolle der Arbeitsschutzausschuss-Sitzungen (Ab einer Betriebsgröße von 20 Mitarbeitern)
  • Die Gefährdungsbeurteilung und die getroffenen Maßnahmen in Bezug auf Belastungen des Muskel-Skelett-Systems (Heben/Halten/Tragen, manuelle Arbeiten, Schieben/Ziehen, Zwangshaltungen, etc)
  • Die Gefährdungsbeurteilung und die getroffenen Maßnahmen in Bezug auf natürliche UV-Strahlung.  

Die Überprüfung führte zu keinerlei Beanstandungen. Wie die Prüfenden bei der Ortbegehung informierten, wird infolge der einwandfreien Betriebsführung kein Mängelbericht erstellt. 

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3.5. 40. Deutsch-amerikanisches Partnerschaftsschießen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 63. Stadtratssitzung 03.07.2024 ö 3.5

Sachverhalt

In diesem Jahr findet das deutsch-amerikanische Freundschaftsschießen zum 40. Mal statt. 

Der Wettbewerb findet erstmals im Rahmen des Herrieder Altstadtfestes statt:
WANN?         am Sonntag, dem 21. Juli 2024 von 12.00 bis 16.00 Uhr
WO?                 im Ratssaal des Herrieder Stadtschlosses
WIE?        Es wird mit Lasergewehren auf Scheiben geschossen. Eine Mannschaft besteht aus 4 Personen. Jede Person hat 5 Schuss. Die Teilnahme steht jeder Person ab 12 Jahren offen.
EHRUNG?        Siegerehrung um 16.30 Uhr auf der Festtribüne am Deocarplatz der besten drei Mannschaften und des besten Einzelschützen (m/w/d).

Aufgrund des Jubiläums ist von den Teilnehmern keine Teilnahmegebühr zu entrichten.
Voranmeldung bis: 7. Juli 2024
Die Teilnehmerzahl ist begrenzt. Die Option einer Nachmeldung am Wettkampftag kann nicht garantiert werden.

Team-Anmeldungen erfolgen über folgenden Link:
https://forms.office.com/r/wG2naMAmFr
Einzel-Anmeldungen erfolgen über folgenden Link:
https://forms.office.com/r/V4smigfJr2

Veranstalter: Stadt Herrieden
Organisation: Schützengruppe Elbersroth, Schützenverein Leibelbach-Heuberg e.V., Schützenverein Neunstetten, Schützenverein Rauenzell

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3.6. Förderung Klimaschutzmanager

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 63. Stadtratssitzung 03.07.2024 ö 3.6

Sachverhalt

Am Freitag 28.06.2024 ist der Stadt Herrieden der Zuwendungsbescheid für „KSI Klimaschutzmanagement zur Umsetzung des integrierten Klimaschutzkonzeptes für die Stadt Herrieden“ vorab per Mail zugesandt worden.  Der Projektzeitraum wurde vom 01.07.2024 bis 
30.06.2027 festgesetzt. Der Förderantrag wurde am 09.08.2022 gestellt.

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4. Antrag auf immissionsschutzrechtliche Genehmigung nach § 16 BImSchG

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschuss (Stadt Herrieden) 26. Sitzung des Umwelt-, Energie- und Landwirtschaftsausschusses 25.06.2024 ö 8
Stadtrat (Stadt Herrieden) 63. Stadtratssitzung 03.07.2024 ö 4

Sachverhalt

Folgender Sachverhalt wurde in der Sitzung des UEL-Ausschuss am 25.06.2024 beraten:

„Der Energiehof Heller, Leibelbach 7, 91567 Herrieden, Flst. Nrn. 49 und 49/1 Gemarkung Lammelbach, stellt einen Antrag auf immissionsschutzrechtliche Genehmigung im Rahmen folgender Maßnahmen: 

Austausch:         Tragluftdächer an allen Behältern
Erhöhung:         Gaslagerkapazität        
Einsatzstoffmenge
Biogasproduktion
Gesamtdurchsatz Gärresteverdampfungsanlage
Einsatzstoff:        Grünschnitt“

Der UEL-Ausschuss fasste folgenden Beschluss:
„Der UEL-Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen.“

Rechtliche Würdigung

Der Austausch der alten Foliendächer ist erforderlich, da diese verbraucht und gasdurchlässig geworden sind. Die neuen zweischaligen Foliendächer sind derzeit Stand der Technik und lassen eine größere Gaslagerkapazität zu. Durch die Erhöhung der Gaslagerkapazität kann das Gas länger gespeichert werden und gezielter zur Stromeinspeisung genutzt werden.

Diskussionsverlauf

Der Einsatzstoff Grünschnitt ist ein zusätzlicher Einsatzstoff.

Beschluss

Der Stadtrat folgt der Empfehlung des UEL-Ausschusses und beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Stadtratsmitglied Max Heller nahm aus persönlichen Gründen nicht an der Abstimmung teil.

Dokumente
Download 0.A_ Deckblatt_Änderungsgen. §16 BImSchG.pdf
Download 0.B_ Inhaltsverzeichnis Immissi. Genehmi.verf.pdf
Download 1. Antrag BImSch §16_Heller.pdf
Download 2. Betriebs- und Verfahrensbeschreibung.pdf
Download 3. Beantragte Änderungen_Heller.pdf
Download 4.1_Vollmacht für BFB.pdf
Download 4.10_Übersichtsplan 1-200.pdf
Download 4.11_Ansichten 1-200.pdf
Download 4.12_EX-Zonenplan 1-500.pdf
Download 4.13_Feuerwehrplan 1-500.pdf
Download 4.14_Detailplan 1-200.pdf
Download 4.15_ Input- und Lagerberechnung_bestand.pdf
Download 4.16_ Input- und Lagerberechnung_beantragt.pdf
Download 4.17_Tragluftdach_Datenblätter Gas und Wetterschutzfolie.pdf
Download 4.18_Tragluftdach- Foto + Unterkonstruktion.pdf
Download 4.19_Tragluftdach-Befestigungsmöglichkeiten.pdf
Download 4.2_UVPG-Vorprüfung.pdf
Download 4.20_Tragluftdach_ÜUDS DN 200.pdf
Download 4.21_HygenisierungAuswertung_20161210.pdf
Download 4.3_Störfallverordnung Volumenberechnung.pdf
Download 4.4_Standort und Umgebung_topo_Karte1-25000.pdf
Download 4.5_Liegenschaftskataster 1-5000.pdf
Download 4.6_Liegenschaftskataster 1-2000.pdf
Download 4.7_Nachbarschaftsverzeichnis.pdf
Download 4.8_Lageplan 1-1000.pdf
Download 4.9_Übersichtsplan 1-500.pdf

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5. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 63. Stadtratssitzung 03.07.2024 ö 5
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5.1. Matthias Rank: Hochwasserschutzmaßnahmen für OT Leutenbuch

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 63. Stadtratssitzung 03.07.2024 ö 5.1

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Matthias Rank fragt an, ob man für Hochwasserschutzmaßnahmen für den OT Leutenbuch Gelder beantragen kann?
Antwort: Bürgermeisterin Jechnerer erläutert, wenn die Hochwasserschutzmaßnahme Stegbruck abgeschlossen ist, dann soll es in Leutenbuch weitergehen. Die Verwaltung könnte hierzu nachfragen.

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5.2. Manfred Niederauer: Nägelein Areal Radweganbindung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 63. Stadtratssitzung 03.07.2024 ö 5.2

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Manfred Niederauer fragt an, ob man beim Radweg neben dem Nägelein Areal die Anbindung zur Ansbacher Straße und zur Schule anschauen und Verbesserungsmaßnahmen vornehmen kann. Antwort: Die Verwaltung setzt dies auf die Liste.

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5.3. Franziska Wurzinger: Public Viewing Halbfinale / Finale

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 63. Stadtratssitzung 03.07.2024 ö 5.3

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Franziska Wurzinger fragt an, ob die Stadt das Halbfinale / Finale als Public Viewing im Bürgerpark veranstalten könnte?
Antwort: Danke für die Anfrage.

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5.4. Gaby Rauch: Denkmalschutzrechtliche Genehmigung Plakate Rathaus und Vordere Gasse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 63. Stadtratssitzung 03.07.2024 ö 5.4

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Gaby Rauch fragt an, ob für die Anbringung der Plakate am Rathaus und Vordere Gasse eine denkmalschutzrechtliche Genehmigung vorliegt, da das Rathaus und Denkmalschutz steht. Antwort: Bürgermeisterin Jechnerer erläutert, dass dies mit dem Stadtplaner abgestimmt wurde und die Anbringung der Plakate ca. 1.000,00 € Kosten verursacht haben.

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5.5. Robert Goth: Wahlplakate in Herrieden und Rauenzell entfernen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 63. Stadtratssitzung 03.07.2024 ö 5.5

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Robert Goth fragt an, ob die Parteien angeschrieben werden können, damit die übrigen Europawahlplakate entfernt werden können. 
Antwort: Dies wird entsprechend weitergegeben.

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5.6. Max Heller: Entfernen der Mitfahrerbänke

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 63. Stadtratssitzung 03.07.2024 ö 5.6

Sachverhalt

Stadtratsmitglied Max Heller fragt an, ob die Mitfahrerbänke entfernt werden können? 
Antwort: Bürgermeisterin Jechnerer betont, dass gelegentlich Personen mitfahren und dass man die Bänke solange sie nicht stören, stehen lassen kann.

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6. Beendigung der Öffentlichen Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 63. Stadtratssitzung 03.07.2024 ö 6

Sachverhalt

Die Bürgermeisterin beendet die öffentliche Sitzung um 19:20 Uhr.

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7. Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Herrieden) 63. Stadtratssitzung 03.07.2024 ö 7

Sachverhalt

Es liegen keine Bürgeranfragen vor.

Datenstand vom 29.07.2024 11:54 Uhr