Datum: 09.07.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Ratssaal des Stadtschlosses
Gremium: Bau- und Verkehrsausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 18:06 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
zum Seitenanfang
1. Begrüßung
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
|
47. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
|
09.07.2024
|
ö
|
|
1 |
Sachverhalt
Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer begrüßt die Mitglieder des Bau- und Verkehrsausschusses sowie zwei Zuhörer. Sie stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.
zum Seitenanfang
2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 18.06.2024
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
|
47. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
|
09.07.2024
|
ö
|
|
2 |
Sachverhalt
Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 18.06.2024 wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem bis zum Ende der Sitzung keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt.
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
Dokumente
Download Protokoll18.06.2024.pdf
zum Seitenanfang
3. Außenbesichtigung
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
|
47. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
|
09.07.2024
|
ö
|
|
3 |
zum Seitenanfang
4. Bekanntgaben
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
|
47. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
|
09.07.2024
|
ö
|
|
4 |
zum Seitenanfang
4.1. Sachstandsbericht: Baumaßnahmen und Verkehrsangelegenheiten
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
|
47. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
|
09.07.2024
|
ö
|
|
4.1 |
Sachverhalt
Stadtschloss:
- Provisorisch verschlossen
- Anbringung der Treppenbeleuchtung im Juni 2024
Kita Elbersroth
- Beginn Fassade und Kellerabdichtung nach Beschluss Haushalt
- Nach Beauftragung wird Zeitplan erstellt
- Zusätzliche Angebote für Außenfassade angefragt
Kita Neunstetten - ehem. SVE-Gebäude
FFW Rauenzell – Anbau Fahrzeuggasse
- Koordinierung Außenanlagen (Versetzung Hydrant, etc.)
FFW Hohenberg - Neubau Feuerwehrhaus
- Baugenehmigung eingereicht
- Abstimmung Zufahrt und Erschließung mit Ing.-Büro Heller
- Förderantrag gestellt
- Abstimmung bezüglich Heizung, Elektro, Sanitär, etc. in KW26
Instandhaltung / Optimierung des Nahwärmenetzes am Schulzentrum / Biomasseheizwerk
- Neuer Gaskessel in Betrieb
Buswartehallen und Fahrradüberdachung
Buswartehalle Schönau und Sickersdorf
- Fertigstellung Buswartehäuschen Sickersdorf verschoben auf KW 20
- Glasmontage soll bis KW 22 fertig gestellt werden
- Buswartehäuschen in Sickersdorf gestellt
- Maßnahme abgeschlossen
Freibad / Hallenbad
Neubau Sporthalle
- Beratung im MSV
- Vorbereitung Unterlagen VgV Bewerbungsveröffentlichung (1.Runde)
Brückengeländer 2024
Markierungsarbeiten 2024
- Liste für Markierungen wird erstellt
Straßenausbauprogramm (Vollausbauten) 2024 HHSt.: 6300.9412
- Submission erfolgt
- Maßnahme vorerst zurückgestellt. Fa. Appold plant entlang der Straße von Höfstetten nach Seebronn eine Gasleitung
Straßensanierungsprogramm 2024 HHSt.: 6300.9411
- Submission erfolgt
- Auftragsvergabe an Fa. Thannhauser erteilt.
Erschließung BG 7 Rauenzell-Mitte
Erschließung BG Schrotfeld 15.4
- Behinderung in Teilabschnitten durch Bodenverhältnisse im Kanalbau
- Wasserleitung bis auf Hauptleitung fertiggestellt
- Beginn Straßenbau
- Geplante Asphaltierungsarbeiten für den ersten BA ca. Mitte Juli
Erschließung BG Halmonslache Neunstetten
- Kostenumfang wird zusammen mit Ing.-Büro Heller erörtert
Sanierung BG Neunstetten (Altsiedlung)
- Vorentwurfsplanung mit Bauzeitenplan wird erstellt
- Ausschreibung für ersten Bauabschnitt (
Erschließung BG Heuberg
- Kanal- Wasserleitung- Breitband und Leerrohre für N-ERGIE verlegt.
- Bei der Wasserleitung muss noch die Keimfreiheit, Druckprüfung erfolgen
- Maßnahme abgeschlossen
KidZ Lebenshilfe
- Bauantrag
- Erschließungsmaßnahme (Straße, Kanal, Wasser) für Wohnheim und KidZ hat begonnen.
- Geplanter Baubeginn Lebenshilfe und Kindergarten September 2024
Radweg Lammelbach – Lettenmühle
- Unterbau wurde eingebaut
- Restarbeiten bis Mitte Juli
- Geplante Asphaltierungsarbeiten Mitte Juli bis Ende Juli 2024
Radweg Rauenzell – Burgoberbach – Lückenschluss Hohenberg
- Abstimmungstermin mit Staatl. Bauamt KW20
- Verkehrsschau hat stattgefunden
- Förderantrag muss bis September eingereicht werden
Vordere Gasse 11 und 13
- Unterlagen für einen Investorenwettbewerb werden vorbereitet
Vordere Gasse 21 und 23
- Unterlagen für einen Investorenwettbewerb werden vorbereitet
- Bewerbungsunterlagen werden veröffentlicht
Umsetzung aus dem Verkehrs- und Radwegekonzept
- Ausschreibungen für Liste der Maßnahmen wird erstellt
- Planungsauftrag und Ausschreibung für Fußgängerquerungen erteilt
Förderung Waldwege
- Nach Rücksprache mit Herrn Dießl vom Forstamt gibt es für Instandhaltungsmaßnahmen an Waldwegen Möglichkeiten für Förderungen.
- Herr Dießl und die Verwaltung werden ca. Juni/Juli eine gemeinsame Begehung der Waldwege zur Begutachtung und weiterer Veranlassungen vornehmen.
- Herr Dießl erstellt bis 19.06.202 eine Liste vorbei welche Waldwege in Frage kommen. Danach werden Termine zur Begutachtung der einzelnen Wege vereinbart.
Lärmschutzgutachten:
- Beauftragung erfolgt
- Ortstermin für KW 21 terminiert
- Maßnahmenmatrix wird durch das Ing.-Büro erstellt
zum Seitenanfang
4.2. Vergabe Honorarangebot Erneuerung Schaltanlage ZKA Herrieden
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
|
47. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
|
09.07.2024
|
ö
|
|
4.2 |
Sachverhalt
In der nichtöffentlichen Sitzung des BV-Ausschusses vom 07.05.2024 wurde beschlossen, den Auftrag für die Erneuerung der Schaltanlage ZKA Herrieden an das Ing.-Büro J&H Scheiderer Ing.-& Planungsbüro für Elektrotechnik aus Schwabach zu vergeben.
zum Seitenanfang
4.3. Vergabe Außenbereich Kindergrippe Elbersroth
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
|
47. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
|
09.07.2024
|
ö
|
|
4.3 |
Sachverhalt
In der nichtöffentlichen Sitzung des BV-Ausschusses am 07.05.2024 wurde beschlossen, den Auftrag für den Außenbereich der Kindergrippe Elbersroth an die die Fa. Eibe aus Röttingen zu vergeben.
zum Seitenanfang
4.4. Honorarangebot Bebauungsplan Nr. 23 "Naherholungsbereich Herrieden" Steinweg
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
|
47. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
|
09.07.2024
|
ö
|
|
4.4 |
Sachverhalt
In der nichtöffentlichen Sitzung des BV-Ausschusses am 18.06.2024 wurde beschlossen, den Auftrag für die Grundlagenermittlung und die Vorentwurfsplanung zum Bebauungsplan Nr. 23 „Naherholungsbereich Herrieden Steinweg“ an das Planungsbüro Vogelsang und Landschaftsplanung Klebe, Nürnberg, zu vergeben.
zum Seitenanfang
4.5. Vergabe - Baugrunduntersuchung - Neubau Geh- und Radweg Rauenzell
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
|
47. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
|
09.07.2024
|
ö
|
|
4.5 |
Sachverhalt
In der nichtöffentlichen Sitzung des BV-Ausschusses am 18.06.2024 wurde beschlossen, für die nötige Baugrunduntersuchung des Streckenabschnittes „Geh- und Radweg GVS Hohenberg – Rauenzell“ den Auftrag an das Büro Geotechnik GmbH aus Lammelbach, zu vergeben.
Diskussionsverlauf
Angesprochen wurde vom Stadtratsmitglied Robert Goth nochmal die schräge Ausführung der Durchquerung. Ob hier ein Verkehrszeichen errichtet wird (Versetzen des Ortsschildes) soll erarbeitet werden. Er erläutert, dass die Abstandsfläche zum eigentlichen Radweg um 1 m reduziert werden kann, wenn die Ausführung der Fahrbahn mit einem Hochbord (0,75 m) erfolgt.
zum Seitenanfang
4.6. Honorarvergabe für die vorbereitenden Untersuchungen zur Erweiterung des Sanierungsgebietes
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
|
47. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
|
09.07.2024
|
ö
|
|
4.6 |
Sachverhalt
In der nichtöffentlichen Sitzung des BV-Ausschusses am 18.06.2024 wurde beschlossen, den Auftrag für die vorbereitenden Untersuchungen zur Erweiterung des Sanierungsgebietes, Altstadt Herrieden, an das Arch.-Büro Jechnerer aus Herrieden zu vergeben.
zum Seitenanfang
4.7. Honorarvergabe Lückenschluss Altstadtrundweg West in Herrieden
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
|
47. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
|
09.07.2024
|
ö
|
|
4.7 |
Sachverhalt
In der nichtöffentlichen Sitzung des BV-Ausschusses am 18.06.2024 wurde beschlossen, den Planungsauftrag für den Lückenschluss Altstadtrundweg West in Herrieden an das Arch.-Büro Jechnerer aus Herrieden zu vergeben.
zum Seitenanfang
4.8. Neue Bodenrichtwerte zum 01.01.2024
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
|
47. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
|
09.07.2024
|
ö
|
|
4.8 |
Sachverhalt
Der Gutachterausschuss der Landkreises Ansbach hat die neuen Bodenrichtwerte zum 01.01.2024 ermittelt. Diese können ab dem 22.07.2024 im Rathaus für die Dauer eines Monats eingesehen werden. Zusätzlich besteht die Möglichkeit ab September 2024 die Richtwertzonen samt Bodenrichtwerten auf der Internetseite http://bodenrichtwerte.bayern.de/ einzusehen.
zum Seitenanfang
5. Bauanträge
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
|
47. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
|
09.07.2024
|
ö
|
|
5 |
Sachverhalt
Es liegen keine Bauanträge vor.
zum Seitenanfang
6. Kleinspielfeld am Sportplatz SV-Rauenzell
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
|
47. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
|
09.07.2024
|
ö
|
|
6 |
Sachverhalt
In der vergangenen Sitzung des BV-Ausschusses am 18.06.2024 fand eine Ortsbesichtigung statt, in deren Rahmen Alternativen zum bisherigen Vorschlag des Sportvereins thematisiert wurden. Daher wurde auf eine Beratung und Beschlussfassung in der Sitzung verzichtet und diese vertagt.
Folgender Sachverhalt war für die Sitzung vorbereitet:
„Der SV Rauenzell prüft derzeit intern, ob und ggf. wie ein weiteres Kleinspielfeld im Bereich des Sportgeländes durch den Verein realisiert werden kann. Diesbezüglich hat die Bürgermeisterin folgende E-Mail am 23.04.2024 vom 1. Vorstand des Vereins, Johannes Buckel, erreicht:
„… Mittlerweile hat sich unser Planungsteam ein wenig detailliertere Gedanken gemacht, welche Größe sinnvoll ist und wo genau ein geeigneter Standort wäre. Für uns wäre die Fläche zwischen Spielplatz und Parkplatz ideal. Dies war auch bei uns in den Planungen vor ca. 10 Jahren schon die favorisierte Fläche. Allerdings müsste für eine sinnvolle Größe auch eine kleinere Versetzung eines Spielgerätes erfolgen, der ohnehin kaum genutzte Basketballplatz versetzt werden und es würde eine Teilfläche des Parkplatzes mit einbezogen werden. (…)
Bevor von Seiten des Vereins weitere Schritte eingeleitet werden, wird zunächst die Stadt um Stellungnahme zum Vorhaben gebeten.
In der heutigen Sitzung soll daher darüber beraten werden, ob die Stadt Herrieden grundsätzlich die Errichtung eines Kleinsportfeldes durch den SV Rauenzell auf städtischen Flächen befürwortet, auch wenn dies eine Umgestaltung/Verkleinerung des Spielplatzes und des Parkplatzes auf Kosten der Stadt erfordert. Im Rahmen der Außenbesichtigung sind Aspekte zur Sprache gekommen, die einer weiteren Prüfung bedürfen. Daher soll erst auf Grundlage weiterer Unterlagen entschieden werden.“
Für die heutige Sitzung hat der Sportverein die Standortalternativen aus Sicht des Sportvereins geprüft und bewertet. Die Unterlagen sind im RIS eingestellt.
Diskussionsverlauf
Der BV-Ausschuss signalisiert grundsätzlich die Zustimmung zum Vorhaben. Eine formlose Bauvoranfrage soll gestellt werden. Die Kosten sollen gegenübergestellt werden. Bei der Radwegeplanung muss beachtet werden, dass 20 m Abstand zur Fahrbahn (St 2249) gehalten wird. Dies ist unter § 23 und 24 des Straßen- und Wegegesetz verankert. Die Variante 3 soll näher untersucht und planerisch dargestellt werden.
Beschluss
Der BV-Ausschuss erhebt keine Einwände, dass auf dem Weg einer formlosen Bauvoranfrage durch den Verein die grundsätzlichen Genehmigungsbedingungen für das Projekt ermittelt werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
Dokumente
Download Anhang 1 - Planskizze Kleinspielfeld SV Rauenzell Variante1.pdf
Download Anhang 2 - Planskizze Kleinspielfeld SV Rauenzell Variante2.pdf
Download Anhang 3 - Gegenüberstellung von Pro- und Contra-Argumenten.pdf
Download Stellungnahme SV Rauenzell - Kleinspielfeld Bauausschuss 09.07.2024.pdf
zum Seitenanfang
7. Ergebnisse der Verkehrsschau vom 20. Juni 2024
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
|
47. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
|
09.07.2024
|
ö
|
|
7 |
Sachverhalt
Am 20. Juni 2024 fand eine Verkehrsschau statt, an der Polizeihauptkommissar Heinz Lechler,
Bürgermeisterin Dorina Jechnerer, Ordnungsamtsleiter Florian Weinmann und Bauhofleiter Thomas Schneeberger teilnahmen.
Auf Verwaltungsebene werden umgesetzt:
- An der Kreuzung Neunstetterstraße/Karlsbader Straße kreuzt ein Fußweg, der auch für den Radverkehr freigegeben ist, die Straße. Aus diesem Grund müssen Radfahrer hier die Vorfahrt gewähren. Außerdem lassen die Sichtverhältnisse nicht zu, dass Autofahrer heranfahrende Radfahrer rechtzeitig wahrnehmen (von Herrieden kommende).
Viele Radfahrer sind sich nicht bewusst, dass sie Vorfahrt gewähren müssen, was regelmäßig zu potenziell gefährlichen Situationen führt. Aus diesem Grund wurde im Rahmen der Verkehrsschau entschieden, dass zum einen das vorhandene „Vorfahrt gewähren“-Schild von Herrieden kommend sichtbarer platziert wird. Außerdem werden entsprechende Piktogramme auf dem Boden aufgebracht.
- Am Parkplatz „Am Martinsberg“ gibt es zwei Gehwege, die den Parkplatz durchbrechen. Diese werden immer wieder zugeparkt, sodass gerade gehbehinderten Personen der Durchgang nicht mehr möglich ist. Im Rahmen der Verkehrsschau wurde mit der Polizei besprochen, dass diese Durchwegungen mit einer entsprechenden Fahrbahnmarkierung freigehalten werden können.
- Vor dem Anwesen „Industriestraße 16“ ist eine durchgezogene Linie angebracht. Diese verhindert nun, dass die Einfahrt zum Neubau legal möglich ist. Aufgrund dessen wird die durchgezogene Linie unterbrochen, um die Einfahrt zu ermöglichen.
Diskussionsverlauf: Stadtratsmitglied Matthias Rank äußert Bedenken und verweist auf frühere Beratungen.
- Am Abenteuerspielplatz wurde das Tempo-30-Schild am falschen Ort angebracht, weshalb dieses nun so versetzt wird, dass es Richtung Norden und nicht mehr Richtung Osten zeigt. Entgegengesetzt wird das Tempo-30-Schild am Beginn des Abenteuerspielplatzes ebenfalls angebracht.
- In Hohenberg wird eine Schulwegmarkierung im Süden angebracht. Im Norden wird eine Busmarkierung geprüft.
Folgende Punkte bedürfen einer Beratung und Beschlussfassung im Gremium:
- Beantragt wurde an der Kreuzung „Am Kienberg“ / „Am Klingengraben“ ein nach Süd-Osten ausgerichteter Spiegel, da es hier schon einmal zu einem Unfall kam. Im Zuge der Ortsbesichtigung wurde festgestellt, dass die bauliche Ausrichtung der Straße durchaus den Eindruck erwecken kann, dass der Fahrer, der aus Süd-Osten kommt, meint, Vorfahrt zu haben. Tatsächlich gilt jedoch „rechts vor links“. Aus diesem Grund sollten Rechts-vor-links-Piktogramme auf dem Boden angebracht werden.
Vorabstimmung: Bei der ersten Kreuzung soll die 30 km/h – Zone auf der Straße als Piktogramm abgebildet werden.
Ergebnis der Vorabstimmung: Einstimmig
- In Stegbruck kam die Anregung aus der Bevölkerung, aufgrund der unklaren Vorfahrtsituation und der immer wieder vorkommenden Unfälle von Hilsbach kommend ein Stoppschild aufzustellen. Darüber hinaus soll die Fahrbahnmarkierung angepasst werden.
Eine Information an die Bürger soll erfolgen.
Vorabstimmung: Die Markierung und STOP-Regelung soll wie geschildert umgesetzt werden.
Ergebnis der Vorabstimmung: Einstimmig.
- In der Straße „Am Eulersfeld“ in Neunstetten befindet sich eine unübersichtliche Kurve, in der es immer wieder zu gefährlichen Situationen kommt. Aufgrund dessen wurde ein Verkehrsspiegel beantragt. Im Rahmen der Verkehrsschau wurde deutlich, dass dies nicht die Lösung des Problems bringt. Vielmehr sollte auf der Fahrbahn eine entsprechende Kurvenmarkierung aufgebracht werden, die den Verkehrsteilnehmer führt. Darüber hinaus sollte vom Feld-/Radweg aus dem Süd-Osten eine Vorfahrtsmarkierung auf der Straße angebracht, damit die Verkehrsteilnehmer mit mehr Bedacht auf die Straße einfahren.
Vorabstimmung: Die Maßnahme soll wie dargestellt umgesetzt werden.
Ergebnis der Vorabstimmung: Einstimmig.
- In Limbach ist die Verkehrsregelung nach wie vor in der Diskussion. Um eine auf Erfahrungswerte gestützte endgültige Entscheidung treffen zu können, könnte im Rahmen eines Modellversuchs die Einrichtung einer „Tempo 30-Zone“ (damit gilt dann überall rechts vor links) erfolgen.
Vorabstimmung: Ein Modellversuch soll wie dargestellt gestattet werden.
Ergebnis der Vorabstimmung: 8:1
- Zwischen den Anwesen „Bürgerwaldweg 5“ und der Umgehungsstraße im Norden beträgt die Fahrbahnbreite nur ca. 3,65 m, was einen PKW-Begegnungsverkehr unmöglich macht. Gleichzeitig wird diese Straße, die nicht durchgängig beleuchtet ist, von vielen Fußgängern und Hundebesitzern genutzt, um im direkten Anschluss Naherholung zu suchen. Aufgrund dessen liegt seitens eines Bürgers die Anfrage vor, ob man hier eine Einbahnstraßenregelung errichten könnte. Diese könnte im unten dargestellten Bereich von Norden her eingerichtet werden.
Alternative 1 a
Alternative 1 b
Sofern diese Regelung umgesetzt wird, müssten die Anwohner, die von der Ansbacher Straße auf die Umgehung fahren möchten, entweder über die Straße „Am Burgerfeld“ oder bis zur Kreuzung mit der Nürnberger Straße im Nordosten fahren. Die Einrichtung der Einbahnstraßenregelung kann auch zunächst zur Erprobung vorläufig erfolgen.
Vorabstimmung: Eine Solarlampe soll aufgestellt werden. Auf die Einführung einer Einbahnstraße soll verzichtet.
Ergebnis der Vorabstimmung: Einstimmig.
Diskussionsverlauf
Es soll keine Einbahnstraße werden. Dafür soll mittig zwischen den vorhandenen Straßenlampen eine Solarlampe angebracht werden. Eine Gehwegmarkierung und Ausweichbuchten sollen geprüft werden. Der Spiegel von der Straße „Am Burgerfeld“ Richtung St. Martin soll bei der nächsten Verkehrsschau mit begutachtet werden, ob eine Umsetzung eine bessere Sicht gewähren würde.
Beschluss
Der Bau- und Verkehrsausschuss beschließt die Umsetzung der Maßnahmen, wie durch die Vorabstimmungen ermittelt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
8. Schallschutzgutachten Verkehrslärm - Maßnahmenmatrix
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
|
47. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
|
09.07.2024
|
ö
|
|
8 |
Sachverhalt
Herr Högg vom Ing.-Büro Möhler & Partner hat auf Basis des Schallschutzgutachtens und im Zuge eines Vor-Ort-Termins eine Maßnahmenmatrix möglicher Schallschutzmaßnahmen als Überblick zusammengestellt. Herr Högg wird diese Matrix in der Sitzung per Online-Zuschaltung erläutern.
Die Präsentation des Schallschutzgutachtens und die Maßnahmenmatrix sind im RIS eingestellt.
Diskussionsverlauf
Bei den örtlichen Fensterfirmen soll hinsichtlich der Kosten für Schallschutzfenster angefragt und über die Kriterien für das kommunale Förderprogramm muss noch beraten werden. Eine Pauschalförderung soll geprüft werden. In den Fraktionen soll über die Lärmschutzmaßnahme Tempo 30 diskutiert werden. Bei der Erneuerung der Hohenberger Str. soll der Flüsterasphalt getestet werden. Zukünftig sollen bei den Asphaltierungsmaßnahmen zwei Angebote eingeholt.
Beschluss
Der BV-Ausschuss beschließt,
- dass vom Ing.-Büro Möhler & Partner ein Angebot für den Entwurf eines kommunalen Förderprogramm für private Lärmschutzmaßnahmen vorgelegt werden soll.
- dass bei zukünftigen Straßensanierungen die Option eines lärmreduzierenden Belags stets geprüft werden soll.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
Dokumente
Download Maßnahmenmatrix Schallschutz_Stand_20240613.pdf
zum Seitenanfang
9. Bebauungsplan Wohngebiet „Weiherwiesenfeld“ sowie 1. FNP-Änderung, Gemeinde Aurach
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
|
47. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
|
09.07.2024
|
ö
|
|
9 |
Sachverhalt
Der Gemeinderat Aurach hat in seiner Sitzung vom 29.05.2024 die Aufstellung des Bebauungsplanes Wohngebiet „Weiherwiesenfeld“ mit paralleler 1. Änderung des Flächennutzungsplanes beschlossen und den Vorentwurf gebilligt.
In der gleichen Sitzung wurde die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange sowie die Abstimmung mit den Nachbargemeinden beschlossen.
Die Stadt Herrieden wird gem. § 4 Abs. 1 BauGB als Behörde beteiligt. Eine Stellungnahme soll bis spätestens 17.07.2024 erfolgen.
Der Vorentwurf des Bebauungsplanes „Weiherwiesenfeld“ sowie die 1. Änderung des Flächennutzungsplanes mit allen Anlagen ist vom 17.06.2024 bis einschließlich 17.07.2024 im Internet auf der Homepage der Gemeinde Aurach (www.aurach.de) veröffentlicht. Zusätzlich zur Veröffentlichung im Internet liegen im gleichen Zeitraum die Unterlagen im Rathaus der Gemeinde Aurach, Im Mooshof 4, 91589 Aurach während der allgemeinen Dienstzeiten öffentlich aus.
Im RIS sind alle Unterlagen hinterlegt.
Beschluss
Der BV-Ausschuss hat keine Einwände gegen das Bauleitplanverfahren und die Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Aurach.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
10. 2. Änderung Bebauungsplan Nr. XXV GE „Im Birkfeld“, Gemeinde Burgoberbach
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
|
47. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
|
09.07.2024
|
ö
|
|
10 |
Sachverhalt
Der Gemeinderat Burgoberbach hat in seiner Sitzung am 16.05.2024 die Stellungnahmen der am Verfahren beteiligten Behörden und Trägern öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 1 BauGB), die Abstimmung mit den Nachbargemeinden (§ 2 Abs. 2 BauGB) und die frühzeitige Bürgerbeteiligung (§ 3 Abs. 1 BauGB) behandelt und hierzu Beschlüsse gefasst.
Neben der Fassung eines Billigungsbeschlusses hat der Gemeinderat von Burgoberbach am 16.05.2024 die beiliegenden Entwürfe in der Fassung vom 16.05.2024 gebilligt und die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange sowie die Abstimmung mit den Nachbargemeinden beschlossen.
Zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XXV Gewerbegebiet „Im Birkfeld“ liegen umweltbezogenen Informationen für die einzelnen Schutzgüter vor (s. Unterlagen im RIS).
Die Stadt Herrieden wird gem. § 4 Abs. 2 BauGB als Behörde beteiligt. Eine Stellungnahme soll bis spätestens 15.07.2024 erfolgen.
Der Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XXV Gewerbegebiet „Im Birkfeld“ mit Begründung und allen Anlagen ist vom 14.06.2024 bis einschließlich 15.07.2024 im Internet auf der Homepage der Gemeinde Burgoberbach (www.burgoberbach.de) veröffentlicht.
Zusätzlich zur Veröffentlichung im Internet liegen im gleichen Zeitraum die Unterlagen im Rathaus der Gemeinde Burgoberbach, Ansbacher Straße 24, 91595 Burgoberbach während der allgemeinen Dienstzeiten öffentlich aus.
Im RIS sind alle Unterlagen hinterlegt.
Beschluss
Der BV-Ausschuss hat keine Einwände gegen das Bauleitplanverfahren der Gemeinde Burgoberbach.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
Dokumente
Download 01 BebauungsplanImBirkfeld,BOB.pdf
Download 02 BegründungBOB.pdf
Download 03 FestsetzungenBOB.pdf
Download 04 Anlage 1Burgoberbach, Flur-Nr. 989 Sachsbach Ausgleichsflächen geändert070524.pdf
Download 05 LA19-247-G02-01BOB.pdf
Download Stellungnahme LRAfürBOB.pdf
zum Seitenanfang
11. Anfragen
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
|
47. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
|
09.07.2024
|
ö
|
|
11 |
zum Seitenanfang
11.1. Weis Michael: Renovierung Bank und Aufstellen Abfalleimer in Rauenzell
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
|
47. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
|
09.07.2024
|
ö
|
|
11.1 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Michael Weis fragt an, ob bei der Grünfläche in der Nähe vom Postkasten in Rauenzell die Sitzbank renoviert und ein Abfalleimer aufgestellt werden kann. Antwort: Bürgermeisterin Jechnerer teilt mit, dass dies zu Protokoll gegeben wird. Bislang gebe es keine öffentlichen Mülleimer in den Außenorten.
zum Seitenanfang
11.2. Gaby Rauch: Entfernung Unkraut beim leerstehenden Anwesen an der Stadtmauer
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
|
47. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
|
09.07.2024
|
ö
|
|
11.2 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Gaby Rauch fragt an, wer zuständig ist, das Unkraut beim leerstehendem Anwesen an der Stadtmauer zu entfernen und ob man die Anwohner diesbezüglich anschreiben kann. Antwort: Bürgermeisterin Jechnerer teilt mit, dass dies veranlasst wird.
zum Seitenanfang
11.3. Gaby Rauch: Baumpflege Hintere Gasse
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
|
47. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
|
09.07.2024
|
ö
|
|
11.3 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Gaby Rauch fragt an, wer für die Baumpflege in der „Hintere Gasse“ zuständig ist, da die Anwohner, die sonst die Baumpflege übernommen hatten, nicht mehr dazu in der Lage sind. Antwort: Bürgermeisterin Jechnerer schlägt vor, an die Anwohner zu appellieren bzw. eine Veröffentlichung im Amtsblatt zu veranlassen.
zum Seitenanfang
11.4. Gaby Rauch: Einbahnstraßenschild versetzen beim Gasthaus Limbacher
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
|
47. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
|
09.07.2024
|
ö
|
|
11.4 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Gaby Rauch fragt an, das Einbahnstraßenschild für die „Hintere Gasse“ auf Höhe des Gasthauses Limbacher versetzt werden kann. Antwort: Dies wird veranlasst.
zum Seitenanfang
11.5. Robert Goth: Schallschutzmaßnahmen Brücke Rauenzell
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
|
47. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
|
09.07.2024
|
ö
|
|
11.5 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Robert Goth fragt an, ob auf der Gehwegbrücke in Rauenzell die Bretter befestigt werden können, da die Überquerung Lärm verursacht. Antwort: Dies wird an den Bauhof weitergeleitet.
zum Seitenanfang
11.6. Johann Heller: Kneippanlage Lattenbuch Zigarettenabfall
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
|
47. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
|
09.07.2024
|
ö
|
|
11.6 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Johann Heller fragt an, ob bei der Kneippanlage ein Mülleimer oder Schild „Rauchen verboten“ aufgestellt werden kann, da viele Zigarettenstummel am Boden liegen. Antwort: Das Anliegen wird geprüft (Kosten für Entleerung).
zum Seitenanfang
11.7. Matthias Rank: Staatliches Bauamt - Lärmschutzmaßnahmen
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
|
47. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
|
09.07.2024
|
ö
|
|
11.7 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Matthias Rank fragt an, ob man sich mit dem Staatlichen Bauamt hinsichtlich Lärmschutzmaßnahmen Neunstetterstraße – 70 km Schild - austauschen kann. Antwort: Diesbezüglich ist man bereits im Austausch.
zum Seitenanfang
11.8. Stefan Beckenbauer: Bauplatzvergabe in Heuberg
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
|
47. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
|
09.07.2024
|
ö
|
|
11.8 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Stefan Beckenbecker fragt an, welche Reihenfolge bei der Vergabe der Bauplätze in Heuberg durchgeführt wird. Antwort: Der Bauinteressent kann sich nach der Reihenfolge (Punktesystem) seinen Bauplatz aussuchen.
zum Seitenanfang
12. Beendigung der öffentlichen Sitzung
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
|
47. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
|
09.07.2024
|
ö
|
|
12 |
Sachverhalt
Die Bürgermeisterin beendet die öffentliche Sitzung um 18.06 Uhr.
zum Seitenanfang
13. Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
|
47. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
|
09.07.2024
|
ö
|
|
13 |
Sachverhalt
Es liegen keine Bürgeranfragen vor.
Datenstand vom 10.10.2024 08:14 Uhr
