Datum: 12.11.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Reliefzimmer des Stadtschlosses
Gremium: Bau- und Verkehrsausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 18:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Begrüßung
2	Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 08.10.2024
3	Außenbesichtigung
3.1	Besichtigung: Beleuchtung und Wege
4	Bekanntgaben
4.1	Sachstandsbericht der Baumaßnahmen einschließlich der Umsetzung des Verkehrskonzepts
4.2	Benutzung und Pflege einer öffentlichen Grünfläche in Rauenzell
4.3	FFW Herrieden - Sanierung der Hofrinne
4.4	Vergabe - Markierungsarbeiten 2024
4.5	Vorstellung der Pläne für ein Bauvorhaben mit Mehrfamilienwohnhäusern im BG "Schrotfeld 15.4"
5	Bauanträge
5.1	Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Carports
5.2	Einbau einer Wettannahme
5.3	Antrag auf Vorbescheid - Bau einer Halle zum Lagern für Heu, Stroh und landwirtschaftliche Maschinen
5.4	Antrag auf immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung
6	Asphalt- und Straßenbau 2025-2027
7	Umsetzung von geforderten Maßnahmen auf dem Weg zur fahrradfreundlichen Kommune
8	Anfragen
8.1	Gaby Rauch: LKW-Stellplätze in Rauenzell und Elbersroth
8.2	Gaby Rauch: Beleuchtung Radwege
8.3	Robert Goth: Auswertung der Geschwindigkeitskontrollanzeigen
9	Beendigung der öffentlichen Sitzung
10	Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen

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1. Begrüßung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)	50. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses	12.11.2024	ö		1

Sachverhalt

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 08.10.2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)	50. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses	12.11.2024	ö		2

Sachverhalt

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

Dokumente
Download Protokoll 08.10.2024.pdf

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3. Außenbesichtigung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)	50. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses	12.11.2024	ö		3

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3.1. Besichtigung: Beleuchtung und Wege

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)	50. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses	12.11.2024	ö		3.1

Sachverhalt

Im RIS sind folgende Unterlagen eingestellt:

Das Angebot und die Berechnung für die Solarleuchten „Merkur300“ für den Steinweg. Eine Alternative für die vorhandenen Gegebenheiten am Steinweg ist die Solarleuchte „Luna“ (Bild) von der Firma Sipirit.

Diskussionsverlauf

Vor-Ort wurde festgehalten, dass der Flurweg Schönau-Heuberg im Jahr 2025 mit einem Asphaltfräsgut aus Rös überzogen, abgewalzt und dann eine einfache Oberflächenbehandlung (OB) durchgeführt werden soll. Die Kosten sollen im Haushalt noch berücksichtigt werden.

Solarleuchten:

Vor-Ort wurde festgehalten, dass im nächsten BV über ein Angebot für die Solarleuchte „Merkur300“ (Lampe wie in Niederdombach besichtigt) und über ein Angebot Solarleuchte „Protos“ (wie z.B. bei Stegbruck oder Hohenberg) beraten werden soll.

Das Angebot soll nicht nur die 4 benötigten Lampen für den Steinweg enthalten, sondern auch die noch zusätzlich für die Verlängerung bis zur Straße am Weinberg benötigt werden.

Dokumente
Download luna_Adventurepark_428A7295.pdf
Download SIPIRIT-Angebot Nr. 2023050067.pdf
Download Skizze Fußweg am Martinsberg _Bericht.pdf

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4. Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)	50. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses	12.11.2024	ö		4

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4.1. Sachstandsbericht der Baumaßnahmen einschließlich der Umsetzung des Verkehrskonzepts

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)	50. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses	12.11.2024	ö		4.1

Sachverhalt

• Planung Sitztribüne auf Galerie

Nächste Schritte:

• Sitzprobe wegen Höhe auf Podesten
• Erstellung Skizzen und Angebotsanfragen bei Schreinern

Kita Elbersroth

• Bewegungspodeste werden in KW 41 installiert 

Nächste Schritte:

•  

Kita Oberschönbronn

• Ausschreibungen sind online 
• Termin Planung der Spielgeräte steht 

Nächste Schritte:

• Vergabe Zaunanlage und Landschaftsbau
• Angebot für Spielgeräte

Kita Neunstetten - ehem. SVE-Gebäude

• Angebote zur Kellerwandsanierung werden eingeholt

Nächste Schritte:

• Interne Abstimmungsplanung im Zusammenhang mit der Erschließung Halmonslache

Wald- Kita 

• Standort vor Ort mit Kita-Leitung festgelegt
• Genehmigungsplanung für Schutzhütte wird erstellt
• Abgabe der Baugenehmigung
• Baustraße und Gelände sind vorbereitet

Nächste Schritte:

• Warten auf Baugenehmigung
• Aufbau der Schutzhütte

FFW Rauenzell – Anbau Fahrzeuggasse

• Hydrant wurde durch Wasserwerk und Bauhof versetzt

Nächste Schritte:

• Außenanlagen im Frühjahr 2025

FFW Hohenberg -  Neubau Feuerwehrhaus 

• Für Baugenehmigung fehlt noch Zustimmung KBR – wieder Planänderung von Türen und Trennwänden gefordert
• Förderbescheid soll zeitnah zugestellt werden.
• Baugenehmigung und Förderbescheid erhalten

Nächste Schritte:

• Werkplanung erstellen
• Erschließung ausschreiben und vergeben
• Ausschreibungen der Hauptgewerke veröffentlichen und vergeben
• 
  

Instandhaltung / Optimierung des Nahwärmenetzes am Schulzentrum / Biomasseheizwerk

• Instandhaltungsarbeiten durchgeführt

Nächsten Schritte:

• Instandhaltung Kettenförderer 

Buswartehallen und Fahrradüberdachung

• Planung Fahrradunterstand Rathaus

               Nächsten Schritte

• Alternativen werden untersucht evtl. Unterbringung in zwei Garagen

Freibad / Hallenbad 

• Neue Wasseraufbereitung mittels Chlorgas installiert und in Betrieb genommen

Neubau Sporthalle

• Auswertung der Bewerbungsunterlagen (1.Runde)
• Vorbereitung VgV für Haustechnik/Elektroplanung und Tragwerksplanung
• Terminabstimmung für 2. Runde / 5 Bewerber werden eingeladen
• 1. Runde VgV für Tragwerksplanung und HLS laufen bis 18.11.24

Nächste Schritte:

• 2. Runde VgV für Architektur am 26.11.2024
• Nach Auswertung Einladung 2. Runde VgV Tragwerksplanug und HLS

Markierungsarbeiten 2024

• Liste für Markierungen wird erstellt
• Kosten für Zebrastreifen Nürnberger werden erstellt

• Angebote angefragt

Nächste Schritte:

• Vergabe der Markierungsarbeiten
• Ausführung Herbst 2024 oder Frühjahr 2025, je nach Wetterlage

Straßenausbauprogramm (Vollausbauten) 2024 HHSt.: 6300.9412

• Maßnahme vorerst zurückgestellt. Fa. Appold plant entlang der Straße von Höfstetten nach Seebronn eine Gasleitung

Straßensanierungsprogramm 2024 HHSt.: 6300.9411

• Vorabmaßnahme GVS Neunstetten Eyerlohe durchgeführt.
• OB wird fertiggestellt sobald die Witterung es zulässt.
• OB von St2248 nach Esbach fertiggestellt. Bereich unter der Brücke wird noch mit Feinschicht überarbeitet.
• OB Weg zur Dreifaltigkeit Niederoberbach wird fertig gestellt
• Flurweg Elbersroth – Leuckersdorf Beginn in KW 42 (14.10.2024)
• Straße von Buschhof – Kr AN 52 Beginn ab KW 42 (14.10.2024)
• Maßnahme wird in KW 46 (diese Woche) abgeschlossen

Asphalt- und Straßenbau 2025 - 2027

• Liste Asphalt- und Straßenbau 2025 – 2027 ist erstellt
• Liste wird in der BV-Ausschusssitzung am 12.11.2024 zur Beratung vorgelegt. (Liste im RIS hinterlegt)

Nächste Schritte:

• Gelder für 2025 in den Haushalt 

Erschließung BG Schrotfeld 15.4

• Einfassungen fertiggestellt
• Asphaltierungsarbeiten laufen seit Montag
• Asphaltierung abgeschlossen, Vermessung läuft, Gehwege werden gepflastert

Nächsten Schritte:

• Fertigstellung Pflasterarbeiten bis Ende KW 47 geplant
• Geplante Abnahme Bayerngrund Freitag, den 22.11.2024 
• Restarbeiten

Erschließung BG Halmonslache Neunstetten

• Beprobung und Baugrundgutachten für Erschließung durch GEOTECHNIK wird durchgeführt
• Erschließungsplanung wird durchgeführt durch Ing. Büro Heller

Nächsten Schritte:

• Abstimmung mit allen Sparten (N-Ergie,Telekom, etc.)
• Nach fertiger und abgestimmter Erschließungsplanung Erstellen der Ausschreibung 

Sanierung BG Neunstetten (Altsiedlung)

• Entwurfsplanung wurde erstellt
• Beprobung durch GEOTECHNIK wird durchgeführt.
• Planung wird im Trennsystem erstellt. 

Nächsten Schritte:

• Bürgerinformationsveranstaltung am 28.11.2024 19Uhr (die betroffenen Einwohner werden per Brief eingeladen)
• Kanalfilmungen um festzulegen ob der alte Kanal verwendet werden kann, saniert werden muss oder Erneuert.
• Ermittlung des Fremdwasseranteils

Erschließung BG Heuberg

• Maßnahme abgeschlossen

Wohnheim Lebenshilfe

• Bauantrag vorhanden, aber noch keine Förderung

Nächsten Schritte:

• Nach Förderzusage Baubeginn 

KidZ Lebenshilfe

• Bauantrag eingereicht

Nächsten Schritte:

• FAG-Antrag für Kita und Förderantrag für SVE/HPT wird erstellt. Hierzu ist detaillierte Kostenzusammenstellung notwendig
• Nach Baugenehmigung und Förderzusage – feste Terminplanung und Förderzusage

Radweg Lammelbach – Lettenmühle

• Termin für restliche Asphaltierungen steht noch nicht fest
• Asphaltierung erfolgt

Nächsten Schritte:

• Brücke in Lammelbach fertigstellen
• Restarbeiten
• Audits und Abnahmen
• Verwendungsnachweis

Radweg Rauenzell – Burgoberbach – Lückenschluss Hohenberg 

• Förderantrag fristgerecht eingereicht
• Anfang Oktober Termin mit Staatsforsten w. g. Rodungsflächen
• Rodungsantrag wird gestellt

Nächsten Schritte:

• Vereinbarung mit Staatlichen Bauamt
• Fertigstellen des Landschaftspflegerischen Begleitplanes
• Warten auf Förderzusage

Vordere Gasse 11 und 13

• Unterlagen für einen Investorenwettbewerb werden vorbereitet

Nächsten Schritte:

• Machbarkeitsstudie und Abstimmung mit Regierung und Denkmalpflege

Vordere Gasse 21 und 23

• Unterlagen für einen Investorenwettbewerb werden vorbereitet
• Bewerbungsunterlagen werden veröffentlicht
• Keine Bewerbungen eingegangen

Nächsten Schritte:

• Gespräch mit Regierung bezüglich Förderung

Herrnhof 7

• Bestandsaufnahme (Pläne)

Nächsten Schritte:

• Honoraranfrage für die Ertüchtigung der Wohnräume
• Haushaltsansatz

Umsetzung aus dem Verkehrs- und Radwegekonzept

• Ausschreibungen für Liste der Maßnahmen wird erstellt
• Planungsauftrag und Ausschreibung für Fußgängerquerungen erteilt
• Markierungsarbeiten
• Nächste Verkehrsschau am 13.11.2024 mit folgenden Themen: Nürnberger Straße Tempo 30, Ansbacher Str. – St 2248 Querungshilfe an der Kreuzung zum Martinsberg, Neunstetter Str., St2249        Temporeduzierung, Vordere Gasse 32 – St 2248 Anbringen eines Verkehrsspiegels, Temporeduzierung im Altstadtbereich St 2248/2249, Bürgersteigverbreiterungen im Altstadtbereich – St 2249 – Herrnhof, Querungshilfe in der Bahnhofstraße, Baumreihe und Ortsschildversetzung Zum Steinbachwald, Rauenzell S 2249 – AN 55 gegenüber vom Sportplatz, Temporeduzierung bei Bushaltestelle Röser Straße, Rauenzell S 2249 – AN 55, Vorfahrt für Radfahrer und Blockmarkierungen in Röser Straße, AN 55 Kreuzungsbereichen: Am Schutz, Am Rösgraben, Kugelmühle, Querungshilfen am Ortseingang bzw. Einfädelspuren für Radverkehr und Radschutzstreifen Ortsdurchfahrt Velden, AN55 – Anbringen eines Verkehrsspiegels.
• Terminierung eines Treffens mit Anwohnern am Weinberg wegen Antrag auf Einbahnstraßenregelung, Informationsschreiben ist bereits an alle 20 Anlieger gegangen und wird aktuell ausgewertet

Förderung Waldwege

• Mit Herrn Dießl abgestimmt, dass im Oktober die angrenzenden Waldbesitzer angeschrieben werden um bis Frühjahr 2025 das Lichtraumprofil der Waldwege wiederherzustellen
• Im Frühjahr Sommer 2025 sollen Teilbereiche der Wegseitengräben wiederhergestellt werden.

Nächsten Schritte:

• Begutachtung durch Förster, ob die Waldbesitzer auch die Lichtraumprofile wie gefordert hergestellt haben

Lärmschutzgutachten:

• Förderprogramm als Pauschalförderung wird ausgearbeitet

Nächsten Schritte:

• Beratung in BV-Sitzung
• Beauftragung Büro

Zebrastreifen Nürnberger Straße:

• Angebot für Beleuchtung Zebrastreifen wurde bei der N-ERGIE eingeholt
• Beleuchtung wurde beauftragt 

Nächsten Schritte:

• Noch kein Montagedatum für die Straßenbeleuchtung
• Markierung des Zebrastreifens wenn die Lampen aufgestellt wurden.

Aufgestellt am 12.11.2024

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4.2. Benutzung und Pflege einer öffentlichen Grünfläche in Rauenzell

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)	50. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses	12.11.2024	ö		4.2

Sachverhalt

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4.3. FFW Herrieden - Sanierung der Hofrinne

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)	50. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses	12.11.2024	ö		4.3

Sachverhalt

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4.4. Vergabe - Markierungsarbeiten 2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)	50. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses	12.11.2024	ö		4.4

Sachverhalt

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4.5. Vorstellung der Pläne für ein Bauvorhaben mit Mehrfamilienwohnhäusern im BG "Schrotfeld 15.4"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)	50. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses	12.11.2024	ö		4.5

Sachverhalt

Folgende Änderungen sind vorgesehen:

Haus I: Das Gebäude wurde eingekürzt und die Anordnung von Treppenhaus, Balkonen und MZW-Raum mit Büro wurden geändert. Sowie die Wohneinheiten (WE) von ursprünglich 22 WE auf 17 WE reduziert. 

Haus II: Die ursprünglich 16 WE wurden auf 15 WE reduziert, die Anordnung der nördlichen Balkone geändert und im nördlichen Bereich in der Breite geringfügig verändert. 

Haus III: Das Gebäude ist unverändert und hat weiterhin 15 WE. 

Die neuen Pläne sind im RIS hinterlegt.

Im öffentlichen Teil der Sitzung werden die Planungen zur Kenntnis gegeben. Im nichtöffentlichen Teil ist noch eine Beratung mit Beschlussfassung zum Grunderwerb vorgesehen.

Rechtliche Würdigung

Dokumente
Download Ansichten 01.10.2024.pdf
Download Berechnungen.pdf
Download EG 1-200.pdf
Download KG+TG 1-200.pdf
Download OG Grundriss Haus 2+3.pdf
Download Staffelgeschoss 1-200.pdf

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5. Bauanträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)	50. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses	12.11.2024	ö		5

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5.1. Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Carports

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)	50. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses	12.11.2024	ö		5.1

Sachverhalt

Folgende Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes werden beantragt:

• Dachneigung: Laut Bebauungsplan sind für die Hauptgebäude Satteldächer mit einer Dachneigung von 42˚ - 48˚zulässig. Das geplante Einfamilienhaus hat ein Satteldach mit einer Dachneigung von 22˚.
• Gebäudehöhe und Kniestock: Laut Bebauungsplan sind für die Hauptgebäude talseitige Wandhöhen von ca. 4,50 m über natürlichem Gelände und ein Kniestock von max. 50 cm zulässig. Das geplante Einfamilienhaus hat eine talseitige Wandhöhe von ca. 5,90 m und zwei Vollgeschosse.
• Garagen und Stellplätze: Laut Bebauungsplan ist vor neu zu errichtenden Garagen ein Stauraum von mindestens 5,0 m einzuhalten. Vor den geplanten Carports ist ein Stauraum von 3,0 m vorgesehen.

Hinsichtlich der Wandhöhe und der Dachneigung wurden bereits Befreiung ausgesprochen. Für den Stauraum jedoch noch nicht. Des Weiteren fehlt beim Bauantrag ein Geländeschnitt.

Rechtliche Würdigung

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Stadtratsmitglied Jürgen Leis war zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht im Raum.

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5.2. Einbau einer Wettannahme

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)	50. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses	12.11.2024	ö		5.2

Sachverhalt

In der heutigen Sitzung ist über die Stellplatzablöse zu beraten. Eine Stellungnahme des Städteplaners zur Gestaltung wird im Falle einer Zustimmung zur Ablöse eingeholt.

Rechtliche Würdigung

Stellplatzbeurteilung Bestand:

Für den Schreibwarenladen sind pro 40 m² ein Stellplatz und für die Postfiliale (erheblicher Besucherverkehr) pro 30 m² ein Stellplatz nach GaStellV (Garagen- und Stellplatzverordnung) anzusetzen; im Mittel pro 35 m² ein Stellplatz. 

Die ehemalige Ladenfläche betrug ca. 70 m², somit waren 2 Stellplätze anzusetzen. Die Wohnung im Obergeschoss löst einen Stellplatz aus. Somit waren für den Bestand 3 Stellplätze erforderlich, wovon ein Stellplatz in der Garage nachgewiesen ist. Die beiden weiteren waren fiktiv.  

Stellplatzbeurteilung neue Nutzung:

Für die Gaststätte ist pro 10 m² Nettogastraumfläche 1 Stellplatz erforderlich. Bei ca. 30 m² Nettogastraum sind dies 3 Stellplätze. Für den Wettbereich ist gemäß der Tabelle für Spiel- und Automatenhallen und sonstige Vergnügungsstätten pro 20 m² ein Stellplatz anzusetzen.

Hier ist mit einem Stellplatz zu rechnen. Im Zuge der Renovierungsarbeiten wurde die Wohnung im OG und DG in zwei Wohnungen aufgeteilt. Hierfür sind 2 Stellplätze erforderlich.

Der Gesamtbedarf beträgt somit für beantragte Nutzung und die Wohnungen 6 Stellplätze, wovon ein Stellplatz nachgewiesen (Garage) ist und zwei Stellplätze als abgelöst gelten. Somit sind noch drei Stellplätze erforderlich, diese sind nachzuweisen oder abzulösen. Die Gemeinde kann Stellplätze ablösen, muss dies aber nicht tun.  

   

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 9

Abstimmungsbemerkung
Eine Ablöse der Stellplätze ist somit nicht möglich.

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5.3. Antrag auf Vorbescheid - Bau einer Halle zum Lagern für Heu, Stroh und landwirtschaftliche Maschinen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)	50. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses	12.11.2024	ö		5.3

Sachverhalt

Rechtliche Würdigung

„(1) Im Außenbereich ist ein Vorhaben nur zulässig, wenn öffentliche Belange nicht entgegenstehen, die ausreichende Erschließung gesichert ist und wenn es 

1.   einem land- oder forstwirtschaftlichen Betrieb dient und nur einen untergeordneten Teil der Betriebsfläche einnimmt (…).“

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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5.4. Antrag auf immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)	50. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses	12.11.2024	ö		5.4
Stadtrat (Stadt Herrieden)	69. Stadtratssitzung	27.11.2024	ö		9

Sachverhalt

Rechtliche Würdigung

Durch den Austausch der alten Lackieranlage 2 wird eine bessere Lackqualität erreicht und der Lackiervorgang wird weitgehend automatisiert. Durch den zusätzlichen prognostizierten Lösungsmittelverbrauch erhöht sich der Lösungsmittelverbrauch um ca. 10,7 %. Derzeit wird die Anlage nicht ausgelastet.

In der Sitzung wird ein Vertreter der Firma Schüller Möbelwerk KG anwesend sein, um Fragen des Gremiums zu beantworten.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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6. Asphalt- und Straßenbau 2025-2027

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)	50. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses	12.11.2024	ö	beschließend	6

Sachverhalt

Diskussionsverlauf

Die Kosten sollen noch in der Liste 2025 berücksichtig werden.

Die Maßnahme 3 (Flurweg Stegbruck Stadel) soll noch einmal begutachtet und eine ideale Möglichkeit erbarbeitet werden (Analog – Schönau Heuberg).

In der Auflistung sind nicht die Maßnahmen berücksichtigt, die eine eigene Haushaltsstelle haben, wie z.B. Hirtenweg in Rauenzell.

Die Ortsverbindung Gräbenwinden - Sickersdorf ist noch in die Liste mit aufzunehmen.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

Dokumente
Download Asphalt- und Straßenbau - 2025-2027-Änderung Schönau.pdf

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7. Umsetzung von geforderten Maßnahmen auf dem Weg zur fahrradfreundlichen Kommune

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)	50. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses	12.11.2024	ö		7

Sachverhalt

„Die Stadt Herrieden setzt sich für die Förderung des Radverkehrs in der Nahmobilität ein und strebt die Auszeichnung als „Fahrradfreundliche Kommune in Bayern“ durch das Bayerische Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr an. Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, die Aufnahme der Stadt Herrieden in die Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Kommune in Bayern (AGFK Bayern) zu beantragen und eine Arbeitsgruppe „Fahrradfreundliche Kommune“ unter Beteiligung der Bevölkerung einzurichten.“

Die Vorbereisung zur Bestandsaufnahme der Radverkehrsförderung in Herrieden durch die AGFK Bayern fand am 07.07.2022 statt.

Um den Anforderungen an eine fahrradfreundliche Kommune gerecht zu werden, müssen entsprechend dem Bereisungsprotokoll der AGFK vom 07.07.2022 neben den Aufgaben, die von der Verwaltung umgesetzt werden, folgende Punkte beschlossen werden: 

1. Grundsatzbeschluss Radverkehrsförderung
2. Beschluss mit Zielsetzung zur Erhöhung des Radverkehrsanteils (5% in 5-7 Jahren)
3. Fahrradabstellanlagen in Stellplatzsatzung berücksichtigen

zu 1:

Der Stadtrat hat am 06.04.2022 durch die Verabschiedung des Radverkehrskonzepts bereits einen Grundsatzbeschluss zur Steigerung des Anteils des Radverkehrs gefasst. 

Um eine deutliche und nachhaltige Steigerung des Radverkehrsanteils zu erreichen, insbesondere im Hinblick auf den Alltagsverkehr innerhalb der Gemeinde, wurde aus dem zu erarbeitenden Verkehrskonzept das Radverkehrskonzept bewusst ausgegliedert. Die Gemeinde bemüht sich aktiv um eine Stärkung des partnerschaftlichen Miteinanders aller Verkehrsteilnehmer und nimmt dabei die Sicherheit der Radfahrer und Fußgänger besonders in den Blick. Die Komponenten Infrastruktur, Service, Information und Kommunikation sollen gleichermaßen berücksichtigt werden.

Die Aktivitäten zur Radverkehrsförderung werden interkommunal abgestimmt, insbesondere im Hinblick auf die Ergänzung und Erweiterung überörtlicher Radwege.

Dazu sollen Maßnahmen aus dem Radverkehrskonzeptes nach und nach umgesetzt werden.

zu 2:

Die zurückliegende Verkehrserhebung ergab, dass das Fahrrad mit ca. 12% nach dem Pkw (ca. 66%) den zweitgrößten Anteil am Modal Split bildet.

Auf dem Weg zur „fahrradfreundlichen Kommune“ soll der Radanteil am Modal-Split um ca. 5 Prozentpunkte in 5 bis 7 Jahren steigen. Die bereits eingeleiteten und geplanten Maßnahmen dienen der Steigerung des Fahrradanteils am Modal-Split. Nachdem das Radverkehrskonzept im April 2021 verabschiedet wurde, soll spätestens 2028 erneut eine Verkehrserhebung durchgeführt werden, um die Veränderung des Modal-Splits zu ermitteln.

zu 3:

In der bestehenden Stellplatzsatzung sollen mindestens folgende Aspekte berücksichtigt werden:

• Anzahl der notwendigen Stellplätze auch für Fahrräder
• Regelung zur Ablöse von Fahrradstellplätzen
• Regelung zur baulichen Gestaltung, Ausstattung und Lage von Fahrradabstellanlagen

Beschluss

zu 1: Der Stadtrat bekräftigt seinen Grundsatzbeschluss, den er am 06.04.2022 durch die Verabschiedung des Radverkehrskonzepts gefasst hat. Um eine deutliche und nachhaltige Steigerung des Radverkehrsanteils zu erreichen, insbesondere im Hinblick auf den Alltagsverkehr innerhalb der Gemeinde, wurde aus dem zu erarbeitenden Verkehrskonzept das Radverkehrskonzept bewusst ausgegliedert. Die Gemeinde bemüht sich aktiv um eine Stärkung des partnerschaftlichen Miteinanders aller Verkehrsteilnehmer und nimmt dabei die Sicherheit der Radfahrer und Fußgänger besonders in den Blick. Die Komponenten Infrastruktur, Service, Information und Kommunikation sollen gleichermaßen berücksichtigt werden.

Die Aktivitäten zur Radverkehrsförderung werden interkommunal abgestimmt, insbesondere im Hinblick auf die Ergänzung und Erweiterung überörtlicher Radwege.

Dazu sollen Maßnahmen aus dem Radverkehrskonzeptes nach und nach umgesetzt werden.

zu 2: Der Stadtrat beschließt eine Steigerung des Radverkehrsanteils am Modal-Split um 5 % auf dann 17% anzustreben. Das Ziel soll in den nächsten 5 Jahren erreicht werden. Spätestens 2028 soll erneut eine Verkehrserhebung durchgeführt werden, um die Veränderung des Modal-Splits zu ermitteln.

Der BV-Ausschuss beschließt zu 3: Die aktuelle Garagen- und Stellplatzsatzung der Stadt Herrieden soll von der Verwaltung dahingehend überarbeitet werden, dass die erforderlichen Aspekte zum Radverkehr Berücksichtigung finden. Die überarbeitete Satzung ist dem Stadtrat zur Beratung und Abstimmung vorzulegen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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8. Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)	50. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses	12.11.2024	ö		8

zum Seitenanfang

8.1. Gaby Rauch: LKW-Stellplätze in Rauenzell und Elbersroth

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)	50. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses	12.11.2024	ö		8.1

Sachverhalt

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8.2. Gaby Rauch: Beleuchtung Radwege

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)	50. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses	12.11.2024	ö		8.2

Sachverhalt

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8.3. Robert Goth: Auswertung der Geschwindigkeitskontrollanzeigen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)	50. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses	12.11.2024	ö		8.3

Sachverhalt

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9. Beendigung der öffentlichen Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)	50. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses	12.11.2024	ö		9

Sachverhalt

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10. Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)	50. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses	12.11.2024	ö		10

Sachverhalt