Vermögenshaushalt 2023 mit Finanzplanung bis 2026 aktualisiert


Daten angezeigt aus Sitzung:  01. Hauptausschuss, 17.01.2023

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss (Gemeinde Kirchheim b. München) 01. Hauptausschuss 17.01.2023 ö vorberatend 3
Hauptausschuss (Gemeinde Kirchheim b. München) 07. Hauptausschuss 05.12.2022 ö vorberatend 2

Sachverhalt

Der Vermögenshaushalt 2022 wurde in der Sitzung des Hauptausschusses am 05.12.2022 vorberaten und dem Gemeinderat mit 10:1 Stimmen zur Beschlussfassung empfohlen. 
Es haben sich mittlerweile noch Änderungen ergeben, welche nachträglich eingearbeitet wurden. Diese Änderungen sind im beigefügten aktualisierten Vermögenshaushalt mit Finanzplanung in grüner Farbe dargestellt:
Einnahmen:
HHSt:  1312.3612: Die Einnahmen (Investitionszuweisungen für FFW Heimstetten) für digitale Funkmeldeempfänger wurden im Hinblick auf entsprechende Ausgaben veranschlagt. 
HHSt:  5601.3600: Die Einnahmen (Bundesförderung Flutlichtanlage Kirchheimer SC) wurden im Hinblick auf die Ausgaben veranschlagt.
HHSt:  5900.3612: Die Investitionszuweisungen für die Landesgartenschau wurden im Hinblick auf die Ausgaben veranschlagt, wobei 1 Mio. Euro für das Jahr 2022 eingeplant war, jedoch erst in 2023 fließen werden.
HHSt:  6701.3600: Die Investitionszuweisung vom Bund für die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED wurde gestrichen, da derzeit kein Förderprogramm aufliegt (s. GR-Sitzung 13.12.22).
HHSt:  7915.3600: Die Investitionszuweisungen vom Bund für den Digitalen Zwilling wurden im Hinblick auf die Ausgaben gem. GR-Beschluss vom 13.12.22 veranschlagt.
HHSt:  9161.3000: Die Zuführung vom Verwaltungshaushalt musste nach konkretisierter Planung reduziert werden.

Ausgaben:
HHSt:  0601.9350: Die Ausgaben für die EDV-Anlage konnten wegen Ausstattung im neuen Rathaus reduziert werden (s. HS 05.12.22).
HHSt:  1312.9400: Die Ausgaben für das FW-Gerätehaus mussten geringfügig erhöht werden (s. BA 24.01.23).
HHSt:  4640.9420: Die zeitliche Zuordnung der jährlichen Ausgaben musste nach Vorliegen eines Zeitplanes durch die BML korrigiert und somit für die Jahre 2023 und 2024 erhöht werden. 
HHSt:  7915.9500: Die Ausgaben für den Digitalen Zwilling mussten gem. GR-Beschluss vom 13.12.22 nun eingeplant werden.
HHSt:  6701.9680: Die Ausgaben für die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED konnten nach aktualisierten Berechnung (s. GR-Beschluss 13.12.22) reduziert werden.
HHSt:  5601.9880: Es wurde ein Investitionskostenzuschuss an den KSC für den Umbau der Stockhütte nach Antrag veranschlagt.

Konsequenz:
HHSt.  9121.3770 = Kreditaufnahmen: All diese Korrekturen erfordern eine Erhöhung der Kreditaufnahme im Jahr 2023 um rund 2,3 Mio. Euro und im Jahr 2024 um ca. 2,2 Mio. Euro.
HHSt.  9101.9100 = Zuführung allg. Rücklage: Zudem erhöht sich der Überschuss (= Zuführung allg. Rücklage) im Jahr 2025 um 4,5 Mio. Euro und reduziert sich im Jahr 2026 um 168 Tsd. Euro. 

Die resultierenden Zahlen zum Rücklagen- und Schuldenstand sind der Übersicht zu entnehmen und ebenfalls in grüner Farbe markiert.

Beschlussvorschlag

Der Hauptausschuss empfiehlt den aktualisierten Vermögenshaushalt 2023 mit Finanzplan bis 2026 dem Gemeinderat zur Beschlussfassung

Beschluss

Der Hauptausschuss empfiehlt den aktualisierten Vermögenshaushalt 2023 mit Finanzplan bis 2026 dem Gemeinderat zur Beschlussfassung

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 1

Dokumente
Vermögenshaushalt 2023 mit Finanzplanung bis 2026 aktualisiert (.pdf)

Datenstand vom 25.01.2023 10:38 Uhr