Marktgemeinderatssitzung

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Datum: 07.05.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Oberstdorf Haus, Saal "Nebelhorn"
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Oberstdorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
31 Zeilen
1 Antrag zur Geschäftsordnung gemäß § 24 Absetzen Abs. 3 TOP 8 keine Blockabstimmung durchführen
2 Vereidigung des neu gewählten Ersten Bürgermeisters (Diensteid) gemäß Art. 27 Abs. 1 und Abs. 3 Kommunal-Wahlbeamten-Gesetz (KWBG) i.V.m. § 38 Beamtenstatusgesetz (BeamtStG)
3 Vereidigung der neu gewählten Marktgemeinderatsmitglieder (Amtseid) gemäß Art. 31 Abs. 4 Satz 1 und Satz 5 Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO)
4 Hinweis des Ersten Bürgermeisters auf die Sorgfalts- und Verschwiegenheitspflicht der Marktgemeinderatsmitglieder gemäß Art. 20 Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO)
51 Entscheidung über die Anzahl und Art der weiteren Bürgermeister/innen; gemäß Art. 35 Abs. 1 Satz 1 Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO)
6 Wahlen der weiteren Bürgermeister/innen gemäß Art. 35 Abs. 1 Satz 1 i.V.m. Art. 51 Abs. 3 Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO)
6.12 Wahlen der weitere/n Bürgermeister/innen gemäß Art. 35 Abs. 1 Satz 1 i.V.m. Art. 51 Abs. 3 Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO); Bildung eines Wahlausschusses für die Wahlen der Tagesordnungspunkte 5.2 und 5.3
6.2 Wahlen der weitere/n Bürgermeister/innen gemäß Art. 35 Abs. 1 Satz 1 i.V.m. Art. 51 Abs. 3 Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO); Wahl der/s Zweiten Bürgermeisters/in
6.3 Wahlen der weiteren Bürgermeister/innen gemäß Art. 35 Abs. 1 Satz 1 i.V.m. Art. 51 Abs. 3 Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO); Wahl der/s Dritten Bürgermeisters/in
6.4 Wahlen der weiteren Bürgermeister/innen gemäß Art. 35 Abs. 1 Satz 1 i.V.m. Art. 51 Abs. 3 Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO); Vereidigung der weiteren Bürgermeister/innen
73 Erlass einer Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts (Hauptsatzung)
84 Erlass einer Geschäftsordnung für den Marktgemeinderat Oberstdorf 2020 - 2026 gemäß Art. 45 Abs. 1 Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO)
95 Beschlussfassung über die Bestellung der Referenten/innen gemäß Art. 46 Abs. 1 Satz 2 Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO)
106 Bekanntgabe der Vertreter/innen der einzelnen Gruppierungen und Parteien (Fraktionsvorsitzende) und ihrer Stellvertreter/in durch den Ersten Bürgermeister
11 Ständige Ausschüsse des Marktgemeinderats gemäß Art. 32 Abs. 3 Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO)
11.17 Ständige Ausschüsse des Marktgemeinderats gemäß Art. 32 Abs. 3 Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO); Bestellung der Ausschüsse, Bestimmung der Ausschussgrößen und des Berechnungsverfahrens
11.28 Ständige Ausschüsse des Marktgemeinderats gemäß Art. 32 Abs. 3 Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO); Besetzung der gemeindlichen Ausschüsse (Ausschussmitglied und Vertreter) auf Vorschlag der einzelnen Gruppierungen und Parteien
12 Beschlussfassungen über die Entsendungen der Vertreter des Marktes Oberstdorf in Gremien von Unternehmen in Privatrechtsform oder in Zweckverbänden mit Beteiligung des Marktes Oberstdorf gemäß Art. 93 Absätze 1 und 2 i.V.m. Art. 51 Abs. 1 Satz 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO)
12.19 Beschlussfassungen über die Entsendungen der Vertreter des Marktes Oberstdorf in Gremien von Unternehmen in Privatrechtsform mit Beteiligung des Marktes Oberstdorf gemäß Art. 93 Absätze 1 und 2 i.V.m. Art. 51 Abs. 1 Satz 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) Entscheidung über die Abstimmungsart (Blockabstimmung) bei den Entsendungen der Tagesordnungspunkte Nr. 11.2 bis 11.13
12.210 Energieversorgung Oberstdorf GmbH (EVO) Beschlussfassungen über die Entsendungen der Vertreter des Marktes Oberstdorf in Gremien von Unternehmen in Privatrechtsform mit Beteiligung des Marktes Oberstdorf gemäß Art. 93 Absätze 1 und 2 i.V.m. Art. 51 Abs. 1 Satz 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO)
12.311 Wasserversorgung Oberstdorf GmbH (WVO) Beschlussfassungen über die Entsendungen der Vertreter des Marktes Oberstdorf in Gremien von Unternehmen in Privatrechtsform mit Beteiligung des Marktes Oberstdorf gemäß Art. 93 Absätze 1 und 2 i.V.m. Art. 51 Abs. 1 Satz 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO)
12.412 Immobiliengesellschaft Oberstdorf GmbH (IGO) Beschlussfassungen über die Entsendungen der Vertreter des Marktes Oberstdorf in Gremien von Unternehmen in Privatrechtsform mit Beteiligung des Marktes Oberstdorf gemäß Art. 93 Absätze 1 und 2 i.V.m. Art. 51 Abs. 1 Satz 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO)
12.513 Oberstdorfer Tourismus GmbH (OTG) Beschlussfassungen über die Entsendungen der Vertreter des Marktes Oberstdorf in Gremien von Unternehmen in Privatrechtsform mit Beteiligung des Marktes Oberstdorf gemäß Art. 93 Absätze 1 und 2 i.V.m. Art. 51 Abs. 1 Satz 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO)
12.614 Nordischen Skisport GmbH & Co. KG - Beirat - Beschlussfassungen über die Entsendungen der Vertreter des Marktes Oberstdorf in Gremien von Unternehmen in Privatrechtsform mit Beteiligung des Marktes Oberstdorf gemäß Art. 93 Absätze 1 und 2 i.V.m. Art. 51 Abs. 1 Satz 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO)
12.715 Skisport- und VeranstaltungsGmbH; Empfehlung an die Nordische Skisport GmbH & Co. KG zur Entsendung in den Beirat der Skisport- und VeranstaltungsGmbH Beschlussfassungen über die Entsendungen der Vertreter des Marktes Oberstdorf in Gremien von Unternehmen in Privatrechtsform mit Beteiligung des Marktes Oberstdorf gemäß Art. 93 Absätze 1 und 2 i.V.m. Art. 51 Abs. 1 Satz 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO)
12.816 FIS Nordische Ski WM 2021 Oberstdorf/Allgäu GmbH Beschlussfassungen über die Entsendungen der Vertreter des Marktes Oberstdorf in Gremien von Unternehmen in Privatrechtsform mit Beteiligung des Marktes Oberstdorf gemäß Art. 93 Absätze 1 und 2 i.V.m. Art. 51 Abs. 1 Satz 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO)
12.917 Skiinternat Oberstdorf GmbH - Beirat - Beschlussfassungen über die Entsendungen der Vertreter des Marktes Oberstdorf in Gremien von Unternehmen in Privatrechtsform mit Beteiligung des Marktes Oberstdorf gemäß Art. 93 Absätze 1 und 2 i.V.m. Art. 51 Abs. 1 Satz 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO)
12.1018 Abwasserverband "Obere Iller" (AOI) Beschlussfassungen über die Entsendungen der Vertreter des Marktes Oberstdorf gemäß Art. 31 Absätze 1 und 2 des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit (KommZG) i.V.m. § 6 Abs. 2 der Verbandsatzung
12.1119 Schulverband der Volksschule Oberstdorf (Mittelschule) Beschlussfassungen über die Entsendungen der Vertreter des Marktes Oberstdorf gemäß Art. 31 Absätze 1 und 2 des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit (KommZG) i.V.m. Art. 9 Abs. 3 Sätze 1 und 2 Bayerisches Schulfinanzierungsgesetz (BaySchFG)
12.1220 Heimatmuseum Oberstdorf e.V. Beschlussfassungen über die Entsendungen der Vertreter des Marktes Oberstdorf
12.1321 Gewerbeverband Oberstdorf Aktiv e.V Beschlussfassungen über die Entsendungen der Vertreter des Marktes Oberstdorf
Datenstand vom 19.06.2020 13:40 Uhr