Sitzung des Stadtrates

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Sitzung des Stadtrates

Datum: 18.05.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Drei-Burgen-Halle
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 22:25 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 22:30 Uhr bis 23:10 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
30 Zeilen
1	Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Stadtratssitzung
2	Jahresrechnung 2019 - Feststellung und Beschluss über die Entlastung
3	Bauleitplanung
3.1	Bebauungsplan Nr. 43 "An der Schleuse Haidhof" DB Nr. 4 - weiteres Vorgehen bezüglich Kleingartenanlage und Spielplatz
3.2	Bebauungsplan Nr. 61 "Aicholding - Erweiterung Prunner Straße" - Prüfung fristgemäß vorgebrachte Stellungnahmen erneute förmliche Beteiligung und Satzungsbeschluss
3.3	Bebauungsplan Nr. 62 "Neuenkehrsdorf - ehemalige Pappenfabrik" - Vorstellung des überarbeiteten Planentwurfs
4	Bauanträge
4.1	Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in Riedenburg, Am Oberen Hang 26 (Flur-Nr. 708/16, Gemarkung Riedenburg)
4.2	Errichtung eines Wohnhauses mit Garage in Gleislhof, Fichtenweg 45 (Flur-Nr. 1154/69, Gemarkung Riedenburg)
4.3	Neubau von zwei Einfamilienhäusern und einer landwirtschaftlichen Lagerhalle in Altmühlmünster 23 (Flur-Nrn. 72 und 82/2 Tfl., Gemarkung Altmühlmünster)
4.4	Errichtung einer Überdachung für eine Photovoltaikanlage in Riedenburg, Schambacher Weg 20 (Flur-Nr. 74, Gemarkung Riedenburg)
4.5	Neubau eines Güllebehälters für Rindergülle in Flügelsberg, Nähe Jurahöhe 24 (Flur-Nr. 219/7, Gemarkung Meihern)
5	Bericht über die öffentliche Bauausschusssitzung am 12.05.2021
5.1	Dorferneuerung Prunn - Vorstellung Ideen und Vorschläge Dorfrat
5.2	Ersatzneubau der Geh- und Radwegbrücke über den Prunner Mühlbach
6	Wasserversorgung
6.1	Bestellung eines neuen Stellvertreters für die in den Zweckverband zur Wasserversorgung der Jachenhausener Gruppe entsandten Verbandsräte
6.2	Mögliche Verbundleitung mit dem Zweckverband zur Wasserversorgung der Jachenhausener Gruppe
6.3	Neubau der Wasserleitung mit Löschwasserzisterne in Laubhof
7	Ortsrecht
7.1	Neuerlass der Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichem Verkehrsraum (Sondernutzungssatzung)
7.2	Absage Sonnwendfeier 2021
7.3	Absage Riedenburger Volksfest 2021
8	Anträge
8.1	Antrag der BGR-Fraktion auf Aktualisierung und Umstellung der Stellplatzgebühr in der Stellplatzsatzung
8.2	Antrag der BGR-Fraktion auf Prüfung der Baumaßnahmen am alten Landratsamt durch den BKPV
8.3	Antrag der CSU-Fraktion auf Auskunft über die gesamten Wiederherstellungskosten der GVS Keilsdorf-Felsenhäusl
9	Auflösung der Teichkläranlagen Deising, Untereggersberg, Oberhofen und Gundlfing mit Überleitung ins bestehende Kanalnetz - Sachstandsbericht
10	Glasfaseranschluss für die Grund- und Mittelschule - Information über den Eingang des Zuwendungsbetrages
11	Verschiedenes

Datenstand vom 23.06.2021 15:25 Uhr