Sitzung des Stadtrates

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Datum: 02.03.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:35 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:40 Uhr bis 22:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
13 Zeilen
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Stadtratssitzung
2 Regionalplanfortschreibung "Windenergie" - Einreichung von Flächenvorschlägen und Rückmeldung zu den ermittelten Potenzialgebieten
3 Bebauungs- und Grünordnungsplan Nr. 62 "Neuenkehrsdorf - ehemalige Pappenfabrik" mit paralleler 66. Flächennutzungsplanänderung und 47. Landschaftsplanänderung - Abwägung fristgemäß eingegangener Stellungnahmen frühzeitige Beteiligung sowie Billigungs- und Auslegungsbeschluss
4 Ortsrecht
4.1 Neuerlass der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter (Reinigungs- und Sicherungsverordnung - RSV)
4.2 Erlass einer Verordnung über die Offenhaltung von Verkaufsstellen aus Anlass von Märkten und ähnlichen Veranstaltungen im Jahr 2023
4.3 Neuerlass der Satzung für die Erhebung einer Kommunalabgabe zur Abwälzung der Abwasserabgabe für Kleineinleiter (Kleineinleitersatzung - KES)
4.4 Erlass einer Satzung zur 1. Änderung der Gebührensatzung zur Fäkalschlammentsorgungssatzung der Stadt Riedenburg (GS - FES)
5 Wasserschaden Drei-Burgen-Halle - Sachstandsbericht und Auftragsvergabe Belag Hallenboden
6 Klärschlammentwässerung und Klärschlammverwertung - Auftragsvergabe
7 Errichtung einer Verbundleitung zwischen dem Hochbehälter Dieterzhofener Berg und dem Ortsteil Dieterzhofen - Beschluss zur Umsetzung und Genehmigung des Vertragsentwurfs
8 Freiwillige Feuerwehr Thann - Bestätigung des Feuerwehrkommandanten und des stellv. Feuerwehrkommandant
9 Verschiedenes
Datenstand vom 04.04.2023 09:38 Uhr