Niederlegung des Amtes als Gemeinderatsmitglied von Herrn Hermann Ramsauer (Bündnis 90/Die Grünen)
Daten angezeigt aus Sitzung: Sitzung des Gemeinderates, 19.01.2016
Beratungsreihenfolge
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Gemeinderat | Sitzung des Gemeinderates | 19.01.2016 | ö | 11 |
Sach- und Rechtslage
Mit Schreiben vom 05.01.2016, eingegangen am 07.01.2016, bittet Herr Ramsauer um Entbindung vom Ehrenamt des Gemeinderates (Anlage). Begründet wird dies mit dem Wegzug nach Obing. Dadurch verliert er gemäß Art. 1 Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz (GLkrWG) die Wählbarkeit und es tritt ein „Amtsverlust“ ein, d.h. er verliert das Ehrenamt als Gemeinderatsmitglied (Art. 48 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 GLkrWG).
Der Gemeinderat stellt in diesem Fall lediglich die Niederlegung fest.
Sitzungsverlauf
Herrn GR Ramsauer wird großer Dank für seinen Einsatz im Gemeinderat ausgesprochen.
Er bittet bei seiner Verabschiedung ausdrücklich darum, die Radfahrer nicht zu vergessen.
Datenstand vom 17.07.2018 09:01 Uhr