Ausbau Bahnhofstraße - Bauabschnitt II / hier: Genehmigung Vereinbarung zwischen Teilnehmergemeinschaft und Gemeinde bzgl. anteiliger Kostenübernahme
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Gemeinderates, 15.02.2023
Beratungsreihenfolge
Pressetaugliche Texte
Wie dem Gremium bekannt, handelt es sich beim Ausbau der Bahnhofstraße (Bauabschnitt II = Kreuzung „Alte Schmiede“ bis Bahnhof) um eine Baumaßnahme der Teilnehmergemeinschaft Türkenfeld II i. R. der Dorfentwicklung. Seitens der Gemeinde wird parallel zur Baumaßnahme der TG die Wasserleitung im betroffenen Baubereich saniert sowie eine Oberflächenentwässerung hergestellt.
Um die Finanzierung der TG-Maßnahme zu sichern, ist – wie im Rahmen der Dorfentwicklung üblich – eine Vereinbarung zwischen Teilnehmergemeinschaft und Gemeinde zu schließen. Die Vereinbarung ist diesem Sachvortrag beigefügt; analoge Beschlussfassung erfolgt durch Teilnehmergemeinschaft.
Demnach ergibt sich folgende Kostenaufteilung für den TG-Teil der Maßnahme:
Aus Gemeindesicht entstehen gem. aktuellen Kostenschätzungen folgende Gesamtkosten:
Nächste Schritte:
- Ab Anfang März 2023: Durch ALE bzw. TG: Beauftragung der Ausführungsplanung, Initiierung der Ausschreibung (dabei gemeinsame Ausschreibung d. Gewerbe Straßenbau, Wasserleitungssanierung, Oberflächenentwässerung, … i. S. eines stringenten Bauablaufs)
- Ende 2023: Ausschreibung und Vergabe der Arbeiten
- Ab 2024 bis Ende 2025: Ausführung der Arbeiten (wichtig: immer abhängig von der Verfügbarkeit finanzieller Mittel seitens des ALE in den jeweiligen Jahren)
Der Gemeinderat ermächtigt den Ersten Bürgermeister, die im Anhang dargestellte Vereinbarung mit der Teilnehmergemeinschaft Türkenfeld II wie vorgelegt zu unterzeichnen.
Beschluss
Der Gemeinderat ermächtigt den Ersten Bürgermeister, die im Anhang dargestellte Vereinbarung mit der Teilnehmergemeinschaft Türkenfeld II wie vorgelegt zu unterzeichnen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
Datenstand vom 18.04.2023 12:13 Uhr
