Bundesprogramm zur Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel / hier: erfolgreiche Bewerbung der Gemeinde Türkenfeld für das Projekt "Den HÖLLBACH neu erleben; eine sichtbare Lebensader für unser Dorfzentrum / Beschluss über das weitere Vorgehen


Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Gemeinderates, 28.07.2021

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Türkenfeld) Sitzung des Gemeinderates 28.07.2021 ö beschließend 4
Gemeinderat (Gemeinde Türkenfeld) Sitzung des Gemeinderates 30.03.2022 ö 4
Gemeinderat (Gemeinde Türkenfeld) Sitzung des Gemeinderates 06.07.2022 ö beschließend 3
Gemeinderat (Gemeinde Türkenfeld) Sitzung des Gemeinderates 29.03.2023 ö beschließend 8

Pressetaugliche Texte

Wie dem Gemeinderat im Rahmen der Februar Sitzung 2021 dargestellt (vgl. Bekanntgaben), haben GRin Meissner und Bürgermeister Staffler einen Förderantrag im Rahmen des Bundesprogrammes „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ gestellt. Kerninhalte des Antrags sind eine Renaturierung des Höllbachs im Bereich der Saliterstraße sowie eine Aufwertung der umliegenden Bereiche. 

Warum der Antrag? Bereits im Rahmen der Entwicklung des Dorfentwicklungskonzeptes wurde die Renaturierung des Höllbachs als Herzensanliegen definiert; der Dorfentwicklungsplan wurde in der Folge vom Gemeinderat beschlossen. Die im Rahmen der Bundesförderung möglich werdende Renaturierung / Aufwertung stellt eine Teilmenge des Höllbachs dar; weitere Abschnitte könnten langfristig i. R. d. Dorfentwicklung angegangen werden. Gerade vor dem Hintergrund der jüngsten Witterungsereignisse erscheint eine solche Maßnahme in mehrfacher Hinsicht sinnvoll. 


Welche Förderung wurde in Aussicht gestellt? Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat am 09.06.2021 über die eingegangenen Anträge beraten und entschieden, das Türkenfelder Projekt in die Förderung aufzunehmen. 
Für die Gemeinde attraktiv: Die Förderquote liegt bei vsl. 90% (!!). Das Gesamtprojekt wurde mit einem Investitionsvolumen (inkl. Planungskosten, …) 175 TEUR beziffert. Folglich ergäbe sich ein Gemeindeanteil von 17,5 TEUR.

Es wird vorgeschlagen, eine Steuerungsgruppe aus den Reihen des Gemeinderats einzusetzen (1 Person je Fraktion); diese soll auch die TG Dorfentwicklung und interessierte Gruppen (z. B. Obst- und Gartenbauverein, Bund Naturschschutz, etc.) einbinden. 

Nächste Schritte:
  • Formaler Beschluss zur Durchführung der Maßnahme 
    (= heutiger Beschlussvorschlag bzw. TOP)
  • Warten auf formelle Mitteilung der Förderung sowie Zusendung der auszufüllenden konkretisierenden Unterlagen, …
  • Einstieg in das formelle Förderverfahren 
  • Beauftragung eines Planers (naheliegend erscheint ein Engagement von Hr. Kurz, nachdem er sich bereits intensiv mit dem Thema im Rahmen des Dorfentwicklungskonzeptes befasst hat)
  • Umsetzungsplanung im Jahr 2022 (inkl. Beschlussfassung im GR über die Details der Planung, …)
  • Umsetzung im Jahr 2023 ff.

Aufgrund von Ressourcenengpässen und der Notwendigkeit, erst laufende Projekte abzuarbeiten, wird vorgeschlagen, die Detail-Umsetzungsplanung erst Anfang 2022 zu starten. Wichtig war für den Moment die Einwerbung der Förderung. Eine Realisierung könnte dann in 2023 erfolgen (Kernvoraussetzung: Wasserrechtliche Genehmigung). Vermutlich ist es ohnehin so, dass die Formalien des Förderprogramms einige Monate in Anspruch nehmen und schon allein deshalb die Planungsphase erst 2022 beginnen kann. 

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Ausführliche Projektbeschreibung (entnommen aus dem Antragsdokument): 

Unser Projekt: Den HÖLLBACH neu erleben; eine sichtbare Lebensader für unser Dorfzentrum 
Seit jeher fungiert der sog. „Höllbach“ als DIE Lebensader unseres Dorfes. Zu unserem Bedauern liegt diese sowohl ökologisch wie auch i. B. auf die Erlebbarkeit in einer Art „Dornröschenschlaf“. Diesen Schlaf wollen wir beenden!
Die in den 60er bzw. 70er Jahren angelegten Zugänge und öffentlichen Räume rund um den Bach wirken mittlerweile wie aus der Zeit gefallen.  Im Rahmen eines von Bürgerschaft und Gemeinderat getragenen Projektes wollen wir die Lebensader auf einem zentral im Ortskern verlaufenden Abschnitt wieder mehr ins öffentliche Bewusstsein rücken. Durch ein Miteinander aus Natur- und Lebens- bzw. Erfahrungsraum wollen wir die Möglichkeit schaffen, den Bach, das dazugehörige Ökosystem weit über das bisherige Maß hinaus erlebbar zu machen. Gleichzeitig ist es unser Bestreben, einen Beitrag zur Bewusstseinsbildung zu leisten und die Strukturen so zu entwickeln, dass bspw. Starkregenereignisse deutlich besser verkraftet werden können. Entstehen soll ein Raum im Ortszentrum, der das Miteinander von Mensch und Natur fördert und dabei die Herausforderungen des Klimawandels aktiv adressiert.  

Das vorgelegte Projekt wurde in Grundzügen bereits im Rahmen der Aufstellung des Dorfentwicklungskonzeptes in den Jahren 2017/2018 erdacht, scheiterte bislang aber an der Finanzierung. 

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  1. Kurze Darstellung der Einbindung des Projekts in 
  1. den stadträumlichen Kontext 

    Kernbereich des Projekts (sog. Projektteile I + II) – siehe ausführliche Beschreibung unten
    Der Kernbereich des Projekts (sog. Projektteile I + II) liegen im „Herzen“ unseres Dorfes – in Sichtweite zum historischen Ortszentrum mit Schloss und Kirche – siehe grüne und blaue Umrandungen.



Der Projektteil III (Unterer Bachlauf  - siehe ausführliche Beschreibung unten, blaue Markierung inkl. Weg- und Wegrand-Raum) schließt direkt an den Kernbereich an und erweitert den Quartiersnahen Erholungsraum aller Bürgerinnen und Bürger im Bereich Kernort:




  1. eine (falls vorhanden) integrierte Entwicklungsstrategie, in ein integriertes städtisches Klimakonzept o.a.
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und die Bedeutung des Projekts für das Quartier
  1. Bezugnahme des Projekts auf:
  1. Klimaschutz und –anpassung
Der alte Fichtenbestand entlang eines Teils der Bachstrecke ist nicht standortgerecht und unvorteilhaft für die Wasserökologie und muss dringend ersetzt und im weiteren Verlauf ergänzt werden durch einen Baumbestand, der zum Standort Bachlauf/Aue passt unter Verwendung von Arten, die anpassungsfähig an den Klimawandel sind.
  1. Innovationsgehalt
Ein Wasserspielplatz in einer guten ökologischen Umgebung stellt eine Attraktion dar, die spielerisch die Natur und das Element Wasser erleben lässt. Die Einbindung von Seniorentrainingsgeräten im weiteren Verlauf des Weges fördert das Miteinander der Generationen. 
  1. Beispielhaftigkeit s.o. 
  2. Partnerschaftlichkeit s.o.
  3. Umgang mit dem Bestand 
Soweit möglich sollen vorhandene passende Bäume entlang des Bachlaufs erhalten bleiben. Der Uferbewuchs entlang des Bachlaufs soll nur ergänzt und nicht völlig neu angelegt werden. 
  1. Fläche des Projekts und gegebenenfalls der einzelnen Teilabschnitte
Teilbereich I umfasst den Bereich an der Ecke Moorenweiser Str. /Saliterstraße mit dem geplanten Wasserspielplatz. Der Teilbereich II betrifft den Bachlauf innerorts mit Anlage eines Schotterweges neben der Straße, Bänken und Seniorentrainingsgeräten. Beide Bereiche zusammen haben eine Länge von 170 m entlang des Baches mit einer Fläche von ca. 1600 m2. Der zu renaturierende Bachlauf außerorts betrifft den Bach auf einer Länge von ca. 650 m. Hier soll der Bachlauf an einigen Stellen aufgeweitet werden mit abgeflachten Ufern. 
  1. Besondere Qualitäten der Maßnahme, z.B. durch:
  1. Erhöhung der Qualität und Quantität von Grün- und Freiflächen
Die Quantität der Grünflächen wird erhöht im Teilbereich I durch Umwandlung einer Brachfläche dominiert z. T. durch parkende Autos in eine Grünfläche (Vergrößerung des Raums für Natur und Begegnung). Ebenso verläuft in diesem Bereich die Straße in zwei Armen, die auf einen reduziert werden sollen zur Schaffung einer größeren Grünfläche. Die Umgestaltung des krautigen Uferbewuchses im Hinblick auf den Artenreichtum erhöht die Qualität der Grünflächen im Teilbereich II und III. 
  1. Beitrag zum Klimaschutz (z.B. durch Reduzierung von CO2 Emissionen, Förderung der Artenvielfalt und Biodiversität, sonstige positive Effekte auf die Umgebung)
Die Erhöhung und Anpassung der Biodiversität der Flora in allen Teilbereichen lässt eine nachfolgende Erhöhung der Artenvielfalt der Fauna erwarten. Die Erhöhung des Baumbestandes führt zu einer vermehrten Fixierung von CO2. 
  1. Beitrag zur Klimaanpassung - Maßnahmen gegen z.B. Hitze und Überflutungen bei Starkregen (Verdunstung, Entsiegelung, Temperaturregulierung und Wasserregulierung, Pflanzungen von klimaresistenten Arten)
Die neu zu pflanzenden Laubbäume sollen nach Aspekten der Anpassungsfähigkeit an den Klimawandel ausgesucht werden. Aufweitungen des Bachbettes mit Abflachung des Ufers an mehreren Stellen im Teilbereich III verlangsamen den Wasserabfluss bei Starkregen. Durch eine gewisse Verdunstungskälte entlang des Bachlaufes und den direkten Zugang zum Wasser ist der Weg auch an heißen Tagen attraktiv.
  1. Funktionsvielfalt, multifunktionale Einrichtungen und Anlagen schaffen
Ein gut angelegter Weg entlang eines Bachlaufes ist für alle Personengruppen in allen Jahreszeiten attraktiv. 
  1. Barrierearmut und -freiheit herstellen
Der gesamte Weg ist ohne Hindernisse mit Kinderwägen und Rollstühlen passierbar
  1. Baukultur und Qualität sicherstellen
  2. Nachhaltige Mobilität im Quartier
Die zentrumsnahe Lage des zu gestaltenden Bereiches stellt sicher, dass er ohne motorisierte Anfahrt gut zu erreichen ist. 
  1. Nachhaltigkeit und Lebenszykluskosten
  2. Einbeziehung der Zivilgesellschaft

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Bitte folgende Gliederung beachten:
1.        Beschreibung der Ausgangslage, die mit dem Projekt positiv verändert werden soll

Seit jeher fungiert der sog. „Höllbach“ als DIE Lebensader unseres Dorfes. Zu unserem Bedauern liegt diese sowohl ökologisch wie auch i. B. auf die Erlebbarkeit in einer Art „Dornröschenschlaf“. Diesen Schlaf wollen wir beenden!
Die in den 60er bzw. 70er Jahren angelegten Zugänge und öffentlichen Räume rund um den Bach wirken mittlerweile wie aus der Zeit gefallen.  Im Rahmen eines von Bürgerschaft und Gemeinderat getragenen Projektes wollen wir die Lebensader auf einem zentral im Ortskern verlaufenden Abschnitt wieder mehr ins öffentliche Bewusstsein rücken. Durch ein Miteinander aus Natur- und Lebens- bzw. Erfahrungsraum wollen wir die Möglichkeit schaffen, den Bach, das dazugehörige Ökosystem weit über das bisherige Maß hinaus erlebbar zu machen. Gleichzeitig ist es unser Bestreben, einen Beitrag zur Bewusstseinsbildung zu leisten und die Strukturen so zu entwickeln, dass bspw. Starkregenereignisse deutlich besser verkraftet werden können. Entstehen soll ein Raum im Ortszentrum, der das Miteinander von Mensch und Natur fördert und dabei die Herausforderungen des Klimawandels aktiv adressiert.  

Der Höllbach ist ein Gewässer 3. Ordnung, dessen Quelle westlich von Türkenfeld liegt Er durchquert das Ortsgebiet und mündet östlich der Türkenfelder Flur in die Amper. 
Verlauf des Höllbachs in einem eng gefassten, begradigten Bett, Ufer zum Teil durch dichte Bepflanzung nicht zugängig, zum Teil wenig attraktiver Uferbewuchs durch intensive Landwirtschaft in den angrenzenden Flächen
Mit zunehmender Verdichtung der Bebauung verlagert sich die Freizeitgestaltung der Bürger*innen mehr und mehr in den öffentlichen Raum. Der Raum entlang des Höllbachs bietet vielfältige Möglichkeiten, einen zusammenhängenden Erholungsraum mit Naturerlebnis zu schaffen.


2.        Zweck und Ziele des Projektes (Beschreibung des Zuwendungszwecks, der zum Projektabschluss erfüllt sein muss, und Beschreibung von Ziel/en und Ergebnis/sen, die mit dem Projekt erreicht werden sollen, möglichst auch anhand von (klimarelevanten) Indikatoren oder Kennziffern)

Der Bachlauf des Höllbaches soll von der Moorenweiser Str. entlang der Saliterstraße innerorts (Länge: 170 m, Fläche ca. 1600 m2) und bis zur Bahnunterführung außerorts (Länge ca. 650 m) ökologisch aufgewertet werden durch Ersatz des unpassenden Fichtenbestandes und Umgestaltung des gesamten Uferbewuchses in einen ökologisch passenden und artenreichen Bewuchs. Dabei sollen auch ein Stück befestigter Raum und eine brachliegende Parkanlagenfläche in Grünflächen umgewandelt werden. Aufweitungen des Bachlaufes mit Abflachung der Ufer für einen Wasserspielplatz an der Moorenweiser Str. und an mehreren Stellen außerorts dienen der Renaturierung und dem langsameren Abfluss des Wassers bei Starkregen. Durch die Schaffung eines Wasserspielplatzes, das Anlegen eines attraktiven Weges neben der Straße mit Bänken als Begegnungsorten und Seniorentrainingsgeräten soll einen attraktiver Erholungsraum mit Naturerlebnis für alle Bevölkerungsgruppen angelegt werden, der ohne motorisierte Anfahrt erreichbar ist . 


  1. Beschreibung der Notwendigkeit und Angemessenheit der vorgesehenen Maßnahmen (hier auch Eckdaten des Projekts, wie z.B. Fläche des Projekts)

Die Notwendigkeit ist gegeben durch den Zustand des Baches, seiner Ufer und des Uferbewuchses. Die wachsende Bevölkerung und die verdichtete Bebauung bedingen den Bedarf an Erholungsräumen vor Ort. Die Schaffung von Begegnungsmöglichkeiten mit Naturerlebnis für alle Bevölkerungsgruppen dient der Erhaltung des dörflichen Charakters.

Länge des Bachlaufs im KERNBEREICH (Projektteile I + II): circa 170 Metern
Fläche, die im Rahmen dieser Maßnahme neu gestaltet werden soll im KERNBEREICH (Projektteile 1+2): circa 1600m²
zur Renaturierung ergänzend vorgesehener Unterer Bachlauf (länge circa 650 Meter), Projektteil 3:

4.        Beschreibung der Maßnahmen differenziert nach:
a)        Konzepterstellung/Planung 
Zunächst würden die in den Jahren 2017/18 gesponnenen Ideen unter Hinzuziehen eines Fachplaners sowie des Arbeitskreises konkretisiert. Hierfür ist es u. A. notwendig, alle wasserrechtlichen Aspekte zu klären. Darüber hinaus ist eine Planung zu erstellen, die Begegnungsräume auf der öffentlichen Fläche in Einklang bringt mit den grds. Zielen des Vorhabens sowie den wasserrechtlichen Belangen. Diese Punkte sollen – wie auch eine intensive Einbindung der Bürgerschaft – in der Konzeptionsphase geleistet werden. Hinzu kommt die Einholung notwendiger Genehmigungen. 
b)        Investitionsvorbereitende und -begleitende Maßnahmen
Wie im vorgenannten Punkt erwähnt, liegt uns sehr an einer intensiven Einbindung der Bürgerschaft sowie der Einbeziehung entsprechender Fach- und Expertengruppen. Die reine planerische Tätigkeit ist darum ein Einklang mit den Investitionsvorbereitenden Maßnahmen zu sehen. Auf die wasserrechtlichen Belange wurde dabei bereits eingegangen. Ziel muss es sein, eine abgeschlossene und genehmigte Planung zu erstellen sowie die Aufträge auf Grundlage dieser Planung ausschreiben zu können. 
c)        Investive Maßnahmen (Baumaßnahmen, Pflanzungen, …)
Hier sind zu nennen:
- Renaturierung sowie Sicht- und Erlebbar-Machen des Höllbachs (Bereich: siehe Grafik unten) durch geeignete Maßnahmen
- Schaffung von echten Begegnungsräumen von Mensch und Natur im Umgriff des Bereichs
- Aufbau eines Bach-Erlebnis-Weges mit Bewusstseinsbildendem Charakter, um die Bedeutung des Miteinanders von Mensch und Natur gerade im Umfeld von Gewässern deutlich werden zu lassen. Eine wichtige Zielgruppe hierbei sind insb. Kinder und Jugendliche
- Schaffung qualitativ hochwertiger Erholungsräume
d)  Evaluierung der Maßnahme- CO2 Monitoring
Erhöhung der CO2 Fixierung durch mehr Grünflächen und einen erhöhten Baumbestand. 
ggf. Erläuterung der Abgrenzung gegenüber anderen Förderungen des Bundes/des Landes




Grundsätzlich soll sich das Projekt in drei Teile gliedern:

PROJEKTTEILE I + II (sog. Kernbereich)
Bachverlauf entlang der Saliterstraße + WEICHES ARGUMENT?
  • Gestaltung eines naturnahen Bachlaufs
  • Errichtung eines geschotterten Streifens zwischen Straße und Bachlauf für Fußgänger
  • Aufstellen von Bänken als Treffpunkte
  • Umgestaltung der Bepflanzung an der Uferböschung mit Bäumen und krautigen Pflanzen, die typisch für Gewässerränder sind, mit freiem Blick auf den Bachlauf zur Förderung des Bewusstseins für Biodiversität und zur nachfolgenden Ansiedlung einer vielgestaltigen Fauna
  • Insektenfreundliche Beleuchtung

PROJEKTTEILE I + II (sog. Kernbereich)
Bachverlauf entlang der Saliterstraße bzw. möglichen Wasserspielplatzes an der Ecke Moorenweiser Str./ Saliterstraße
  • Attraktiver Spielplatz mit Erlebnis Wasser
  • Aufwertung der durch parkende Autos verdichteten Brachfläche als Grün- und Parkfläche
  • Naturnaher Spielplatz mit passender Bepflanzung
  • Ersatz des alten Fichtenbestandes durch Laubbäume, die sich im Hinblick auf den Klimawandel bewähren
  • Aufweitung des Bachlaufs und Abflachung des Ufers im Spielplatzbereich
  • Derzeit noch kein Spielplatz im alten Dorf
  • Treffpunkt für Bürger*innen
  • Verlegung des Straßenverlaufs der Saliterstraße im Bereich des Spielplatzes entlang der Bebauung
  • Versetzen des kleinen Wertstoffhofes an den Rand des Platzes


PROJEKTTEIL III 
RENATUTIERUNG UNTERER BACHLAUF
(Länge: Circa 650 Meter)

Bachstrecke von der Saliterstraße bis zur Eisenbahnunterführung
  • Gestaltung eines attraktiven ortsnahe Spazierweges und Erholungsraumes entlang des Baches
  • Aufwertung des Uferbewuchses: Ansiedlung von typsichen Pflanzenarten für Gewässerränder und Auen zur Steigerung der Biodiversität 
  • Punktuelle Aufweitung des Bachverlaufs an einigen Stellen mit Abflachung des Bachufers als attraktive Ziele für einen Familienspaziergang und zur Verlangsamung des Wasserabflusses bei Starkregen
  • Ortsnaher Spazierweg ohne motorisierte Anfahrt


Aufteilung der Ausgaben
Kalkulierte Ausgaben in EUR
Konzeptionelle Maßnahmen
7.500 
Investitionsvorbereitende Maßnahmen
22.500 (u. a. wg. notwendige Gutachten i. B. auf wasserrechtliche Belange, Durchführung Bürgerwerkstatt)
Investive Maßnahmen
145.000
Allgemeine Maßnahmen
---

Der Eigenanteil der Kommune beträgt 10% der Gesamtsumme. 

Die beantragten Mittel werden wie folgt benötigt:

Haushaltsjahr
Betrag in EUR
2021
20.000
2022
145.000
2023
---
2024
---
Gesamt:
175.000


Bzgl. Zeitplanung kann vom urspr. Antrag abgewichen werden; bei Antragsstellung war nicht absehbar, wie lange die Zuschlags-Erteilung f. d. Förderung dauert. 




Beschlussvorschlag:
Der Gemeinderat begrüßt die Zusage der Bundesförderung für das Projekt „Den HÖLLBACH neu erleben; eine sichtbare Lebensader für unser Dorfzentrum“. Gleichzeitig beschließt der Gemeinderat die Durchführung des Projekts. Bürgermeister und Verwaltung werden ermächtigt, alle notwendigen Vereinbarung (z. B. mit dem Fördergeber) sowie Beauftragungen (z. B. f. Planungsleistungen, …) in die Wege zu leiten. Der Budgetrahmen wird auf 175 TEUR festgesetzt, wobei der Gemeindeanteil Stand heutiger Planung 17,5 TEUR beträgt. Bürgermeister und Verwaltung werden beauftragt, nach Vorlage der Planung diese dem Gemeinderat zur Abstimmung vorzulegen. Eine Steuerungsgruppe bestehend aus je einem Mitglied der im Gemeinderat vertretenen Fraktionen, dem Bürgermeister und der Verwaltung soll das Projekt eng begleiten. Ebenso soll eine Einbindung der Nachbarschaft sowie interessierter Bürgerinnen und Bürger erfolgen.  

Beschluss

Der Gemeinderat begrüßt die Zusage der Bundesförderung für das Projekt „Den HÖLLBACH neu erleben; eine sichtbare Lebensader für unser Dorfzentrum“. Gleichzeitig beschließt der Gemeinderat die Durchführung des Projekts. Bürgermeister und Verwaltung werden ermächtigt, alle notwendigen Vereinbarung (z. B. mit dem Fördergeber) sowie Beauftragungen (z. B. f. Planungsleistungen, …) in die Wege zu leiten. Der Budgetrahmen wird auf 175 TEUR festgesetzt, wobei der Gemeindeanteil Stand heutiger Planung 17,5 TEUR beträgt. Bürgermeister und Verwaltung werden beauftragt, nach Vorlage der Planung diese dem Gemeinderat zur Abstimmung vorzulegen. Eine Steuerungsgruppe bestehend aus je einem Mitglied der im Gemeinderat vertretenen Fraktionen, dem Bürgermeister und der Verwaltung soll das Projekt eng begleiten. Ebenso soll eine Einbindung der Nachbarschaft sowie interessierter Bürgerinnen und Bürger erfolgen.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Datenstand vom 20.09.2021 13:00 Uhr