Nachbesetzung in der Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Ichenhausen


Daten angezeigt aus Sitzung:  58. Sitzung des Stadtrates, 08.10.2019

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Ichenhausen (Stadt Ichenhausen) 58. Sitzung des Stadtrates 08.10.2019 ö Entscheidung 5

Sachverhalt

Die Stadt Ichenhausen entsendet in die Gemeinschaftsversammlung neben dem 1. Bürgermeister neun weitere Mitglieder aus dem Stadtrat.

Bisher waren dies
  • 5 Mitglieder aus der CSU-Fraktion
  • 3 Mitglieder aus der FW-Fraktion
  • 1 Mitglied aus der SPD-Fraktion

Für die Bestellung der Mitglieder für die Gemeinschaftsversammlung gelten ebenfalls die Vorgaben des Art. 33 Abs. 1 Sätze 2 bis 5 der Gemeindeordnung (GO). Es wird an dieser Stelle daher auf die Ausführungen zu der Neubesetzung des Haupt- und Personalausschusses und des Bau- und Umweltausschusses verwiesen, d.h. die CSU-Fraktion und die FW-Fraktion behalten ihre bisherigen Sitze in der Gemeinschaftsversammlung. Zwischen den Mitgliedern der ehemaligen SPD-Fraktion hat das Los zu entscheiden, wer den freigewordenen Sitz erhält.

Das bei Losentscheid für die Sitzverteilung für die Gemeinschaftsversammlung gezogene Mitglieder hat noch namentlich einen Stellvertreter/eine Stellvertreterin zu benennen. Das Gremium ist an diesen Vorschlag gebunden, sollte der Stellvertreter/die Stellvertreterin der Benennung zustimmen.

Bürgermeister Strobel erläutert den Sachverhalt.
Anschließend wird das Los für die Gemeinschaftsversammlung von Leonie Madel, Auszubildende, gezogen.

Neubesetzung Gemeinschaftsversammlung
Losentscheid: Stadträtin Gabriele Walter
Als Stellvertreter in diesem Gremien benennt Stadträtin Gabriele Walter: Stadtrat Georg Abt.
Dieser stimmt der Benennung zu.

Beschluss 1

Per Losentscheid wird Stadträtin Gabriele Walter Mitglied in der Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Ichenhausen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 4

Beschluss 2

Stellvertreter von Stadträtin Gabriele Walter in der Gemeinschaftsversammlung wird Stadtrat Georg Abt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 6

Datenstand vom 06.11.2019 15:09 Uhr