Herr Bürgermeister Neher begrüßt zum Tagesordnungspunkt Herrn Baumann, welcher nachfolgend die Planung erläutert. Weiterhin berichtet Herr Bürgermeister Neher, dass es einen mehrheitlich gefassten Empfehlungsbeschluss des Bau- und Verkehrsausschusses hierzu gebe, in der Zwischenzeit jedoch auch die SPD-Stadtratsfraktion einen Antrag mit geänderter Planung eingereicht habe.
Nach der Geschäftsordnung für den Stadtrat Vöhringen hat vorrangig der Empfehlungsbeschluss behandelt zu werden. Sofern dieser angenommen wird, ist der weitergehende Antrag gegenstandslos.
Herr Baumann stellt anschaulich die Planung vor.
Die SPD-Stadtratsfraktion begründet den Antrag insbesondere mit dem Sicherheitsaspekt für die Schülerinnen und Schüler, aber auch mit der Verträglichkeit der Planung in Bezug auf die umliegende Bebauung.
Insbesondere solle die verkehrliche Situation bezüglich der Zufahrt über den Sperberweg überdacht werden und ggfs. eine mögliche Zufahrt über die Vogelstraße in Betracht gezogen werden, um mehr Sicherheit im schulischen Bereich zu schaffen.
Darüber hinaus stelle sich die Einzäunung der diversen Areale nicht als sehr ansprechend dar. Unstrittig müsse der Bolzplatz frei nutzbar sein.
Herr Söhner führt aus, dass in der Variante 4.1 auch die künftige Erschließung und Entwicklungsfläche berücksichtigt worden sei.
Auf die Verlegung der Zufahrt für das Caritaszentrum erläutert Herr Söhner weiter, dass der Anliefer- und Besucherverkehr getrennt werden müsse, weswegen die Andienung über die Vogelstraße lediglich für Transporte bzw. Anlieferung vorgesehen sei.
Ein Gremiumsmitglied spricht sich dafür aus, dass die Planung inklusive Caritaszentrum, Anbau und möglicher Neubau des Kindergartens als Gesamtkomplex betrachtet werden müsse. Möglicherweise stehe in der Zukunft auch die Vergrößerung der Schule im Raum, wenn weitere Baugebiete erschlossen werden.
Herr Bürgermeister Neher geht auf die Benennung des Tagesordnungspunktes ein, wonach die Aufgabenstellung lautet, einen Schulsportplatz zu errichten. Er selbst halte den Bolzplatz ebenfalls für wichtig, jedoch sei hier massiver Widerstand seitens der Anwohner vorhanden.
Ein weiterer Mehrwert des seitens der SPD-Stadtratsfraktion eingereichten Antrages, insbesondere bezüglich der Verkehrssituation, könne man nicht ersehen.
Die CSU-Fraktion schließt sich dem an, wonach zur Diskussion lediglich die Planung der Schulsportanlage stehe, nicht die umliegende verkehrliche Situation.
Ein weiteres Gremiumsmitglied teilt mit, bezüglich der verkehrlichen Situation auch den Kommunalen Unfallversicherungsverband kontaktiert zu haben, welcher hierin keinen Einzelfall erkennen könne.
Nach weiterer Diskussion stellt Herr Hinterkopf den Antrag zur Geschäftsordnung auf Schluss der Wortbeiträge und Abstimmung.
Abstimmungsergebnis: 24 : 0 angenommen.
Hiernach ergeht folgender
