Stadtratssitzung (mit Verabschiedung HH-Satzung)

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Datum: 25.03.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Kulturzentrum
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 18:55 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:36 Uhr bis 19:40 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
21 Zeilen
1 Genehmigung der Niederschriften
1.1 Stadtratssitzung vom 28.01.2021 - öffentlicher Teil
1.2 Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung vom 11.02.2021 - öffentlicher Teil
1.3 Gemeinsame Sitzung des Haupt- und Umweltausschusses und des Bau- und Verkehrsausschusses vom 08.03.2021 - öffentlicher Teil
1.4 Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung vom 09.03.2021 - öffentlicher Teil
1.5 Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung vom 10.03.2021 - öffentlicher Teil
2 Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2021
3 Finanzplan und Investitionsprogramm für die Jahre 2020 - 2024
4 Wasserwerk Vöhringen; Trinkwassernotverbundleitung zwischen Senden und Vöhringen; Vorstellung der Machbarkeitsstudie und Festlegung der weiteren Vorgehensweise
5 Neuerrichtung der Schulsportanlagen der Grundschule Nord; Vorstellung und Billigung der Planung;
6 Bündelausschreibung für den Strombezug durch Kommunen 2023 bis 2025 Entscheidung über die Beschaffung von Ökostrom
7 Gesetz zur Vereinfachung baurechtlicher Regelungen und zur Beschleunigung sowie Förderung des Wohnungsbaus (Novelle BayBO); Überarbeitung des Abstandsflächenrechts – Ermächtigung der Gemeinden zum Erlass einer Abstandsflächensatzung (Art. 81 Abs. 1 Nr. 6 Bayerische Bauordnung (BayBO)
8 Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung gem. Art. 37 Abs. 3 GO; Umgestaltung und Erweiterung des Friedhofes Süd in Vöhringen; Landschaftsbauarbeiten; Auftragsvergabe
9 Erneuerung der Entwässerungseinrichtung am Wertstoffhof in Vöhringen; Auftragsvergabe
10 Verschiedenes
11 Anträge und Anfragen
11.1 Erneute Messung der Querungsfrequenz an der Rue de Vizille Antrag der SPD-Stadtratsfraktion
11.2 Illerzell, gesperrter Weg östlich des Kanals Beantwortung der Anfrage von Herrn Klingler
11.3 Tangente Illerzell, Baumpflanzung, Hundekotstation, Wendemöglichkeit für Busse, Gehwegpflaster am Feuerwehrhaus Anfrage Herr Brocke
11.4 Tempo 30 am Sportpark Anfrage Herr Maier
11.5 Earth Hour 2021: Licht aus, Klimaschutz an Anfrage Herr Harzenetter
Datenstand vom 10.06.2021 09:49 Uhr