Stadtratssitzung

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Datum: 23.07.2009
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 20:25 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:25 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
14 Zeilen
1 Genehmigung der Niederschriften
1.1 Stadtratssitzung vom 25.06.2009 - öffentlicher Teil
1.2 Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung vom 06.07.2009 - öffentlicher Teil
1.3 Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung vom 09.07.2009 - öffentlicher Teil
10 Verschiedenes
11 Anträge und Anfragen
2 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Bebauungsplan "Illerzell Süd I"; 3. Änderung (im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung); - Änderungsbeschluss - Beratung und Billigung des Änderungsentwurfes als Grundlage für die Beteiligung der Öffentlichkeit und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (öffentliche Auslegung) - Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 13 Abs. 2 Nr. 2 und § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 13 Abs. 2 Nr. 3 und § 4 Abs. 2 BauGB (öffentliche Auslegung)
4 Sonderförderung; Kommunales Förderprogramm der Stadt Vöhringen; Attraktive Innenstadtgestaltung; Freiraumgestaltung bei Außenbewirtschaftung; Entscheidung
8 Ortsrecht der Stadt Vöhringen; Satzung über die Erhebung von Gebühren für die öffentliche Abfallentsorgung der Stadt Vöhringen; Änderung
5 Jahresrechnung 2008 Information
7 Erhöhung der buchungsbezogenen Beiträge in den Kinderbetreuungseinrichtungen ab September 2009
6 Erlass der Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan 1/2009 (ohne Vorinformation)
3 Neubau von acht Kleinkraftwerken an der Iller; - Information durch den Präsidenten des Fischereiverbandes Schwaben, Herrn Altlandrat Franz Josef Schick - Verabschiedung einer Resolution der Stadt Vöhringen
9 Immissionsschutz; Elektroumspannanlage der Lechwerke AG, Schaezlerstraße 3, 86150 Augsburg, in der Memminger Straße 80, 89269 Vöhringen, Flur-Nr. 1183/2, Gemarkung Vöhringen, Stadt Vöhringen, Landkreis Neu-Ulm; Antrag vom 4. Juni 2009 auf Genehmigung nach § 16 Bundes-Immissionsschutzgesetz für eine wesentliche Änderung der Elektroumspannanlage; Stellungnahme der Stadt Vöhringen