59. Gemeinderatssitzung

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Datum: 21.11.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Aula Schwarzachtal-Schule Berg
Gremium: Gemeinderatssitzung
Öffentliche Sitzung, 19:03 Uhr bis 21:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
53 Zeilen
1 Anerkennung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 17.10.2024
2 Bürgerfragestunde (Fragen zu Gemeindeangelegenheiten bzw. Unterbreiten von Anregungen und Vorschlägen durch Einwohner und Bürger der Gemeinde Berg)
3 Einführung eines KI-basierten virtuellen Assistenten für die Gemeinde Berg - Vorstellung (Firma Cosmema GmbH, Gaimersheim)
4 Vollzug der Baugesetze; Bauanträge und Voranfragen
4.1 Antrag auf Vorbescheid: Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage auf dem Grundstück Fl.-Nr. 1523 der Gemarkung Sindlbach
4.2 Bauangelegenheiten in laufender Verwaltung - Gemeinderat zur Kenntnis
5 Bauleitplanung
5.1 Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Photovoltaik - Freiflächenanlage Stöckelsberg - Nord 2" sowie parallele Änderung des Flächennutzungsplanes durch das Deckblatt Nr. 17
5.1.1 Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen
5.1.2 Feststellungsbeschluss zur 17. Änderung Flächennutzungsplan und Landschaftsplan
5.1.3 Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan
5.2 Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans " Photovoltaik - Freiflächenanlage Häuselstein - Ost" sowie parallele Änderung des Flächennutzungsplanes durch das Deckblatt Nr. 12
5.2.1 Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen
5.2.2 Beschluss über die förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange
5.3 Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans " Photovoltaik - Freiflächenanlage Kettenbach - West 1" sowie parallele Änderung des Flächennutzungsplanes durch das Deckblatt Nr. 18
5.3.1 Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen
5.3.2 Beschluss über die förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange
5.4 Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans " Photovoltaik - Freiflächenanlage Burkertshof - Südost 1" sowie parallele Änderung des Flächennutzungsplanes durch das Deckblatt Nr. 19
5.4.1 Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen
5.4.2 Beschluss über die förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange
5.5 Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans " Photovoltaik - Freiflächenanlage Bischberg - Nord 1" sowie parallele Änderung des Flächennutzungsplanes durch das Deckblatt Nr. 20
5.5.1 Billigung der Planungsunterlagen
5.5.2 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange
5.6 Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans " Photovoltaik - Freiflächenanlage Bischberg - Südost 1" sowie parallele Änderung des Flächennutzungsplanes durch das Deckblatt Nr. 21
5.6.1 Billigung der Planungsunterlagen
5.6.2 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
6 Antrag der SPD-Fraktion zur künftigen Vorgehensweise bei Über- und Unterschreitungen von Kostenberechnungen und Kostenschätzungen bei Baumaßnahmen der Gemeinde
7 Durchführung von Hochwasserschutzmaßnahmen am Tummersbach in Berg
8 Mittagsverpflegung an den Schulen der Gemeinde Berg: Umstellung des Bestell- und Abrechnungsverfahrens
9 Festsetzung der Realsteuerhebesätze; hier: Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze der Gemeinde Berg b. Neumarkt i.d.OPf. (Hebesatzsatzung)
10 Erlass einer Satzung über die Benutzung der Friedhöfe und der Bestattungseinrichtungen (Friedhofssatzung - FS)
11 Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung ihrer Bestattungseinrichtungen sowie für damit in Zusammenhang stehende Amtshandlungen (Friedhofsgebührensatzung – FGS)
12 Erlass einer Satzung zur Aufhebung der Satzung für die Mittagsbetreuungen an der Grundschule der Schwarzachtal-Schule Berg und der Chunradus-Grundschule Sindlbach (Mittagsbetreuungssatzung)
13 Anmeldung Förderbedarf im Rahmen der Städtebauförderung für das Jahr 2025 sowie der Fortschreibungsjahre 2026 – 2028
14 Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz - Ernennung eines gekorenen Verbandsrates
15 Bekanntgaben der Verwaltung, Anfragen der Gemeinderatsmitglieder und Verschiedenes
15.1 Information: Sitzung des Sport- und Kulturausschusses
15.2 Sachstandsbericht: Torbogen Gnadenberg
15.3 Sachstandsbericht: Feuerwehrhaus Hausheim
15.4 Einladung AWO Kinderhaus Vogelnest: Einweihung mit Tag der offenen Tür
15.5 Information: Antrag zur Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h in Unterrohrenstadt
15.6 Information: "Ho-Chi-Minh-Pfad"
15.7 Information: Ortsdurchfahrt Berg
15.8 Referat für Jugendfragen: Beratung über die weitere Vorgehensweise
15.9 Sachstand Chunradus-Grundschule Sindlbach
15.10 Gemeindlicher Jugendtreff
15.11 Heimat Info App: Aufnahme der Termine für die Gemeinderatssitzungen und die Tagesordnung
15.12 Ratsinformationssystem: Information der Gremiumsmitglieder
15.13 Vorstellung Frau Kimmich Regina GmbH bezüglich Klimaschutzmaßnahmen
15.14 Sachstand Anfrage Sport- und Kulturzentrum bezüglich der Verlegung der Schwerbehindertenparkplätze
15.15 Glascontainer an der Schulstraße
15.16 Straßenschaden in der Wirtsgasse
15.17 Kinderspielplatz in Sindlbach

Dokumente öffentlich
Gemeinderat Nr.59_24 (21.11.2024) ÖTA (.pdf)

Datenstand vom 05.12.2024 11:13 Uhr