09./2024. Sitzung des Gemeinderates Oktober 2024

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Datum: 31.10.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Foyer der Hammerseehalle
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 20:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:12 Uhr bis 20:57 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
17 Zeilen
1 Genehmigung bzw. Änderung des öffentlichen Protokolls
2 Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
3 Bauleitplanung
3.1 Bauleitplanung, 30. Änderung des Flächennutzungsplans für die Flurnummern 93 und (Teilfläche) 101 der Gemarkung Altenschwand; hier: Billigung des Vorentwurfs und Beschlussfassung über die frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB
3.2 Bebauungsplan Nr. 35 "Wohnen an der Schwandner Höhe" für die Flurnummer 93 und (Teilfläche) 101 der Gemarkung Altenschwand; hier: Billigung des Vorentwurfs und Beschlussfassung über die frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB
3.3 Bauleitplanung; Erlass einer Einbeziehungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB für den Bereich Fl.Nr. 117 und 117/1 Gem. Bodenwöhr; hier: Aufstellungsbeschluss und Billigung des Entwurfs
4 Vollzug der Beitrags- und Gebührensatzung;
4.1 Vollzug der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Gemeinde Bodenwöhr (BGS/WAS); hier: Gebührenanpassung aufgrund Neukalkulation
4.2 Vollzug der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Bodenwöhr (BGS/EWS); hier: Gebührenanpassung aufgrund Neukalkulation
5 Realsteuer-Hebesätze hier: Satzung über die Festsetzung der Realsteuer-Hebesätze (Hebesatzsatzung – HS)
6 Vollzug der Haushaltswirtschaft; Örtliche Rechnungsprüfung; hier: Bericht des Vorsitzenden des RPA-Ausschusses und Genehmigung der Jahresrechnung 2023 mit Entlastungsbeschluss
7 Vollzug der Gemeindeordnung; hier: Vertrag über die Übertragung der innerhalb der gemeindlichen Friedhöfe in Bodenwöhr und Taxöldern anfallenden Bestattungsaufgaben
8 Vergabewesen; hier: Beteiligung an der BayKIT e.G. (Bayerische Kommunale IT – Einkaufsgenossenschaft e.G.)
9 Sanierung des Bahnhofsgebäudes; hier: Gestattungsvertrag für die Übernahme der Abstandsflächen
10 Städtebauförderung; Entwicklung der Ortsmitte; hier: Beratung und Genehmigung der Jahresmeldung 2025 für die Regierung d. OPf.
11 Generationenbeirat Bodenwöhr; hier: Abberufung eines Mitglieds und Berufung eines neuen Mitglieds
12 Informationen des 1. Bürgermeisters
Datenstand vom 22.01.2025 10:55 Uhr