Förderprogramm Lastenfahrräder

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Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses, 17.05.2022

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses 17.05.2022 ö vorberatend 3
Stadtrat Sitzung des Stadtrates 24.05.2022 ö beschließend 8

Sachverhalt

Der Umwelt-, Sozial- und Kulturausschuss hat in seiner Sitzung im Mai 2021 die Verwaltung mit der Erstellung eines städtischen Förderprogramms für Lastenfahrräder beauftragt. Die Möglichkeit der Abwicklung in der Stadtverwaltung sollte zusätzlich geprüft werden.

Mit der hier vorgelegten Förderrichtlinie Lastenfahrräder legt die Stadtverwaltung einen Entwurf für ein entsprechendes Förderprogramm vor. Für die Bearbeitung von Förderanträgen steht nach interner Prüfung das Amt für Finanzwesen der Stadt Ebersberg zur Verfügung. 

Diskussionsverlauf

SR Mayer bittet vor der Abstimmung, in die Förderrichtlinie noch eine Verpflichtung mit aufzunehmen, dass an den Lastenrädern ein Aufkleber angebracht werden muss, dass die Stadt das Lastenrad gefördert hat.
Bürgermeister Proske bestätigt, dass dies noch in die Förderrichtlinie mitaufgenommen wird.

Beschluss

Der Umwelt, Sozial- und Kulturausschuss empfiehlt dem Stadtrat, die Förderrichtlinie Lastenfahrräder zu beschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 1

Dokumente
2022 05 Antragsformular Lastenradförderung ausfüllbar (.pdf)
2022 05 Richtlinientext Lastenradförderung final (.pdf)
Kopie von Kopie von 2022 05 Richtlinientext Lastenradförderung inkl. Änderungsvorschlag (.pdf)

Datenstand vom 24.05.2022 07:37 Uhr
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