Sitzung des Stadtrates

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Datum: 24.05.2022
Status: Niederschrift
Sitzungsort: alter speicher
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:17 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:17 Uhr bis 20:35 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
11 Zeilen
1 Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse aus der Sitzung vom 22.02.2022
2 Feststellung der Jahresrechnung 2020
3 Entlastung zur Jahresrechnung 2020
4 Vorlage der Jahresrechnung 2021
Jahresrechnung 2021 - Präsentation Zusammenfassung STR 24.05.2022 (.pdf)
5 Einrichtung einer zentralen Vergabe- und Zuwendungsstelle
6 Beschluss Nachtragshaushalt 1/2022 mit Änderung des Stellenplanes
7 Bericht des BKPV zur überörtlichen Prüfung des Zeitraumes 2015 bis 2020
8 Förderprogramm Lastenfahrräder
2022 05 Antragsformular Lastenradförderung ausfüllbar (.pdf)
2022 05 Richtlinientext Lastenradförderung final (.pdf)
9 15. Flächennutzungsplanänderung - Erweiterung der Kiesabbauflächen an der Schafweide; A) Teil 15 A - Änderung einer Kiesabbaufläche in ein Sondergebiet (SO) Asphaltmischanlage, FlNr. 3294, 3295, 3284 TFl., 3285 TFl., 3283 TFl., jeweils Gemarkung Oberndorf B) Teil 15 B - Erweiterung der Kiesabbauflächen auf die FlNr. 118, 1119, 1120, 1122, 1184, jeweils Gemarkung Ebersberg (hier Erweiterung der Konzentrationszonenplanung) HIER: Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB)
10 Verschiedenes
11 Wünsche und Anfragen

Dokumente öffentlich
Bekanntmachung (.pdf)
Niederschrift nur öff (.pdf)

Datenstand vom 30.05.2022 11:20 Uhr