Erstellung eines Bürgerbeteiligungskonzeptes und eines städtischen Leitbildes - Empfehlung der Bürgerversammlung vom 04.11.2022
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Stadtrates, 13.12.2022
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
In der Bürgerversammlung am 04.11.2022 ist von einem Bürger die aus seiner Sicht wichtige Entwicklung eines städtischen Bürgerbeteiligungskonzeptes mit dem die Bürgerbeteiligung zu einem konstanten Bestandteil in vielen Bereichen der Stadtentwicklung werden soll. Zudem solle die Stadt unter Bürgerbeteiligung ein städtisches Leitbild entwickeln.
Eine klare Mehrheit der Anwesenden hat sich in der Versammlung für diese beiden Vorschläge als Empfehlung an den Stadtrat ausgesprochen.
Gemäß Artikel 18 Absatz 3 der Gemeindeordnung muss sich der Stadtrat innerhalb von drei Monaten mit dieser Empfehlung beschäftigen.
Weitere Anfragen aus der Bürgerversammlung wurden von Bürgermeister Proske in dieser beantwortet.
Diskussionsverlauf
In einer lebhaften Beratung werden Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung sowie der Erstellung eines Leit-/ auch bezeichnet als Zielbildes erörtert. In Ebersberg vorhandene Formen der Bürgerbeteiligung sollten zunächst aufgezeigt und ggfs. gebündelt werden. Die Erstellung eines Leitbildes (Verwaltung, Stadtrat, Einwohner) sei eine gute Möglichkeit für eine Bürgerbeteiligung. Ebenso sollten Bürger auch schon an einer evtl. Konzeption für Bürgerbeteiligungen mitarbeiten können. Personelle Ressourcen sowie finanzieller Bedarf sollten nicht außer Acht gelassen werden. Einigkeit ist darüber erzielt worden, zunächst alle bereits vorhandenen Möglichkeiten für Einwohner, sich einzubringen, gesammelt und aufgezeigt werden sollen, um dann über das weitere Vorgehen im Fachausschuss zu beraten.
Beschluss
Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, sich mit dem Thema aus dem Antrag zu befassen und eine Darstellung der bereits vorhandenen Plattformen in der nächsten Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses vorzustellen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
Datenstand vom 15.12.2022 10:50 Uhr
