Erstellung eines Bürgerbeteiligungskonzeptes und eines städtischen Leitbildes - Empfehlung der Bürgerversammlung vom 04.11.2022
a) Bürgerbeteiligungskonzept
b) Städtisches Leitbild
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses, 24.01.2023
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
In der Bürgerversammlung am 04.11.2022 ist von einem Bürger die aus seiner Sicht wichtige Entwicklung eines städtischen Bürgerbeteiligungskonzeptes mit dem die Bürgerbeteiligung zu einem konstanten Bestandteil in vielen Bereichen der Stadtentwicklung werden soll. Zudem solle die Stadt unter Bürgerbeteiligung ein städtisches Leitbild entwickeln.
Eine klare Mehrheit der Anwesenden hat sich in der Versammlung für diese beiden Vorschläge als Empfehlung an den Stadtrat ausgesprochen.
Gemäß Artikel 18 Absatz 3 der Gemeindeordnung muss sich der Stadtrat innerhalb von drei Monaten mit dieser Empfehlung beschäftigen.
Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 13.12.2022 die Verwaltung beauftragt, sich mit dem Thema aus dem Antrag zu befassen und eine Darstellung der bereits vorhandenen Plattformen in der nächsten Sitzung des Umwelt-, Sozial- und Kulturausschusses vorzustellen.
a) Eine Zusammenfassung der momentan in Ebersberg bestehenden Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung und ein Beispiel aus Nürnberg sind im als Anlage beiliegenden Vermerk erfasst.
b) Für eine städtische Leitbildentwicklung ist eine breit angelegte Diskussion erforderlich. Sport, Politik, Kultur, Kirche, Vereine und viele mehr werden daran beteiligt werden, um ein ausgewogenes Ergebnis zu erhalten. Ein konkretes Vorgehen könnte unter Einbindung eines externen Dienstleisters aufgezeigt werden.
Diskussionsverlauf
- Im Ausschuss wird intensiv über die Möglichkeiten aber auch Auswirkungen einer Ausweitung der Bürgerbeteiligung diskutiert. Im Ergebnis ist man sich einig, dass man sich dem Thema annehmen möchte aber gleichzeitig auch die Kapazitäten der Stadtverwaltung im Auge behalten muss. Bürgermeister Proske möchte mit der Gemeinde Weyarn (welche in diesem Thema bereits Erfahrung gesammelt hat) in Kontakt treten.
- Das Thema städtisches Leitbild soll parallel zur Ausweitung der Bürgerbeteiligung weiterverfolgt werden.
Ein Beschluss zu den beiden Punkten wird in dieser Sitzung noch nicht gefasst, es soll jedoch weiter an den beiden Themen gearbeitet werden.
Dokumente
Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung in bayerischen Kommunen und in Ebersberg (.pdf)
Datenstand vom 02.02.2023 17:26 Uhr
