Jahresantrag Städtebauförderung 2019

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Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Technischen Ausschusses, 11.12.2018

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Technischer Ausschuss Sitzung des Technischen Ausschusses 11.12.2018 ö vorberatend 13

Sachverhalt

Am 22.11.2018 wurde der Jahresantrag für die Städtebauförderung im Rathaus besprochen. Die Bedarfsmitteilung zum Städtebauförderungsprogramm ist ein Rahmenantrag, der ein in sich sinnvolles Maßnahmenbündel und ein in etwa absehbares Programm des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes abbildet.
Er dient zur Beantragung eines Bewilligungsrahmens für die Innenstadtsanierung konkret für die Zeit von einem Jahr und soweit absehbar für das Folgejahr.
Die voraussichtliche Gesamtsumme der förderfähigen Kosten beträgt 2.370.000,- €. Der erforderliche Eigenanteil wird im Haushalt der Stadt bereitgestellt.

Folgende Punkte wurden neu aufgenommen:

1.5 Verkehrskonzept / Neuzählung des Verkehrs;
      Der Punkt dient zur Unterstützung der Arbeit des AK Verkehr Innenstadt und St. 2080.
      Sollten aktuelle Verkehrszählung, -Gutachten o. ä. notwendig werden, könnten diese
      im Rahmen des Programms „Aktive Zentren“ als Weiterentwicklung des ISEK – Kap.
      Verkehr gefördert werden.

1.7 Plangutachten/Mehrfachbeauftragung – Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 97
      –  Semptstraße; Bauliche Entwicklung an der Eberhardstraße 24 (Seerose);
      Hierfür besteht möglicherweise eine Fördermöglichkeit, da das Bebauungsplangebiet
      zwar nicht im Sanierungsgebiet, jedoch im Untersuchungsgebiet liegt. Die
      Förderwürdigkeit wird im Rahmen des Jahresantrags von der Städtebauförderung
      geprüft.

1.8 Konkurrierendes Verfahren – Neuordnung Hölzerbräu;
      Hier werden sich in der näheren Zukunft Veränderungen hinsichtlich der Nutzung
      ergeben. Um das Gelände, das im Sanierungsgebiet liegt, einer geordneten
      städtebaulichen Nutzung zuzuführen, wären Planungsmaßnahmen förderwürdig.  

5.1 Moderationsprozess AK Verkehr;
      siehe Ausführungen zu Ziff. 1.5

Die vorgesehenen Vorhaben und Kosten sind im Einzelnen der Bedarfsmitteilung zu entnehmen .    

Beschluss

Der Technische Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat dem Jahresantrag auf Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm 2019 zuzustimmen.
Die angemeldeten Kosten der beabsichtigten Vorhaben liegen für 2019 bei 2.370.000,- €. Der erforderliche Eigenanteil soll im Haushalt der Stadt bereitgestellt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

Datenstand vom 25.07.2019 16:09 Uhr
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