Gesamtfortschreibung Regionalplan München; Beteiligungsverfahren nach Art. 16 Bay. Landesplanungsgesetz

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Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Technischen Ausschusses, 14.06.2016

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Technischer Ausschuss Sitzung des Technischen Ausschusses 10.05.2016 ö beschließend 9
Technischer Ausschuss Sitzung des Technischen Ausschusses 14.06.2016 ö beschließend 6

Sachverhalt

Der Regionale Planungsverband München (RPV) hat am 10.12.2015 die Gesamtfortschreibung des Regionalplans beschlossen:

Der Fortschreibungsentwurf wurden der Stadt Ebersberg im Anhörungsverfahren gemäß Art. 16 BayLplG zur Stellungnahme übermittelt. Mit Schreiben vom 17.03.2016 wurde die Frist zur Stellungnahme bis 17.06.2016 festgelegt.

Der Technische Ausschuss hat in seiner Sitzung am 10.05.2016 beschlossen, in heutiger Sitzung erneut über den Inhalt der geplanten Stellungnahme zu beraten. Den Fraktionen wurde der 1. Entwurf der Stellungnahme, mit der Bitte um Anmerkungen zur Stellungnahme bis zum 01.06.2016, vorab zugesendet. Die eingegangenen Anregungen wurden in den 2. Entwurf der Stellungnahme übernommen und dem Ausschuss erneut zur heutigen Sitzung zugesendet.
 

Diskussionsverlauf

Nach kurzer Diskussion wurde beschlossen über folgende 3 Punkte des Antwortschreibens getrennt abzustimmen und zwar

1. zu Pkt. 1.1 überörtliche Verbindungen, Umgehungsstraße
2. zu Pkt. 1.2 Trenngrün
3. zu Pkt. 2    Ausbau Bahnlinie

Beschluss 1

1. Der Technische Ausschuss beauftragt die Verwaltung, Pkt. 1.1 der Stellungnahme an den RPV
   zu übermitteln.
 

Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich angenommen

Beschluss 2

2. u. 3. Der Technische Ausschuss beauftragt die Verwaltung, Pkt. 1.2 und 2 der Stellungnahme
            an den RPV zu übermitteln.

Somit wird das Antwortschreiben wie vorgelegt dem RPV übermittelt.
 

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

Datenstand vom 26.07.2019 10:58 Uhr
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