Sitzung des Gemeinderates

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Datum: 17.06.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Aula Grund- und Mittelschule Salzachtal
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:54 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:55 Uhr bis 22:02 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
37 Zeilen
1 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 11.05.2021
2 Rathaus - Errichtung eines zweiten Fluchtweges aus dem Dachgeschoss und Fassadensanierung, Maßnahmebeschluss
3 Bauleitplanung; Einbeziehungssatzung Untergeisenfelden - Satzungsbeschluss
3.1 Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung:
3.2 Ergebnis der Behördenbeteiligung:
3.2.1 Landratsamt Traunstein, SG 4.14 – untere Naturschutzbehörde, E-Mail v. 19.04.2021
3.3 Satzungsbeschluss über die Einbeziehngssatzung Untergeisenfelden
4 Bauleitplanung; Neuaufstellung Bebauungsplan Kaltenbrunn - Satzungsbeschluss
4.1 Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit:
4.2 Ergebnis der Behördenbeteiligung:
4.2.1 Landratsamt Traunstein, SG 4.14 Untere Naturschutzbehörde, E-Mail vom 04.05.2021
4.2.2 Landratsamt Traunstein, Untere Immissionsschutzbehörde, Schreiben vom 15.04.2021
4.2.3 Bund Naturschutz Traunstein, E-Mail vom 30.04.2021
4.3 Satzungsbeschluss über die Neuaufstellung des Bebauungsplanes Kaltenbrunn
5 Bauleitplanung; 23. Änderung des Flächennutzungsplanes - Feststellungsbeschluss
5.1 Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit:
5.2 Ergebnis der Behördenbeteiligung:
5.3 Feststellungsbeschluss - 23. Änderung des Flächennutzungsplanes
6 Bauleitplanung - Bebauungsplan Sondergebiet Lixen, Billigung und Auslegung
6.1 Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit
6.2 Ergebnis der Beteiligung der Behörden
6.2.1 Regierung von Oberbayern, Höhere Landesplanungsbehörde, Schreiben v. 30.01.2020
6.2.2 Landratsamt Traunstein, Untere Bauaufsichtsbehörde, Schreiben vom 06.03.2020
6.2.3 Gemeinde Kirchanschöring, Beschluss vom 06.02.2020
6.2.4 Wasserversorgung Achengruppe, Schreiben vom 23.12.2019
6.2.5 Deutsche Telekom, Schreiben vom 20.12.2019
6.3 Beschluss - Bebauungsplan Sondergebiet Lixen, Billigung und Auslegung
7 Bauleitplanung - 22. FNP-Änderung im Bereich Lixen, Billigung und Auslegung
7.1 Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit:
7.2 Ergebnis der Behördenbeteiligung:
7.2.1 Regierung von Oberbayern, Höhere Landesplanungsbehörde
7.2.2 Landratsamt Traunstein, SG 4.40 Bauordnungsrecht
7.3 Beschluss - 22. FNPl-Änderung im Bereich Lixen, Billigung und Auslegung
8 Marketingumlage Tourist-Info Waging - Abschluss einer Zweckvereinbarung
9 Rupertistraße, Tittmoninger Str. und Stefan-Glonner-Str. - Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen - ÖLF auf Errichtung einer 30er-Zone mit Durchfahrtsverbot für LKW (Anliegerverkehr frei)
10 Anträge, Anfragen, Bekanntmachungen
10.1 Bericht zum Starkregenereignis am 05.06.2021
Datenstand vom 26.01.2022 11:54 Uhr