Vorhabenbezogener Bebauungsplan W 84 – Kemptener Straße; Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange, Satzungsbeschluss

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Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Planungs-, Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses, 05.11.2024

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Planungs-, Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss Sitzung des Planungs-, Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses 05.11.2024 ö beschliessend 6.1

Sachverhalt

Der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans bestehend aus der Planzeichnung, der Satzung mit Begründung in der Fassung vom 04.06.2024 und dem Vorhaben- und Erschließungsplan in der Fassung vom 16.02.2024 wurde in der Zeit vom Donnerstag, 20.06.2024 bis Montag, 22.07.2024 im Internet veröffentlicht.
Zusätzlich als andere leicht zu erreichende Zugangsmöglichkeit liegen die Bebauungsplanunterlagen in der gleichen Zeit im Rathaus der Stadt Füssen im Flur des ersten Obergeschosses während der allgemeinen Öffnungszeiten zu jedermanns Einsicht öffentlich aus.
Die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange erfolgte in der gleichen Zeit.
Stellungnahmen und Abwägungsvorschläge siehe Anlage im Ratsinformationssystem RIS). 

Beschlussvorschlag

  1. Abwägung siehe Anlage
  2. Der Planungs-, Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss beschließt nach Kenntnisnahme und Abwägung der zur Veröffentlichung vorgetragenen Anregungen und Stellungnahmen den vorhabenbezogenen Bebauungsplan W 84 – Kemptener Straße, bestehend aus den textlichen Festsetzungen, der Planzeichnung und der Begründung, jeweils in der Fassung vom 10.09.2024, als Satzung.

Diskussionsverlauf

Dr. Martin Metzger regt zu Abwägung 1.3.5 an, dass der Bauherr für die Freihaltung der Sichtachsen verantwortlich ist und diese bewahren muss. 

Armin Angeringer führt aus, der städtebauliche Durchführungsvertrag liegt vor. Nach Planung ist diese eingehalten und wird über Auflagen in der Genehmigung abgedeckt werden.

Dr. Martin Metzger bittet um Ergänzung eines Hinweises. 

Vorsitzender Maximilian Eichstetter teilt mit, das können wir ergänzen.

Beschluss 1

Zu Abwägung 1.3.1

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Beschluss 2

Zu Abwägung 1.3.2

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Beschluss 3

Zu Abwägung 1.3.3

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 1

Beschluss 4

Zu Abwägung 1.3.4

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Beschluss 5

Zu Abwägung 1.3.5

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Beschluss 6

Zu 3. Satzungsbeschluss
Der Planungs-, Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss beschließt nach Kenntnisnahme und Abwägung der zur Veröffentlichung vorgetragenen Anregungen und Stellungnahmen den vorhabenbezogenen Bebauungsplan W 84 – Kemptener Straße, bestehend aus den textlichen Festsetzungen, der Planzeichnung und der Begründung, jeweils in der Fassung vom 10.09.2024, als Satzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Dokumente
240807 BBP W 84 - Kemptener Straße S (.pdf)
240807 BBP W 84 - Kemptener Straße S Satzung Begründung (.pdf)
241014 BBP W 84 Kemptener Straße E Abwägung (.pdf)

Datenstand vom 05.02.2025 07:42 Uhr
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