Sitzung des Haupt-, Finanz-, Sozial- und Kulturausschusses

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Datum: 20.09.2022
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Großer Sitzungssaal des Rathauses Füssen
Gremium: Haupt-, Finanz-, Sozial- und Kulturausschusses
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 19:03 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:09 Uhr bis 21:15 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
13 Zeilen
1 Nachtragshaushalt 2022; Vorberatung des Entwurfs des Nachtragshaushalts 2022
2022-08-17 Genehmigung LRA Ostallgäu Kreditaufnahme Stadt FÜS wg Auflage HH 2022 (.pdf)
2022-09-10 Entwurf Gruppierungsübersicht Ausgaben Verwaltungshaushalt (.pdf)
2022-09-10 Entwurf Gruppierungsübersicht Einnahmen Verwaltungshaushalt (.pdf)
2022-09-10 Entwurf Nachtragshaushaltsplan Verwaltungshaushalt (.pdf)
2022-09-10 Entwurf Nachtragshaushaltssatzung (.pdf)
2022-09-10 Entwurf Stand der Schulden 2022 (.pdf)
2022-09-10 Investitionsprogramm Stadt Füssen 2022 Nachtragshaushalt Entwurf HFSK Sitzung am 20-09-2022 (.pdf)
2022-09-16 Entwurf Vorbericht zum Nachtragshaushaltsplan (.pdf)
2022-09-16 Stellenplan - Übersicht 2022 nur Stadt Füssen (.pdf)
2022-09-20 Nachtragshaushalt Vorstellung Entwurf im HFSK (.pdf)
2022-09-20 Power Point Nachtragshaushalt Vorstellung Entwurf im HFSK am 20-09-2022 (.pdf)
2 Anpassung der Parkgebührenpflicht im Hinblick auf die künftige Umsatzsteuerpflicht ab dem 1. Januar 2023 und räumliche Ausweitung der Parkgebührenpflicht auf die Parkflächen beim Bundesstützpunkt und Festplatz; Vorberatung des Entwurfs der neu zu erlassenden Parkgebührenverordnung
Anlage Tarifverzeichnis Parkgebühren ab 01012023 (002) (.pdf)
3 Energieeinsparungen im Stadtgebiet Füssen; Bestätigung der Beschlüsse der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Allgäuer Land vom 03.08.2022
4 Neuerlass der Sondernutzungssatzung der Stadt Füssen
Gebühren Maßnahmen im Straßenverkehr nach GebOSt (.pdf)
Sondernnutzungssatzung 2023 (.pdf)
5 Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen (Sondernutzungsgebührensatzung - SNGS)
Sondernutzungsgebührensatzung 2023_Entwurf (.pdf)
6 Neuerlass der Kostensatzung mit Kostenverzeichnis (KVz); Vorberatung
Kostensatzung und -verzeichnis_Stand Januar 2023 (.pdf)
7 Bekanntgaben & Informationen
7.1 Füssener Hütte bekommt neue Pächter
7.2 Fiktive Ausbaubeitragserstattung für die Verbesserung der Ortsstraße "Ziegelbergweg"
8 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19. Juli 2022
9 Anträge, Anfragen
9.1 Lichtmasten Sport- bzw. Fußballplatz
9.2 Wirtschaftsbeirat
Datenstand vom 27.09.2022 09:45 Uhr