Datum: 18.07.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal MZG
Gremium: Bau-, Planungs- und Umweltausschuss
Körperschaft: Gemeinde Haimhausen
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:15 Uhr bis 21:20 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bauangelegenheiten
1.1 Antrag auf Verlängerung des Vorbescheids zum Neubau von zwei Doppelhaushälften mit 4 Carports auf den FlNr. 222/58 und 222/79 der Gemarkung Haimhausen
1.2 Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau eines Einfamilienhauses in Holzfertigbauweise mit Fertiggarage auf dem Grundstück FlNr. 214/1 der Gemarkung Haimhausen
1.3 Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau eines Einfamilienhauses in Holzfertigbauweise mit Fertiggarage und Carport auf dem Grundstück FlNr. 214/1 der Gemarkung Haimhausen
2 Bauleitplanung "Am Kramer Kreuz" - Vorberatung
2.1 17. Änderung des Flächennutzungsplans
2.1.1 Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB
2.1.1.1 Stellungnahme Bürger*in 1 und 2 vom 12.06.2023
2.1.1.2 Stellungnahme Bürger*in 3, 4 und 5 vom 14.06.2023
2.1.2 Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
2.1.2.1 Stellungnahme des Bayerischen Landesamts für Denkmalpflege vom 15.05.2023
2.1.2.2 Stellungnahme der Pledoc GmbH vom 25.05.2023
2.1.2.3 Stellungnahme Staatliches Bauamt Freising vom 19.05.2023
2.1.2.4 Stellungnahme Regierung von Oberbayern - Höhere Landesplanungsbehörde vom 12.05.2023
2.1.2.5 Stellungnahme der Handwerkskammer für München und Oberbayern vom 09.06.2023
2.1.2.6 Stellungnahme des Amts für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten vom 06.06.2023
2.1.2.7 Stellungnahme des Landratsamts Dachau, Fachbereich: Kommunale Abfallwirtschaft vom 06.06.2023
2.1.3 Feststellungsbeschluss
2.2 Bebauungsplan "Wohnen und Leben am Kramer Kreuz"
2.2.1 Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB
2.2.1.1 Stellungnahme Bürger*in 1 und 2 vom 12.06.2023
2.2.1.2 Stellungnahme Bürger*in 3 für Bürger*in 4 und 5 vom 14.06.2023
2.2.2 Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlichen Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
2.2.2.1 Stellungnahme der Deutschen Telekom Technik GmbH vom 10.05.2023
2.2.2.2 Stellungnahme der Deutschen Glasfaser vom 10.05.2023
2.2.2.3 Stellungnahme des Staatlichen Bauamts Freising vom 25.05.2023
2.2.2.4 Stellungnahme der Handwerkskammer für München und Oberbayern vom 09.06.2023
2.2.2.5 Stellungnahme der Regierung von Oberbayern - Höhere Landesplanungsbehörde vom 12.05.2023
2.2.2.6 Stellungnahme des Amts für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten vom 06.06.2023
2.2.2.7 Stellungnahme des Landratsamts Dachau, Fachbereich: Technischer Umweltschutz vom 16.05.2023
2.2.2.8 Stellungnahme des Landratsamts Dachau, Fachbereich: Rechtliche Belange vom 22.05.2023
2.2.2.9 Stellungnahme des Landratsamts Dachau, Fachbereich: Untere Naturschutzbehörde vom 15.05.2023
2.2.2.10 Stellungnahme des Landratsamts Dachau, Fachbereich: Kommunale Abfallwirtschaft vom 10.05.2023
2.2.2.11 Stellungnahme des Landratsamts Dachau, Fachbereich: Kreisbrandinspektion vom 12.05.2023
2.2.2.12 Stellungnahme des Wasserwirtschaftsamtes vom 15.06.2023
2.2.3 Billigungsbeschluss und Beschluss über die erneute Auslegung nach § 4a Abs. 3 BauGB
2.3 Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Sondergebiet Einzelhandel am Kramer Kreuz"
2.3.1 Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB
2.3.1.1 Stellungnahme Bürger*in 1 und 2 vom 11.05.2023
2.3.1.2 Stellungnahme Bürger*in 3 und 4 vom 12.06.2023
2.3.1.3 Stellungnahme Bürger*in 5 für Bürger*in 6 und 7 vom 14.06.2023
2.3.2 Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
2.3.2.1 Stellungnahme der Handwerkskammer für München und Oberbayern vom 09.06.2023
2.3.2.2 Stellungnahme des Amts für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten vom 06.06.2023
2.3.2.3 Stellungnahme der Regierung von Oberbayern - Höhere Landesplanungsbehörde vom 12.05.2023
2.3.2.4 Stellungnahme des Staatlichen Bauamts Freising vom 25.05.2023 und 06.06.2023
2.3.2.5 Stellungnahme des Landratsamts Dachau, Fachbereich: Rechtliche Belange vom 22.05.2023
2.3.2.6 Stellungnahme des Landratsamts Dachau, Fachbereich: Untere Denkmalschutzbehörde vom 24.05.2023
2.3.2.7 Stellungnahme des Landratsamts Dachau, Fachbereich: Technischer Umweltschutz vom 16.05.2023
2.3.2.8 Stellungnahme des Landratsamts Dachau, Fachbereich: Kommunale Abfallwirtschaft vom 10.05.2023
2.3.2.9 Stellungnahme des Landratsamts Dachau, Fachbereich: Kreisbrandinspektion vom 12.05.2023
2.3.2.10 Stellungnahme des Wasserwirtschaftsamtes vom 15.06.2023
2.3.3 Billigungsbeschluss und Beschluss über die erneute Auslegung nach § 4a Abs. 3 BauGB
3 Vergabe von Planungsleistungen für die Bauleitplanungen zur Errichtung eines Bolzplatzes und Dorfgemeinschaftshauses in Ottershausen
4 Veröffentlichung von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen des Bau- Planungs- und Umweltausschusses
5 Bericht des Bürgermeisters
6 Wünsche und Anregungen
6.1 Endgültige Herstellung der Straßen und Begrünung im Baugebiet "Schrammerweg"
6.2 Fördermöglichkeiten für kommunale Wärmeplanung

Sitzungsdokumente öffentlich
Download BPU 23.07.18 Niederschrift öffentlich.pdf

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1. Bauangelegenheiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses 18.07.2023 ö 1
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1.1. Antrag auf Verlängerung des Vorbescheids zum Neubau von zwei Doppelhaushälften mit 4 Carports auf den FlNr. 222/58 und 222/79 der Gemarkung Haimhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses 18.07.2023 ö 1.1

Beschluss

Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss stimmt dem Antrag auf Verlängerung des Vorbescheids zum Neubau von zwei Doppelhaushälften mit 4 Carports auf den FlNrn. 222/58 und 222/79 der Gemarkung Haimhausen (Münchner Straße 16, 85778 Haimhausen) zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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1.2. Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau eines Einfamilienhauses in Holzfertigbauweise mit Fertiggarage auf dem Grundstück FlNr. 214/1 der Gemarkung Haimhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses 18.07.2023 ö 1.2

Beschluss

Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss erteilt dem Antrag zum Neubau eines Einfamilienhauses in Holzfertigbauweise mit Fertiggarage und nachfolgenden Befreiungen vom Bebauungsplan „Hopfenbreite und kleines Feld“ das Einvernehmen, wenn der Nachweis der gesicherten Erschließung erbracht wurde.

  • Festsetzung zur WH:
WH von 3,34 m

  • Festsetzung zur DN:
Dachneigung von 22°

  • Festsetzung  zum Bauraum :
Garage und Stellplatz außerhalb des Bauraums
Überschreitung des Bauraums im Mittel um 2,00 m für das Haus

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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1.3. Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau eines Einfamilienhauses in Holzfertigbauweise mit Fertiggarage und Carport auf dem Grundstück FlNr. 214/1 der Gemarkung Haimhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses 18.07.2023 ö 1.3

Beschluss

Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss erteilt dem Antrag zum Neubau eines Einfamilienhauses in Holzfertigbauweise mit Fertiggarage und Carport nachfolgenden Befreiungen vom Bebauungsplan „Hopfenbreite und kleines Feld“ das Einvernehmen, wenn der Nachweis der gesicherten Erschließung erbracht wurde.

  • Festsetzung zur WH:
WH von 5,37 m

  • Festsetzung zur DN:
Dachneigung von 30°

  • Festsetzung  zum Bauraum :
Haus, Garage, Carport und Stellplatz außerhalb des Bauraums

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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2. Bauleitplanung "Am Kramer Kreuz" - Vorberatung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses 18.07.2023 ö 2
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2.1. 17. Änderung des Flächennutzungsplans

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses 18.07.2023 ö 2.1
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2.1.1. Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses 18.07.2023 ö 2.1.1
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2.1.1.1. Stellungnahme Bürger*in 1 und 2 vom 12.06.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses 18.07.2023 ö 2.1.1.1

Beschluss

Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss empfiehlt dem Gemeinderat folgende Beschlussfassung:

„Der Gemeinderat nimmt die Stellungnahme von Bürger*in 1 und 2 zur Kenntnis und macht sich die Abwägung zu Eigen. Eine Änderung der Planung ist nicht veranlasst.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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2.1.1.2. Stellungnahme Bürger*in 3, 4 und 5 vom 14.06.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses 18.07.2023 ö 2.1.1.2

Beschluss

Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss empfiehlt dem Gemeinderat folgende Beschlussfassung:

„Der Gemeinderat nimmt die Stellungnahme der Öffentlichkeit vom 14.06.2023 zur Kenntnis und macht sich die Abwägung zu Eigen. Eine Änderung der Planung ist dadurch nicht veranlasst.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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2.1.2. Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses 18.07.2023 ö 2.1.2

Beschluss

Der Bau- Planungs- und Umweltausschuss empfiehlt dem Gemeinderat folgende Beschlussfassung:

„Der Gemeinderat nimmt Kenntnis von den hier beteiligten Behörden und Trägern öffentlicher Belange im Rahmen der Beteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB. Gleichzeitig nimmt er davon Kenntnis, dass nicht alle beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eine Stellungnahme abgegeben haben. Er nimmt gleichzeitig von der Zustimmung der im Sachverhalt aufgeführten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange Kenntnis.“ 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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2.1.2.1. Stellungnahme des Bayerischen Landesamts für Denkmalpflege vom 15.05.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses 18.07.2023 ö 2.1.2.1

Beschluss

Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss empfiehlt dem Gemeinderat folgende Beschlussfassung:

„Der Gemeinderat nimmt die Stellungnahme des Bayerischen Landesamts für Denkmalpflege zur Kenntnis und macht sich die Abwägung zu Eigen. Es folgt daraus die nachrichtliche Übernahme der benachbarten Bodendenkmäler und damit verbundener Schutzbestimmungen bei Bauvorhaben in die Begründung und dem Umweltbericht der Flächennutzungsplanänderung.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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2.1.2.2. Stellungnahme der Pledoc GmbH vom 25.05.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses 18.07.2023 ö 2.1.2.2

Beschluss

Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss empfiehlt dem Gemeinderat folgende Beschlussfassung:

„Der Gemeinderat nimmt die Stellungnahme der Pledoc GmbH zur Kenntnis und macht sich die Abwägung zu Eigen. Änderungen in der Planung sind nicht veranlasst.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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2.1.2.3. Stellungnahme Staatliches Bauamt Freising vom 19.05.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses 18.07.2023 ö 2.1.2.3

Beschluss

Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss empfiehlt dem Gemeinderat folgende Beschlussfassung:

„Der Gemeinderat nimmt die Stellungnahme des Staatlichen Bauamts Freising zur Kenntnis und macht sich die Abwägung zu Eigen. Es folgt daraus die Anpassung der reduzierten Bauverbotszone als nachrichtliche Übernahme.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

Dokumente
Download BPU 2023.07.18 ö Stellungnahme vom 17.10.2022 und Abwägung vom 27.04.2023.pdf

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2.1.2.4. Stellungnahme Regierung von Oberbayern - Höhere Landesplanungsbehörde vom 12.05.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses 18.07.2023 ö 2.1.2.4

Beschluss

Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss empfiehlt dem Gemeinderat folgende Beschlussfassung:

„Der Gemeinderat nimmt die Stellungnahme der Regierung von Oberbayern – Höhere Landesplanungsbehörde – zur Kenntnis und macht sich die Abwägung zu Eigen. Änderungen in der Planung sind nicht veranlasst.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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2.1.2.5. Stellungnahme der Handwerkskammer für München und Oberbayern vom 09.06.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses 18.07.2023 ö 2.1.2.5

Beschluss

Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss empfiehlt dem Gemeinderat folgende Beschlussfassung:

„Der Gemeinderat nimmt die Stellungnahme der Handwerkskammer für München und Oberbayern zur Kenntnis und macht sich die Abwägung zu Eigen. Änderungen in der Planung sind nicht veranlasst.“ 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

Dokumente
Download BPU 2023.07.18 ö Stellungnahme vom 02.11.2022 und Abwägung vom 25.04.2023.pdf

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2.1.2.6. Stellungnahme des Amts für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten vom 06.06.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses 18.07.2023 ö 2.1.2.6

Beschluss

Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss empfiehlt dem Gemeinderat folgende Beschlussfassung:

„Der Gemeinderat nimmt die Stellungnahme des Amts für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten zur Kenntnis und macht sich die Abwägung zu Eigen. Änderungen an der Planung sind nicht veranlasst.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

Dokumente
Download BPU 2023.07.18 ö Stellungnahme vom 13.10.2022, 27.10.2022 und Abwägung vom 25.04.2023.pdf

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2.1.2.7. Stellungnahme des Landratsamts Dachau, Fachbereich: Kommunale Abfallwirtschaft vom 06.06.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses 18.07.2023 ö 2.1.2.7

Beschluss

Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss empfiehlt dem Gemeinderat folgende Beschlussfassung:

„Der Gemeinderat nimmt die Stellungnahme des Landratsamts Dachau, Fachbereich: Kommunale Abfallwirtschaft, zur Kenntnis und macht sich die Abwägung zu Eigen. Änderungen in der Planung sind nicht veranlasst.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

Dokumente
Download BPU 2023.07.18 ö Stellungnahme vom 13.10.2022 und Abwägung.pdf

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2.1.3. Feststellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses 18.07.2023 ö 2.1.3

Beschluss 1

Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss empfiehlt dem Gemeinderat folgende Beschlussfassungen:

Beschlussempfehlung Nr. 1:

„Der Gemeinderat stellt fest, dass aufgrund der öffentlichen Auslegung und der durchgeführten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange keine wesentlich in die Planung eingreifenden bzw. materiellen Änderungen oder Ergänzungen vorzunehmen sind.“

Beschlussempfehlung Nr. 2:

„Der Gemeinderat beschließt unter Berücksichtigung der beschlossenen - nicht materiell in die Grundzüge der Planung eingreifenden - Änderungen die 17. Änderung des Flächennutzungsplans in der Fassung vom 20.07.2023 (Anlage zur Niederschrift) und stellt diesen fest.“ 

Beschlussempfehlung Nr. 3:

„Die Verwaltung wird beauftragt, die 17. Flächennutzungsplanänderung dem Landratsamt Dachau zur Genehmigung vorzulegen. Gleichzeitig wird die Verwaltung beauftragt, den Personen, Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, die Anregungen oder Hinweise zum Planentwurf vorgebracht haben, das Ergebnis der Abwägung mitzuteilen.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss empfiehlt dem Gemeinderat folgende Beschlussfassungen:

Beschlussempfehlung Nr. 1:

„Der Gemeinderat stellt fest, dass aufgrund der öffentlichen Auslegung und der durchgeführten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange keine wesentlich in die Planung eingreifenden bzw. materiellen Änderungen oder Ergänzungen vorzunehmen sind.“

Beschlussempfehlung Nr. 2:

„Der Gemeinderat beschließt unter Berücksichtigung der beschlossenen - nicht materiell in die Grundzüge der Planung eingreifenden - Änderungen die 17. Änderung des Flächennutzungsplans in der Fassung vom 20.07.2023 (Anlage zur Niederschrift) und stellt diesen fest.“ 

Beschlussempfehlung Nr. 3:

„Die Verwaltung wird beauftragt, die 17. Flächennutzungsplanänderung dem Landratsamt Dachau zur Genehmigung vorzulegen. Gleichzeitig wird die Verwaltung beauftragt, den Personen, Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, die Anregungen oder Hinweise zum Planentwurf vorgebracht haben, das Ergebnis der Abwägung mitzuteilen.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

Beschluss 3

Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss empfiehlt dem Gemeinderat folgende Beschlussfassungen:

Beschlussempfehlung Nr. 1:

„Der Gemeinderat stellt fest, dass aufgrund der öffentlichen Auslegung und der durchgeführten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange keine wesentlich in die Planung eingreifenden bzw. materiellen Änderungen oder Ergänzungen vorzunehmen sind.“

Beschlussempfehlung Nr. 2:

„Der Gemeinderat beschließt unter Berücksichtigung der beschlossenen - nicht materiell in die Grundzüge der Planung eingreifenden - Änderungen die 17. Änderung des Flächennutzungsplans in der Fassung vom 20.07.2023 (Anlage zur Niederschrift) und stellt diesen fest.“ 

Beschlussempfehlung Nr. 3:

„Die Verwaltung wird beauftragt, die 17. Flächennutzungsplanänderung dem Landratsamt Dachau zur Genehmigung vorzulegen. Gleichzeitig wird die Verwaltung beauftragt, den Personen, Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, die Anregungen oder Hinweise zum Planentwurf vorgebracht haben, das Ergebnis der Abwägung mitzuteilen.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

Dokumente
Download BPU 2023.07.18 ö Anlage 17.Änderung FNP Begründung mit Umweltbericht.pdf
Download BPU 2023.07.18 ö Anlage 17.Änderung FNP Planzeichnung.pdf
Download BPU 2023.07.18 ö Anlage Auswirkungsanalyse.pdf
Download BPU 2023.07.18 ö Anlage Baulandbedarfsermittlung.pdf

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2.2. Bebauungsplan "Wohnen und Leben am Kramer Kreuz"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses 18.07.2023 ö 2.2
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2.2.1. Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses 18.07.2023 ö 2.2.1
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2.2.1.1. Stellungnahme Bürger*in 1 und 2 vom 12.06.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses 18.07.2023 ö 2.2.1.1

Beschluss

Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss empfiehlt dem Gemeinderat folgende Beschlussfassung:

„Der Gemeinderat nimmt die Stellungnahme von Bürger*in 1 und 2 zur Kenntnis und macht sich die Abwägung zu Eigen. Eine Änderung der Planung ist nicht veranlasst.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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2.2.1.2. Stellungnahme Bürger*in 3 für Bürger*in 4 und 5 vom 14.06.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses 18.07.2023 ö 2.2.1.2

Beschluss

Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss empfiehlt dem Gemeinderat folgende Beschlussfassung:

„Der Gemeinderat nimmt die Stellungnahme der Öffentlichkeit vom 14.06.2023 zur Kenntnis und macht sich die Abwägung zu Eigen. Eine Änderung der Planung ist dadurch nicht veranlasst.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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2.2.2. Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlichen Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses 18.07.2023 ö 2.2.2

Beschluss

Der Bau- Planungs- und Umweltausschuss empfiehlt dem Gemeinderat folgende Beschlussfassung:

„Der Gemeinderat nimmt Kenntnis von den hier beteiligten Behörden und Trägern öffentlicher Belange im Rahmen der Beteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB. Gleichzeitig nimmt er davon Kenntnis, dass nicht alle beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eine Stellungnahme abgegeben haben. Er nimmt gleichzeitig von der Zustimmung der im Sachverhalt aufgeführten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange Kenntnis.“ 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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2.2.2.1. Stellungnahme der Deutschen Telekom Technik GmbH vom 10.05.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses 18.07.2023 ö 2.2.2.1

Beschluss

Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss empfiehlt dem Gemeinderat folgende Beschlussfassung:

„Der Gemeinderat nimmt die Stellungnahme der Deutschen Telekom Technik GmbH zur Kenntnis und macht sich die Abwägung zu Eigen. Eine Änderung der Planung ist nicht veranlasst.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

Dokumente
Download BPU 2023.07.18 ö Stellungnahme vom 10.10.2022 und Abwägung 25.04.2023.pdf

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2.2.2.2. Stellungnahme der Deutschen Glasfaser vom 10.05.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses 18.07.2023 ö 2.2.2.2

Beschluss

Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss empfiehlt dem Gemeinderat folgende Beschlussfassung:

„Der Gemeinderat nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis und macht sich die Abwägung zu Eigen. Änderungen an der Planung sind nicht veranlasst.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

Dokumente
Download BPU 2023.07.18 ö Stellungnahme BPlan 10.10.2022 und Abwägung.pdf

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2.2.2.3. Stellungnahme des Staatlichen Bauamts Freising vom 25.05.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses 18.07.2023 ö 2.2.2.3

Beschluss

Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss empfiehlt dem Gemeinderat folgende Beschlussfassung:

„Der Gemeinderat nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis und macht sich die Abwägung zu Eigen. Änderungen in der Planung sind nicht veranlasst.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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2.2.2.4. Stellungnahme der Handwerkskammer für München und Oberbayern vom 09.06.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses 18.07.2023 ö 2.2.2.4

Beschluss

Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss empfiehlt dem Gemeinderat folgende Beschlussfassung:

„Der Gemeinderat nimmt die Stellungnahme der Handwerkskammer für München und Oberbayern zur Kenntnis und macht sich die Abwägung zu Eigen. Änderungen in der Planung sind nicht veranlasst.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

Dokumente
Download BPU 2023.07.18 ö Stellungnahme BPlan vom 02.11.2022 und Abwägung vom 25.04.2023.pdf

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2.2.2.5. Stellungnahme der Regierung von Oberbayern - Höhere Landesplanungsbehörde vom 12.05.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses 18.07.2023 ö 2.2.2.5

Beschluss

Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss empfiehlt dem Gemeinderat folgende Beschlussfassung:

„Der Gemeinderat nimmt die Stellungnahme der Regierung von Oberbayern – Höhere Landesplanungsbehörde – zur Kenntnis und macht sich die Abwägung zu Eigen. Änderungen in der Planung sind nicht veranlasst.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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2.2.2.6. Stellungnahme des Amts für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten vom 06.06.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses 18.07.2023 ö 2.2.2.6

Beschluss

Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss empfiehlt dem Gemeinderat folgende Beschlussfassung:

„Der Gemeinderat nimmt die Stellungnahme des Amts für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten zur Kenntnis und macht sich die Abwägung zu Eigen. Änderungen in der Planung sind nicht veranlasst.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

Dokumente
Download BPU 2023.07.18 ö Stellungnahme BPlan 27.10.2022 und Abwägung.pdf

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2.2.2.7. Stellungnahme des Landratsamts Dachau, Fachbereich: Technischer Umweltschutz vom 16.05.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses 18.07.2023 ö 2.2.2.7

Beschluss

Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss empfiehlt dem Gemeinderat folgende Beschlussfassung:

„Der Gemeinderat nimmt die Stellungnahme des Landratsamts Dachau, Fachbereich: Technischer Umweltschutz, zur Kenntnis und macht sich die Abwägung zu Eigen. Es folgt daraus die Verlagerung der Festsetzung zur Erforderlichkeit eines Gutachtens zur Bestimmung des erforderlichen Schalldämm-Maßes in die Hinweise und redaktionelle Änderungen in den Hinweisen und der Begründung.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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2.2.2.8. Stellungnahme des Landratsamts Dachau, Fachbereich: Rechtliche Belange vom 22.05.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses 18.07.2023 ö 2.2.2.8

Beschluss

Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss empfiehlt dem Gemeinderat folgende Beschlussfassung:

„Der Gemeinderat nimmt die Stellungnahme des Landratsamts Dachau, Fachbereich: Rechtliche Belange, zur Kenntnis und macht sich die Abwägung zu Eigen. Es folgt daraus die Streichung der Festsetzung zur Regelung von Wohnungen je Gebäudetypus und die Anpassung des Planzeichens zur Abgrenzung des unterschiedlichen Maßes der baulichen Nutzung.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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2.2.2.9. Stellungnahme des Landratsamts Dachau, Fachbereich: Untere Naturschutzbehörde vom 15.05.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses 18.07.2023 ö 2.2.2.9

Beschluss

Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss empfiehlt dem Gemeinderat folgende Beschlussfassung:

„Der Gemeinderat nimmt die Stellungnahme des Landratsamts Dachau, Fachbereich: Untere Naturschutzbehörde, zur Kenntnis und macht sich die Abwägung zu Eigen. Es folgt daraus die klarstellende Änderung der Formulierung zu den zu verwendenden Baumarten in der Begründung und der Festsetzung des Bebauungsplanes.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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2.2.2.10. Stellungnahme des Landratsamts Dachau, Fachbereich: Kommunale Abfallwirtschaft vom 10.05.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses 18.07.2023 ö 2.2.2.10

Beschluss

Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss empfiehlt dem Gemeinderat folgende Beschlussfassung:

„Der Gemeinderat nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis und macht sich die Abwägung zu Eigen. Eine neuerliche Änderung der Planung ist nicht veranlasst.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

Dokumente
Download BPU 2023.07.18 ä Stellungnahme vom 13.10.2022 und Abwägung.pdf

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2.2.2.11. Stellungnahme des Landratsamts Dachau, Fachbereich: Kreisbrandinspektion vom 12.05.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses 18.07.2023 ö 2.2.2.11

Beschluss

Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss empfiehlt dem Gemeinderat folgende Beschlussfassung:

„Der Gemeinderat nimmt die Stellungnahme des Landratsamts Dachau, Fachbereich: Kreisbrandinspektion, zur Kenntnis und macht sich die Abwägung zu Eigen. Neuerliche Änderungen in der Planung sind nicht veranlasst.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

Dokumente
Download BPU 2023.07.18 ö Stellungnahme BPlan 05.10.2022 und Abwägung.pdf

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2.2.2.12. Stellungnahme des Wasserwirtschaftsamtes vom 15.06.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses 18.07.2023 ö 2.2.2.12

Beschluss

Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss empfiehlt dem Gemeinderat folgende Beschlussfassung:

„Der Gemeinderat nimmt die Stellungnahme des Wasserwirtschaftsamtes München zur Kenntnis und macht sich die Abwägung zu Eigen. Eine Änderung der Planung ist nicht veranlasst.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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2.2.3. Billigungsbeschluss und Beschluss über die erneute Auslegung nach § 4a Abs. 3 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses 18.07.2023 ö 2.2.3

Beschluss

Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss empfiehlt dem Gemeinderat folgende Beschlussfassung:

„Der Gemeinderat billigt den gemäß der unter TOP 2.2.1 und 2.2.2 gefassten Beschlüsse geänderten Entwurf des Bebauungsplans „Wohnen und Leben am Kramer Kreuz“ i. d. F. vom 20.07.2023 (Anlage zur Niederschrift). Die Verwaltung bzw. das Planungsbüro wird beauftragt, die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 a Abs. 3 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB durchzuführen.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

Dokumente
Download BPU 2023.07.18 ö Anlage WAMI Begründung mit Umweltbericht.pdf
Download BPU 2023.07.18 ö Anlage WAMI Planzeichnung mit Festsetzungen.pdf

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2.3. Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Sondergebiet Einzelhandel am Kramer Kreuz"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses 18.07.2023 ö 2.3
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2.3.1. Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses 18.07.2023 ö 2.3.1
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2.3.1.1. Stellungnahme Bürger*in 1 und 2 vom 11.05.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses 18.07.2023 ö 2.3.1.1

Beschluss

Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss empfiehlt dem Gemeinderat folgende Stellungnahme:

„Der Gemeinderat nimmt die Stellungnahme der Bürger*in 1 und 2 zur Kenntnis und macht sich die Abwägung zu Eigen. Es folgt daraus die Ergänzung einer Verpflichtung im Durchführungsvertrag zwischen der Gemeinde Haimhausen und dem Vorhabenträger zur Installation einer Schranke im Zufahrtsbereich des Sondergebietes, die Aufnahme eines entsprechenden textlichen Hinweises in den Bebauungsplan und eine zeichnerische Ergänzung im Vorhaben- und Erschließungsplan.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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2.3.1.2. Stellungnahme Bürger*in 3 und 4 vom 12.06.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses 18.07.2023 ö 2.3.1.2

Beschluss

Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss empfiehlt dem Gemeinderat folgende Beschlussfassung:

„Der Gemeinderat nimmt die Stellungnahme der Bürger*in 3 und 4 zur Kenntnis und macht sich die Abwägung zu Eigen. Eine Änderung der Planung ist nicht veranlasst.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

Dokumente
Download BPU 2023.07.18 ö Stellungnahme und Abwägung PI Dachau.pdf

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2.3.1.3. Stellungnahme Bürger*in 5 für Bürger*in 6 und 7 vom 14.06.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses 18.07.2023 ö 2.3.1.3

Beschluss

Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss empfiehlt dem Gemeinderat folgende Beschlussfassung:

„Der Gemeinderat nimmt die Stellungnahme der Öffentlichkeit vom 14.06.2023 zur Kenntnis und macht sich die Abwägung zu Eigen. Eine Änderung der Planung ist dadurch nicht veranlasst.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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2.3.2. Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses 18.07.2023 ö 2.3.2

Beschluss

Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss empfiehlt dem Gemeinderat folgende Beschlussfassung:

„Der Gemeinderat nimmt Kenntnis von den hier beteiligten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange im Rahmen der Beteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB. Gleichzeitig nimmt er davon Kenntnis, dass nicht alle beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eine Stellungnahme abgegeben haben. Ferner nimmt er von der Zustimmung der im Sachverhalt aufgeführten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange Kenntnis.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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2.3.2.1. Stellungnahme der Handwerkskammer für München und Oberbayern vom 09.06.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses 18.07.2023 ö 2.3.2.1

Beschluss

Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss empfiehlt dem Gemeinderat folgende Beschlussfassung:

„Der Gemeinderat nimmt die Stellungnahme der Handwerkskammer für München und Oberbayern zur Kenntnis und macht sich die Abwägung zu Eigen. Änderungen in der Planung sind nicht veranlasst.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

Dokumente
Download BPU 2023.07.18 ö Stellungnahme vBPl vom 02.11.2022 und Abwägung vom 25.04.2023.pdf

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2.3.2.2. Stellungnahme des Amts für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten vom 06.06.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses 18.07.2023 ö 2.3.2.2

Beschluss

Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss empfiehlt dem Gemeinderat folgende Beschlussfassung:

„Der Gemeinderat nimmt die Stellungnahme des Amts für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten zur Kenntnis und macht sich die Abwägung zu Eigen. Änderungen in der Planung sind nicht veranlasst.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

Dokumente
Download BPU 2023.07.18 ö Stellungnahme vBPL vom 13.10.2022 und Abwägung.pdf

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2.3.2.3. Stellungnahme der Regierung von Oberbayern - Höhere Landesplanungsbehörde vom 12.05.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses 18.07.2023 ö 2.3.2.3

Beschluss

Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss empfiehlt dem Gemeinderat folgende Beschlussfassung:

„Der Gemeinderat nimmt die Stellungnahme der Regierung von Oberbayern zur Kenntnis und macht sich die Abwägung zu Eigen. Eine Änderung der Planung ist nicht veranlasst.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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2.3.2.4. Stellungnahme des Staatlichen Bauamts Freising vom 25.05.2023 und 06.06.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses 18.07.2023 ö 2.3.2.4

Beschluss

Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss empfiehlt dem Gemeinderat folgende Beschlussfassung:

„Der Gemeinderat nimmt die Stellungnahme des Staatlichen Bauamts Freising zur Kenntnis und macht sich die Abwägung zu Eigen. Es folgt daraus die Anpassung der reduzierten Bauverbotszone als nachrichtliche Übernahme in Planzeichnung und Begründung.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

Dokumente
Download BPU 2023.07.18 ö Stellungnahme vBPL vom 17.10.2022 und Abwägung.pdf

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2.3.2.5. Stellungnahme des Landratsamts Dachau, Fachbereich: Rechtliche Belange vom 22.05.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses 18.07.2023 ö 2.3.2.5

Beschluss

Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss empfiehlt dem Gemeinderat folgende Beschlussfassung:

„Der Gemeinderat nimmt die Stellungnahme des Landratsamts Dachau, Fachbereich: Rechtliche Belange, zur Kenntnis und macht sich die Abwägung zu Eigen. Das Planzeichen zur Kennzeichnung der Fläche für die ‚Pflanzung von Krautsaum‘ wird farblich geändert.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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2.3.2.6. Stellungnahme des Landratsamts Dachau, Fachbereich: Untere Denkmalschutzbehörde vom 24.05.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses 18.07.2023 ö 2.3.2.6

Beschluss

Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss empfiehlt dem Gemeinderat folgende Beschlussfassung:

„Der Gemeinderat nimmt die Stellungnahme des Landratsamts Dachau, Fachbereich: Untere Denkmalschutzbehörde, zur Kenntnis und macht sich die Abwägung zu Eigen. Es folgt daraus die Ergänzung der Hinweise zur Erlaubnispflicht nach Art. 7 Abs. 1 BayDSchG und redaktionelle Änderungen in der Begründung des Bebauungsplanes und dem Umweltbericht.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

Dokumente
Download BPU 2023.07.18 ö Stellungnahme BLFD und Abwägung 25.04.20023.pdf

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2.3.2.7. Stellungnahme des Landratsamts Dachau, Fachbereich: Technischer Umweltschutz vom 16.05.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses 18.07.2023 ö 2.3.2.7

Beschluss

Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss empfiehlt dem Gemeinderat folgende Beschlussfassung:

„Der Gemeinderat nimmt die Stellungnahme des Landratsamts Dachau, Fachbereich: Technischer Umweltschutz, zur Kenntnis und macht sich die Abwägung zu Eigen. Es folgt daraus die Aufnahme eines Hinweises im Bebauungsplan zu weiteren verhaltensbezogenen Maßnahmen zum Immissionsschutz im Durchführungsvertrag.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

Dokumente
Download BPU 2023.07.18 ö Anlage Stellungnahme und Abwägung techn.Umweltschutz.pdf

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2.3.2.8. Stellungnahme des Landratsamts Dachau, Fachbereich: Kommunale Abfallwirtschaft vom 10.05.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses 18.07.2023 ö 2.3.2.8

Beschluss

Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss empfiehlt dem Gemeinderat folgende Beschlussfassung:

„Der Gemeinderat nimmt die Stellungnahme des Landratsamts Dachau, Fachbereich: Kommunale Abfallwirtschaft, zur Kenntnis und macht sich die Abwägung zu Eigen. Änderungen in der Planung sind nicht veranlasst.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

Dokumente
Download BPU 2023.07.18 ö vBPL Stellungnahme vom 13.10.2022 und Abwägung.pdf

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2.3.2.9. Stellungnahme des Landratsamts Dachau, Fachbereich: Kreisbrandinspektion vom 12.05.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses 18.07.2023 ö 2.3.2.9

Beschluss

Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss empfiehlt dem Gemeinderat folgende Beschlussfassung:

„Der Gemeinderat nimmt die Stellungnahme des Landratsamts Dachau, Fachbereich: Kreisbrandinspektion, zur Kenntnis und macht sich die Abwägung zu Eigen. Änderungen in der Planung sind nicht veranlasst.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

Dokumente
Download BPU 2023.07.18 ö Stellungnahme vBPlan 05.10.2022 und Abwägung.pdf

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2.3.2.10. Stellungnahme des Wasserwirtschaftsamtes vom 15.06.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses 18.07.2023 ö 2.3.2.10

Beschluss

Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss empfiehlt dem Gemeinderat folgende Stellungnahme:

„Der Gemeinderat nimmt die Stellungnahme des Wasserwirtschaftsamts zur Kenntnis und macht sich die Abwägung zu Eigen. Es folgt daraus die Aufnahme eines Hinweises zur Meldepflicht bei organoleptischen Auffälligkeiten des Bodens in die Planung.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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2.3.3. Billigungsbeschluss und Beschluss über die erneute Auslegung nach § 4a Abs. 3 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses 18.07.2023 ö 2.3.3

Beschluss

Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss empfiehlt dem Gemeinderat folgende Beschlussfassung:

„Der Gemeinderat billigt den gemäß unter TOP 2.3.1 und 2.3.2 gefassten Beschlüsse geänderten Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Sondergebiet Einzelhandel am Kramer Kreuz“ i. d. F. vom 20.07.2023 (Anlage zur Niederschrift) unter der Voraussetzung, dass die Planung in Zeichnung und Texten an das aktuell geltende Höhensystem DHHN 2016 angepasst wird. Die Verwaltung wird beauftragt, die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 i. V. mit 4 a Abs. 3 BauGB durchzuführen.“

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

Dokumente
Download BPU 2023.07.18 ö Anlage SO Begründung mit Umweltbericht_20.07.2023.pdf
Download BPU 2023.07.18 ö Anlage SO Planzeichnung mit textlichen Festsetzungen_20.07.2023.pdf
Download BPU 2023.07.18 ö Anlage SO Regenwasserkonzept i.d.F.v. 20.07.2023.pdf
Download BPU 2023.07.18 ö Anlage SO Spartenplan i.d.F.v. 20.07.2023.pdf
Download BPU 2023.07.18 ö Anlage SO Vorhaben- und Erschließungsplan i.d.F.v. 20.07.2023.pdf
Download BPU 2023.07.18 ö Anlage Straßenplan i.d.F.v. 20.07.2023.pdf

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3. Vergabe von Planungsleistungen für die Bauleitplanungen zur Errichtung eines Bolzplatzes und Dorfgemeinschaftshauses in Ottershausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses 18.07.2023 ö 3

Beschluss

Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss stimmt der Beauftragung des Planungsverbands Äußerer Wirtschaftsraum zur Ausarbeitung der Bauleitplanungen (Änderung des Flächennutzungsplans und Aufstellung eines Bebauungsplans) zur Errichtung eines Bolzplatzes mit Dorfgemeinschaftshaus zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 1

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4. Veröffentlichung von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen des Bau- Planungs- und Umweltausschusses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses 18.07.2023 ö 4
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5. Bericht des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses 18.07.2023 ö 5
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6. Wünsche und Anregungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses 18.07.2023 ö 6
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6.1. Endgültige Herstellung der Straßen und Begrünung im Baugebiet "Schrammerweg"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses 18.07.2023 ö 6.1
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6.2. Fördermöglichkeiten für kommunale Wärmeplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (Gemeinde Haimhausen) Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses 18.07.2023 ö 6.2
Datenstand vom 31.01.2025 11:12 Uhr