3. Stadtratssitzung

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Datum: 17.06.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Dreifachturnhalle der Realschule
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:31 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
22 Zeilen
1 Begrüßung
2 Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 13.05. und vom 27.05.2020
Niederschrift ö vom 13.05.2020 (.pdf)
Niederschrift ö vom 27.05.2020 (.pdf)
3 Bekanntgaben
3.1 Verabschiedung der Beauftragten
3.2 Information über die Gesellschafterversammlung der Region Hesselberg
3.3 Neues zum Mobilfunkmasten Standort Birkach
Standortplan m. Abstandsflächen (.pdf)
3.4 Abwicklung der Verbrauchskostenabrechnung aufgrund der von der Bundesregierung beschlossenen Mehrwertsteuersenkung
3.5 Termin für eine Sitzung des Finanz- und Personalausschusses
3.6 KiTa-Konzept 2020/2021
4 Weitere Vorgehensweise beim Bebauungsplan Nr. 15.4 "Schrotfeld"
200617_Herrieden Schrotfeld 15.4_Zwischenbericht_2 (.pdf)
5 Beschluss zum Kirchweihwochenende im Corona-Jahr 2020
Herrieder Kirchweih im Corona-Jahr 2020 (.pdf)
6 Antrag der Fraktionen: Auftrag an die Jugendbeauftragten den Entwurf einer Satzung für einen Jugendbeirat auszuarbeiten
Satzung Jugendbeirat (2) (.pdf)
7 Antrag der Fraktionen: Beschluss zur Aufnahme in die „Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommunen in Bayern“ (AGFK Bayern)
AGFK Bayern_Aufnahmekriterien_Städte_und_Gemeinden_2018 (.pdf)
Antrag_Fahrradfreundliche Kommune (.pdf)
Aufnahmeverfahren AGFK Bayern (.pdf)
Flyer_Imagebroschuere_2017 (.pdf)
Gute_Gründe_für_eine_Mitgliedschaft_in_der_AGFK_Bayern (.pdf)
Satzung AGFK Bayern (.pdf)
8 Zustimmung zum Abschluss des Rahmenvertrages mit Businessbike
9 Bestimmung des Netzbetreibers für den Ausbau- bzw. Aufbau des Herrieder NGA-Netzes
Präambel_Pachtvertrag_Herrieden_v1.1_bb_komm (.pdf)
10 Anfragen
10.1 Michael Trottler - KiTa-Konzept
10.2 Manfred Niederauer - Wohnmobilstellplätze
10.3 Norbert Brumberger - Kinderbetreuung in den Ferien
11 Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen
11.1 Josef Leichs - Neue Geschäftsordnung der Stadt Herrieden - Durchführung der Bürgeranfragen
11.2 Dieter Bunsen - Umgang mit Unwahrheiten
Datenstand vom 09.07.2020 09:50 Uhr