Datum: 18.06.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Ratssaal des Stadtschlosses
Gremium: Bau- und Verkehrsausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 18:29 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Begrüßung
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Gremium
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Sitzungsdatum
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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46. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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Sachverhalt
Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer begrüßt die Mitglieder des Bau- und Verkehrsausschusses sowie 1 Zuhörer. Sie stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.
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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 07.05.2024
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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46. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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Sachverhalt
Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 07.05.2024 wurde ordnungsgemäß zugesandt. Nachdem bis zum Ende der Sitzung keine Einwendungen erhoben wurden, ist das Protokoll genehmigt
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
Dokumente
Download Protokoll07.05.2024.pdf
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3. Außenbesichtigung
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Gremium
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Sitzung
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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46. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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3.1. Besichtigung städtische Anwesen Herrnhof 7
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Gremium
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Beratungstyp
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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46. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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3.1 |
Sachverhalt
Für das weitere Vorgehen wird das Anwesen von den Mitgliedern besichtigt. Grundsätzlich besteht Übereinstimmung darin, dass eine Sanierung erfolgen soll, sodass das Haus auch genutzt werden kann. Der Vorschlag, im EG die Kleiderkammer der Caritas zu integrieren stößt grundsätzlich auf keine Ablehnung. Für eine konkrete Beratung sollen Fördermöglichkeiten aufgezeigt werden.
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3.2. Besichtigung Radweg Rauenzell - BOB
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Gremium
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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46. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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3.2 |
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3.3. Besichtigung Kleinspielfeld Sportplatz SV-Rauenzell
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Gremium
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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46. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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3.3 |
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3.4. Besichtigung Trasse Radweg Rauenzell-BOB
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Gremium
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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46. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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3.4 |
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4. Bekanntgaben
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Gremium
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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46. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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4.1. Sachstandsbericht der Baumaßnahmen einschließlich der Umsetzung des Verkehrskonzepts
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Gremium
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Beratungstyp
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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46. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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4.1 |
Sachverhalt
Stadtschloss:
- Provisorisch verschlossen
- Anbringung der Treppenbeleuchtung im Juni 2024
Kita Elbersroth
- Beginn Fassade und Kellerabdichtung nach Beschluss Haushalt
- Nach Beauftragung wird Zeitplan erstellt
- Zusätzliche Angebote für Außenfassade angefragt
Kita Neunstetten - ehem. SVE-Gebäude
FFW Rauenzell – Anbau Fahrzeuggasse
- Koordinierung Außenanlagen (Versetzung Hydrant, etc.)
FFW Hohenberg - Neubau Feuerwehrhaus
- Baugenehmigung eingereicht
- Abstimmung Zufahrt und Erschließung mit Ing.-Büro Heller
- Förderantrag gestellt
- Abstimmung bezüglich Heizung, Elektro, Sanitär, etc. in KW26
Instandhaltung / Optimierung des Nahwärmenetzes am Schulzentrum / Biomasseheizwerk
- Neuer Gaskessel in Betrieb
Buswartehallen und Fahrradüberdachung
Buswartehalle Schönau und Sickersdorf
- Fertigstellung Buswartehäuschen Sickersdorf verschoben auf KW 20
- Glasmontage soll bis KW 22 fertig gestellt werden
- Buswartehäuschen in Sickersdorf gestellt
Freibad / Hallenbad
Neubau Sporthalle
- Beratung im MSV
- Vorbereitung Unterlagen VgV Bewerbungsveröffentlichung (1.Runde)
Brückengeländer 2024
Markierungsarbeiten 2024
- Liste für Markierungen wird erstellt
Straßenausbauprogramm (Vollausbauten) 2024 HHSt.: 6300.9412
Straßensanierungsprogramm 2024 HHSt.: 6300.9411
Asphaltdeckschicht Rauenzell – Am Weidenweg
- Asphaltdeckschicht KW 16
- Anwohner wurden durch die Firma Thannhauser in KW 15 verständigt
- Maßnahme abgeschlossen
Erschließung BG 7 Rauenzell-Mitte
Erschließung BG Schrotfeld 15.4
- Behinderung in Teilabschnitten durch Bodenverhältnisse im Kanalbau
- Wasserleitung bis auf Hauptleitung fertiggestellt
- Beginn Straßenbau
- Geplante Asphaltierungsarbeiten für den ersten BA ca. Mitte Juli
Erschließung BG Halmonslache Neunstetten
- Kostenumfang wird zusammen mit Ing.-Büro Heller erörtert
Sanierung BG Neunstetten (Altsiedlung)
- Vorentwurfsplanung mit Bauzeitenplan wird erstellt
Erschließung BG Heuberg
- Kanal- Wasserleitung- Breitband und Leerrohre für N-ERGIE verlegt.
- Bei der Wasserleitung muss noch die Keimfreiheit, Druckprüfung erfolgen
- Maßnahme abgeschlossen
KidZ Lebenshilfe
- Bauantrag
- Erschließungsmaßnahme (Straße, Kanal, Wasser) für Wohnheim und KidZ hat begonnen
Radweg Lammelbach – Lettenmühle
- Unterbau wurde eingebaut
- Restarbeiten bis Mitte Juli
- Geplante Asphaltierungsarbeiten Mitte Juli bis Ende Juli 2024
Radweg Rauenzell – Burgoberbach – Lückenschluss Hohenberg
- Abstimmungstermin mit Staatl. Bauamt KW20
- Verkehrsschau hat stattgefunden
- Förderantrag muss bis September eingereicht werden
Vordere Gasse 11 und 13
- Unterlagen für einen Investorenwettbewerb werden vorbereitet
Vordere Gasse 21 und 23
- Unterlagen für einen Investorenwettbewerb werden vorbereitet
- Bewerbungsunterlagen werden veröffentlicht
Umsetzung aus dem Verkehrs- und Radwegekonzept
- Ausschreibungen für Liste der Maßnahmen wird erstellt
- Planungsauftrag und Ausschreibung für Fußgängerquerungen erteilt
Förderung Waldwege
- Nach Rücksprache mit Herrn Dießl vom Forstamt gibt es für Instandhaltungsmaßnahmen an Waldwegen Möglichkeiten für Förderungen.
- Herr Dießl und die Verwaltung werden ca. Juni/Juli eine gemeinsame Begehung der Waldwege zur Begutachtung und weiterer Veranlassungen vornehmen.
- Herr Dießl erstellt bis 19.06.202 eine Liste vorbei welche Waldwege in Frage kommen. Danach werden Termine zur Begutachtung der einzelnen Wege vereinbart.
Lärmschutzgutachten:
- Beauftragung erfolgt
- Ortstermin für KW 21 terminiert
- Maßnahmenmatrix wird durch das Ing.-Büro erstellt
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4.2. Verkehrsregelung OT Limbach
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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46. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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18.06.2024
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4.2 |
Sachverhalt
Antwort zur Anfrage von Stefan Beckenbauer in der BV-Sitzung am 07.05.2024:
In der Sitzung wurde folgender Beschluss einstimmig gefasst: Anbringung eines Vorfahrtachten-Schildes
In der Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 28.03.23 wurde folgende Anfrage gestellt:
„Stadtratsmitglied Matthias Rank fragt an, ob man sich die in der letzten Sitzung beschlossene Vorfahrtsregelung in Limbach erneut ansehen kann, da in Limbach unterschiedliche Regelungen vorhanden sind.
Antwort: Das Ordnungsamt wird sich Limbach noch einmal ansehen und ggf. kann im BV-Ausschuss vor Ort eine Besichtigung und erneute Beratung erfolgen.“
Am 19.09.2023 fand eine Außenbesichtigung durch den Bau- und Verkehrsausschuss statt mit folgendem Ergebnis (einstimmig):
Der BV-Ausschuss befürwortet die Einrichtung der Tempo 30 Zone im gesamten Ort.
Die letzte Verkehrsschau fand am 19. Oktober 2023 mit der Polizei statt.
In der Verkehrsschau wurde von der Polizei bewertet, ob es zu einer Änderung der Vorfahrtsregelungen kommen kann und ob Tempo 30 ausgewiesen werden kann mit folgendem Ergebnis:
In dieser Sitzung fasste das Gremium folgenden Beschluss zur Kreuzung in Limbach:
„Für die Kreuzung in Limbach soll kein Verkehrszeichen „rechts vor links“ angebracht werden, es soll Vorfahrt achten gelten.“ (Erläuterung: Die Straße von Lattenbuch bleibt somit Vorfahrt berechtigt)
Auch dieser Beschluss wurde einstimmig gefasst. Eine Veränderung der Vorfahrtregelung hatte man u.a. deshalb nicht beschlossen, weil im Ort sonst unterschiedliche Vorfahrtregelungen gelten würden.
Mittlerweile hat Ausschussmitglied Max Hertlein auf möglicherweise vergleichbare Fälle im Landkreis hingewiesen und darum gebeten, dass die Verwaltung die Option mit Tempo 30 erneut prüft.
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5. Bauanträge
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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46. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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18.06.2024
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5 |
Sachverhalt
Es liegen keine Bauanträge vor.
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6. Radwegverbindung Rauenzell - Burgoberbach (BOB)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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46. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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18.06.2024
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6 |
Sachverhalt
In der heutigen Sitzung soll abschließend die Trassenführung beraten werden. Herr Willi Heller vom Ing.-Büro Heller stellt Varianten der Detaillösung „Unterführung“ vor. Dies geschah beim Ortstermin.
Variante 1: Durchlass von BOB kommend vor Abzweigung nach St. Salvator mit Bypass.
Variante 2: Durchlass von BOB kommend vor Abzweigung nach St. Salvator ohne Bypass.
Variante 3: Durchlass von BOB kommend nach Abzweigung nach St. Salvator mit Anschluss an St. Salvator.
Diskussionsverlauf
Eine schräge Durchquerung der Straße soll geprüft werden.
Beschluss
Der BV-Ausschuss beschließt die Umsetzung der Variante 1. Am Sportplatz soll der Radweg an der Straße entlang geführt werden. Eine adäquate Ersatzpflanzung muss vorgenommen werden. Auf die Versetzung des Ortschildes soll hingewirkt werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 1
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7. Bauplätze in Heuberg
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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46. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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18.06.2024
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7 |
Sachverhalt
In der nichtöffentlichen BV-Sitzung am 08.11.2022 hat der BV-Ausschuss beschlossen, dass ein Punktekatalog für die Baugebiete für die Altgemeinden Heuberg und Neunstetten erarbeitet werden sollen.
In der November-Sitzung des Stadtrates 2022 wurde bekanntgegeben, dass Interessenten für Bauplätze in Heuberg ihre Interessenbekundung über den Baupiloten anzeigen sollen.
Am 25.04.2023 beschloss das Gremium, dass für die Ortsteile Heuberg, Birkach und Neunstetten der Baupilot bei der Vergabe angewendet werden soll.
In der öffentlichen BV-Sitzung vom 23.06.2023 verabschiedete das Gremium den Punktekatalog für das Vergabeverfahren in Heuberg.
Im Mai 2024 wurden die Erschließungsmaßnahmen fertiggestellt.
Aufgrund der Erfahrungen, die beim Vergabeverfahren „Schrotfeld 15.4“ und „Rauenzell Mitte“ gewonnen werden konnten, stellt die Verwaltung in der heutigen Sitzung folgenden Sachverhalt zur Abstimmung:
Wie vom BV-Ausschuss beschlossen, sollen alle registrierten Interessenten über den Baupiloten darüber informiert werden, dass das Vergabeverfahren für die Bauplätze in Heuberg beginnt. Eine entsprechende Information wird auch auf der HP/App der Stadt Herrieden und im Amtsblatt veröffentlicht.
Der vom BV-Ausschuss beschlossene Punktekatalog wird bei Vergabe zur Anwendung gebracht. Allerdings soll die Beantwortung und Auswertung in diesem Fall nicht über die Plattform „baupilot“ erfolgen, sondern digital oder analog über die Bauverwaltung.
Nachdem sich im Vollzug gezeigt hat, dass es vergleichsweise viel Zeit und Aufwand kostet, ein Baugebiet von Grund auf im „baupilot“ neu anzulegen, erscheint dies aus Sicht der Verwaltung bei insg. vier Bauplätzen nicht im Verhältnis zu stehen. Außerdem ließe sich der Vergabeprozess bei dieser überschaubaren Anzahl von Bauplätzen ohne den Weg über die Plattform „baupilot“ voraussichtlich zügiger abwickeln.
Dieses Vorgehen wird von der Verwaltung im Nachgang evaluiert und die daraus gewonnen Erkenntnissen können für die Vergabe in Birkach und Neunstetten ggf. hilfreich sein.
Diskussionsverlauf
.
Beschluss
Der BV-Ausschuss stimmt der von der Verwaltung vorgeschlagenen Vorgehensweise für die Abwicklung des Vergabeverfahrens im Baugebiet Heuberg zu. Zunächst sollen zwei Bauplätze angeboten werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
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8. Kleinspielfeld am Sportplatz SV-Rauenzell
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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46. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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18.06.2024
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8 |
Sachverhalt
Der SV Rauenzell prüft derzeit intern, ob und ggf. wie ein weiteres Kleinspielfeld im Bereich des Sportgeländes durch den Verein realisiert werden kann. Diesbezüglich hat die Bürgermeisterin folgende E-Mail am 23.04.2024 vom 1. Vorstand des Vereins, Johannes Buckel, erreicht:
„… Mittlerweile hat sich unser Planungsteam ein wenig detailliertere Gedanken gemacht, welche Größe sinnvoll ist und wo genau ein geeigneter Standort wäre. Für uns wäre die Fläche zwischen Spielplatz und Parkplatz ideal. Dies war auch bei uns in den Planungen vor ca. 10 Jahren schon die favorisierte Fläche. Allerdings müsste für eine sinnvolle Größe auch eine kleinere Versetzung eines Spielgerätes erfolgen, der ohnehin kaum genutzte Basketballplatz versetzt werden und es würde eine Teilfläche des Parkplatzes mit einbezogen werden. (…)
Bevor von Seiten des Vereins weitere Schritte eingeleitet werden, wird zunächst die Stadt um Stellungnahme zum Vorhaben gebeten.
In der heutigen Sitzung soll daher darüber beraten werden, ob die Stadt Herrieden grundsätzlich die Errichtung eines Kleinsportfeldes durch den SV Rauenzell auf städtischen Flächen befürwortet, auch wenn dies eine Umgestaltung/Verkleinerung des Spielplatzes und des Parkplatzes auf Kosten der Stadt erfordert. Im Rahmen der Außenbesichtigung sind Aspekte zur Sprache gekommen, die einer weiteren Prüfung bedürfen. Daher soll erst auf Grundlage weiterer Unterlagen entschieden werden.
Beschluss
Der BV-Ausschuss beschließt, dass der Tagesordnungspunkt verschoben wird.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
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9. 1. Änderung und Teilaufhebung B-Plan „Schleifmühle" sowie 24. FNP-Änderung - Stadt Feuchtwangen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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46. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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18.06.2024
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9 |
Sachverhalt
Der Stadtrat der Stadt Feuchtwangen hat in seiner Sitzung vom 17.04.2024 die Vorentwürfe der 1. Änderung und Teilaufhebung des Bebauungsplanes „Schleifmühle“ zur Errichtung eines Batteriespeichers mit paralleler 24. Änderung des Flächennutzungsplanes gebilligt.
In der gleichen Sitzung wurde die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange sowie die Abstimmung mit den Nachbargemeinden beschlossen.
Die Stadt Herrieden wird gem. § 4 Abs. 1 BauGB als Behörde beteiligt. Eine Stellungnahme soll bis spätestens 13.06.2024 erfolgen.
Die Unterlagen können im gleichen Zeitraum im Internet auf der Homepage der Stadt Feuchtwangen (www.feuchtwangen.de) unter dem Reiter „leben-wohnen/bauen-wohnen/laufende-bauleitplanverfahren“ eingesehen werden.
Im RIS sind alle Unterlagen hinterlegt.
Beschluss
Der BV-Ausschuss erhebt keine Einwände gegen das Bauleitplanverfahren und gegen die Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Feuchtwangen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
Dokumente
Download 01 FNP_ÄnderungFEU.pdf
Download 02 Begründung - FNP-ÄnderungFEU.pdf
Download 03 BebauungsplanSchleifmühle.pdf
Download 03 FestsetzungenFEU.pdf
Download 04 BegründungFEU.pdf
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10. Anfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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46. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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18.06.2024
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ö
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10 |
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10.1. Robert Goth: Rückschnitt privater Sträucher zum öffentlichen Gehweg
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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46. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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18.06.2024
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ö
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10.1 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Robert Goth fragt an, ob man die Eigentümer entlang des Fußweges zum Sportplatz Rauenzell auf den Rückschnitt ihrer Sträucher zum öffentlichen Gehweg anschreiben kann. Antwort: Die Verwaltung wird dies veranlassen.
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10.2. Robert Goth: Rücknahme der geschotterten Überquerung zum BG "Weidenweg", Rauenzell
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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46. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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18.06.2024
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10.2 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Robert Goth fragt an, ob man die zusätzlich angebrachte geschotterte Überquerung zum BG „Weidenweg“ wieder entfernen kann. Antwort: Dies wird im Rahmen der Querungshilfe geschehen.
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10.3. Stefan Beckenbauer: Aufstellung zweier Sitzbänke entlang Fuß- u. Radweg BG "Schrotfeld 15.1"
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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46. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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18.06.2024
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ö
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10.3 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Stefan Beckenbauer fragt an, ob man zwei Sitzbänke entlang des Fuß- u. Radweges am Rand des BG „Schrotfeld 15.1“ aufstellen kann. Antwort: Die Verwaltung wird einen geeigneten Platz suchen.
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10.4. Allgemeine Anfragen für die Verkehrsschau
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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46. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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18.06.2024
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10.4 |
Sachverhalt
- Matthias Rank fragt an, ob ein Radstreifen entlang der Industriestraße, Vordere Gasse, Münchener Straße wie beispielsweise in Colmberg realisiert werden kann.
- Matthias Rank fragt an, ob es ein Austauschportal für „best practice“-Beispiele im Landkreis gibt.
- Michael Weis fragt an, ob ein Sackgassenschild bei der Einfahrt zum Hofwiesenweg in Rauenzell aufgestellt werden kann.
- Stefan Beckenbauer fragt an, ob die Fahrradüberquerungen bei den Einfahrten Am Schutz, Am Rösgraben und zur Kugelmühle sicherer gestaltet werden können.
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11. Beendigung der öffentlichen Sitzung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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46. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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18.06.2024
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11 |
Sachverhalt
Die Bürgermeisterin beendet die öffentliche Sitzung um 18.29 Uhr.
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12. Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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46. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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18.06.2024
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12 |
Sachverhalt
Es liegen keine Bürgeranfragen vor.
Datenstand vom 11.07.2024 07:46 Uhr
