Datum: 17.09.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Ratssaal des Stadtschlosses
Gremium: Bau- und Verkehrsausschuss
Körperschaft: Stadt Herrieden
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 17:32 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Begrüßung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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48. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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17.09.2024
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ö
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1 |
Sachverhalt
Erste Bürgermeisterin Dorina Jechnerer begrüßt die Mitglieder des Bau- und Verkehrsausschusses sowie 4 Zuhörer. Sie stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.
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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 09.07.2024
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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48. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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17.09.2024
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ö
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2 |
Sachverhalt
Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 09.07.2024 wurde ordnungsgemäß zugesandt. Das Protokoll wird mit folgender Änderung unter TOP 6, im Diskussionsverlauf genehmigt: „Bei der Radwegeplanung muss beachtet werden, dass 20 m Abstand zur Fahrbahn (St 2249) gehalten wird. Dies ist unter § 23 und 24 des Straßen- und Wegegesetz verankert.“
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0
Dokumente
Download Protokoll09.07.2024.pdf
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3. Außenbesichtigung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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48. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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17.09.2024
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ö
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3 |
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4. Bekanntgaben
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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48. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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17.09.2024
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ö
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4 |
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4.1. Sachstandsbericht der Baumaßnahmen einschließlich der Umsetzung des Verkehrskonzepts
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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48. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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17.09.2024
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ö
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4.1 |
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4.2. Vergabe - Feste Bewegungspodeste - Kita Elbersroth
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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48. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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17.09.2024
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ö
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4.2 |
Sachverhalt
In der nichtöffentlichen BV-Sitzung am 09.07.2024 hat der BV-Ausschuss beschlossen, den Auftrag für die Erweiterung der Kinderkrippe in der Kita Elbersroth an die Fa. Kameleon Raumkonzepte zu vergeben.
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4.3. Deckblatt Nr. 4 Bebauungsplan B13 Stadt Ansbach
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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48. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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17.09.2024
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ö
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4.3 |
Sachverhalt
Die Stadt Ansbach hat in ihrer Sitzung vom 14.05.2024 Änderungen zum Deckblatt Nr. 4 zum Bebauungsplan B13 gebilligt.
In der gleichen Sitzung wurden die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange sowie die Abstimmung mit den Nachbargemeinden beschlossen.
Die Stadt Herrieden wird gem. § 4 Abs. 2 BauGB als Behörde beteiligt. Eine Stellungnahme musste bis spätestens 05.08.2024 erfolgen.
Ziel der Bauleitplanung ist die Ansiedlung bzw. Erweiterung eines Gewerbebetriebes im Gewerbegebiet Ansbach-Süd (Brodswinden). Da Belange der Stadt Herrieden von den Planungen nicht betroffen sind und die Frist am 05.08.2024 endete, hat die Verwaltung informiert, dass Belange der Stadt Herrieden nicht von den Planungen betroffen sind.
Dokumente
Download Deckblatt Nr. 4 zum B13.pdf
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4.4. Vergabe - datenschutz- und arbeitsschutzrelevante Maßnahmen im Bürgerbüro
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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48. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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17.09.2024
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ö
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4.4 |
Sachverhalt
In der nichtöffentlichen BV-Sitzung vom 09.07.2024 hat der BV-Ausschuss beschlossen, dass die Verwaltung die Renovierungsarbeiten beauftragen soll. Der Auftrag soll nach Vorlage von Vergleichsangeboten an den wirtschaftlichsten Anbieter vergeben werden.
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4.5. Markierungsarbeiten 2024 (inkl. Zebrastreifen Nürnberger Straße)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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48. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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17.09.2024
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ö
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informativ
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4.5 |
Sachverhalt
Für die Markierungsarbeiten 2024 wurde ein Übersichtsplan erstellt. Angebote werden nach der Bekanntgabe eingeholt. Der Übersichtsplan ist im RIS hinterlegt.
Diskussionsverlauf
Kreuzung Stegbruck: Von Brünst auskommend sollte kurz vor der Kreuzung eine durchgezogene Linie (vor dem vorhandenen Flurweg) angebracht werden, da hier häufig schnell noch überholt wird. Eventuell könnte auch das Ortschild versetzt werden.
Radweg Neunstetter-Ansbacher Straße: Das Ende des Radweges sollte besser sichtbar durch Anbringung eines Zusatzschildes (Radweg endet in … m) gemacht werden.
Nürnberger Straße Nr. 6: Die Anbringung eines Schildes für Radfahrer sollte vorgesehen werden.
Nürnberger Straße Nr. 5: Bei der Einmündung „Am Weinberg“ muss eine Beschilderung „Radfahrer kreuzen“ oder ein Spiegel für die Autofahrer angebracht werden, da dort die Radfahrer Vorfahrt haben.
Marktplatz: Da sich dort einige Unterflurhydranten befinden, soll der Parkplatz lediglich für Zweiräder ausgewiesen werden, damit jederzeit ein Zugriff auf die Hydranten möglich ist. Damit auf den Hydranten niemand mehr parkt, soll hier eine entsprechende Markierung (X) angebracht werden.
Hintere Gasse: Bei den Parkplätzen am Sparkassen-Gebäude sollen keine Abstandshalter zum Gebäude angebracht worden, außer mit zusätzlichen Pfosten. Zusätzlich zu den im Plan vermerkten Markierungsarbeiten sollen auch noch die Markierungen der Parkplätze gegenüber vom fit & fun aufgefrischt werden.
Vordere Gasse: Die Markierung (großes weißes X) am „Bettelmannsumkehr“ soll so korrigiert werden, dass es nicht mehr in den Parkplatz hineinreicht.
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4.6. Bekanntgabe - Querungshilfe Nürnberger Straße
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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48. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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17.09.2024
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ö
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informativ
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4.6 |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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49. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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08.10.2024
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ö
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7 |
Sachverhalt
Für die Querungshilfe in der Nürnberger Straße hat das Ing.-Büro Heller eine Vorentwurfsplanung erstellt. Die Querungshilfe wurde oberhalb des Kurvenbereichs geplant, damit die Sichtdreiecke eingehalten werden können. Die Vorentwurfsplanung ist im RIS hinterlegt.
Diskussionsverlauf
Von Seiten der Verwaltung sollen die Vor- und Nachteile zur Verlegung der Querungshilfe oberhalb der Hohenloher Straße geprüft werden.
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4.7. Besichtigung der Straßen am 24.09.2024
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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48. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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17.09.2024
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ö
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4.7 |
Sachverhalt
Die Besichtigung der Straßen findet am Dienstag, den 24.09.2024 statt. Treffpunkt ist jeweils um 15:00 Uhr und 15:45 Uhr am Rathaus.
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4.8. Neuer Standort Trafostation Königsberger Straße
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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48. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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17.09.2024
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ö
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beschließend
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4.8 |
Sachverhalt
Die Turmstation in der Schlesierstraße soll abgebrochen werden und durch eine andere Station ersetzt werden. Hierzu benötigt die N-ERGIE einen neuen Standort. Der geplante Standort für die Ersatzstation liegt in der Königsberger Straße. Der Lageplan ist im RIS hinterlegt. Die Beschlussfassung erfolgt in der nächsten BV-Sitzung am 08.10.2024 im nicht-öffentlichen Teil, da es sich um Grundstücksangelegenheiten handelt. Herr Geyer von der N-ERGIE erläutert, warum aktuell immer wieder Trafostationen erneuert werden müssen.
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5. Bauanträge
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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48. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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17.09.2024
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ö
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|
5 |
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5.1. Vorstellung - Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses im "BG Schrotfeld 15.4"
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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48. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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17.09.2024
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ö
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5.1 |
Sachverhalt
Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses und Errichtung von Stellplätzen von Heller Alfred, auf Flst. 678, Gemarkung Herrieden, Teilfläche, Margarete-Adamski-Straße 90 im Bebauungsplan Nr. 15.4 „Schrotfeld“.
Herr Heller stellt das Bauvorhaben in der Sitzung vor. Die Pläne sind im RIS hinterlegt.
Sämtliche Festsetzungen des Bebauungsplans (Firsthöhe, Wandhöhe, Dachform, Baugrenze) sind eingehalten und somit kann das Genehmigungsfreistellungsverfahren durchgeführt werden.
Die Anzahl der Stellplätze entsprechen der Garagen- und Stellplatzsatzung der Stadt Herrieden (18 Stellplätze, 2 Stellplätze pro Wohnung).
Beschluss
Der BV-Ausschuss begrüßt das Vorhaben. Die Baupläne aus der heutigen Sitzung sollen als „erfüllende Voraussetzung Teil des Kaufvertrages“ sein. Dies ist im Notarvertrag zu verankern.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
Dokumente
Download HellerAlfred23_06 402 Grundriss EG 2024-04-26_402.pdf
Download HellerAlfred23_06 403 Grundrisse KG OG DG 2024-04-26_403.pdf
Download HellerAlfred23_06 404 Schnitte 2024-04-26_404.pdf
Download HellerAlfred23_06 405 Ansichten 2024-04-26_405.pdf
Download Lageplan, Stellplatzplan.pdf
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6. Sanierung Siedlung Neunstetten 1 und 2
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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48. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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17.09.2024
|
ö
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beschließend
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6 |
Sachverhalt
Das Ing.-Büro Heller hat bei der Vorplanung den Zustand des bestehenden Mischwasserkanals untersucht. Im Zuge der Sanierung muss nicht nur der Mischwasserkanal, sondern auch die Wasserleitung und der komplette Straßenkörper (Vollausbau) erneuert werden. Da Neunstetten inzwischen durch ein Pumpwerk an die Zentralkläranlage angeschlossen ist, ist die Einbau eines Trennsystems zwingend erforderlich, um nur das reine Schmutzwasser der Kläranlage zuzuführen. Der sanierte Mischwasserkanal wird dann als Oberflächenkanal in den Käferbach geleitet und ein neuer kleinerer Schmutzwasserkanal zusätzlich gebaut werden. Durch die Änderung vom Mischsystem auf ein Trennsystem im Siedlungsgebiet kommen auf die Anlieger Kosten zu, da auch auf den Grundstücken eine Trennung von Oberflächen- und Schmutzwasser umgesetzt werden muss. Ansprechpartner zu Fragen der Umsetzung des Kanals auf ein Trennsystem in den Privatgrundstücken ist das Ing.-Büro Heller.
Die betroffenen Bürgerinnen und Bürger werden zeitnah über ein Schreiben sowie in der kommenden Bürgerversammlung informiert.
Beschluss
Der BV-Ausschuss folgt der Empfehlung der Verwaltung und stimmt der Umsetzung im Trennsystem zu.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
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7. Aufstellung BBPl. Nr. 46 "FFW-Haus Neunkirchen / Wiedersbach" mit paralleler Änderung des FNP, Stadt Leutershausen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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48. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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17.09.2024
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ö
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7 |
Sachverhalt
Der Stadtrat Leutershausen hat in seiner Sitzung am 04.07.2023 die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 46 "Feuerwehrhaus Neunkirchen / Wiedersbach" mit paralleler Änderung des Flächennutzungsplanes beschlossen.
In seiner Sitzung am 16.07.2024 hat der Stadtrat Leutershausen die beiliegenden Vorentwürfe gebilligt. In der gleichen Sitzung wurde die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange sowie die Abstimmung mit den Nachbargemeinden beschlossen.
Die Stadt Herrieden wird als Behörde beteiligt. Eine Stellungnahme kann bis 02.10.2024 erfolgen.
Sollte bis zu diesem Termin keine Stellungnahme bei der Stadt Leutershausen vorliegen, wird davon ausgegangen, dass keine Einwendungen gegen die Planungen bestehen oder dass Belange der Stadt Herrieden durch die Bauleitplanungen nicht berührt werden.
Die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB findet vom 02.09.2024 bis einschließlich 02.10.2024 während der allgemeinen Dienstzeiten im Rathaus der Stadt Leutershausen, Alter Postberg 7, 91578 Leutershausen statt.
Zusätzlich werden die Unterlagen im gleichen Zeitraum im Internet auf der Homepage der Stadt Leutershausen (https://www.leutershausen.de) veröffentlicht.
Im RIS sind alle Unterlagen hinterlegt.
Beschluss
Der BV-Ausschuss erhebt keine Einwände gegen das Bauleitverfahren der Stadt Leutershausen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
Dokumente
Download Stadt Leutershausen - 03 Bebauungsplan.pdf
Download Stadt Leutershausen 01 FNP-Änderung.pdf
Download Stadt Leutershausen 02 Begründung - FNP-Änderung.pdf
Download Stadt Leutershausen 03 textl. Festsetzungen.pdf
Download Stadt Leutershausen FFW-Haus -04 Begründung.pdf
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8. BPl. Nr. 52 "PV-Anlage Kamm-Weihermann" mit paralleler 25. FNP-Änderung, Stadt Feuchtwangen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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48. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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17.09.2024
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ö
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8 |
Sachverhalt
Der Stadtrat der Stadt Feuchtwangen hat in seiner Sitzung vom 07.08.2024 die Vorentwürfe des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 52 für das Sondergebiet „Photovoltaikanlage – Kamm-Weihermann“ mit paralleler 25. Änderung des Flächennutzungsplanes gebilligt.
In der gleichen Sitzung wurde die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange sowie die Abstimmung mit den Nachbargemeinden beschlossen.
Die Stadt Herrieden wird als Behörde beteiligt. Eine Stellungnahme kann bis 02.10.2024 erfolgen.
Sollte bis zu diesem Termin keine Stellungnahme bei der Stadt Feuchtwangen vorliegen, wird davon ausgegangen, dass keine Einwendungen gegen die Planungen bestehen oder dass die von der Stadt Herrieden wahrzunehmenden öffentlichen Belange durch die Bauleitplanungen nicht berührt werden.
Die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB findet vom 02.09.2024 bis einschließlich 02.10.2024 während der allgemeinen Dienstzeiten bei der Stadt Feuchtwangen, Bauverwaltung, Kirchplatz 2, 91555 Feuchtwangen statt.
Zusätzlich werden die Unterlagen im gleichen Zeitraum im Internet auf der Homepage der Stadt Feuchtwangen (www.feuchtwangen.de) unter dem Reiter „leben-wohnen/bauen-wohnen/laufende-bauleitplanverfahren“ veröffentlicht.
Die geplanten Freiflächen PV-Anlagen liegen am westlichen Ortsrand von Feuchtwangen, in unmittelbarer Nähe zum Gewerbegebiet Feuchtwangen West. Der Geltungsbereich hat eine Gesamtgröße von ca. 8,1 ha.
Im RIS sind alle Unterlagen hinterlegt.
Beschluss
Der BV-Ausschuss erhebt keine Einwände gegen das Bauleitverfahren der Stadt Feuchtwangen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
Dokumente
Download Stadt Feuchtwange, 04_Anlage 1_saP_PV-Anlage_Kamm_240212.pdf
Download Stadt Feuchtwangen 03 B-Plan Kamm-Weihermann.pdf
Download Stadt Feuchtwangen, 01 FNP_Änderung.pdf
Download Stadt Feuchtwangen, 02 Begründung FNP-Änderung.pdf
Download Stadt Feuchtwangen, 03 textl Festsetzungen.pdf
Download Stadt Feuchtwangen, 04 Begründung_B-Plan.pdf
Download Stadt Feuchtwangen, 04_ Anlage 2_sap_PV-Anlage_Weihermann_240429.pdf
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9. Richtlinie zur Förderung von Lärmschutzmaßnahmen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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48. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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17.09.2024
|
ö
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9 |
Sachverhalt
In der Sitzung vom 26.10.2021 hatte die Verwaltung erstmals einen Entwurf für die Richtlinie zur Förderung von Lärmschutzmaßnahmen zur Beratung vorgelegt. Die damals beschlossene Überarbeitung der Richtlinie konnte nach Vorliegen des Lärmschutzgutachtens erfolgen.
Folgender überarbeiteter Entwurf soll heute beraten werden:
Richtlinie für die Gewährung von Zuschüssen
zum Einbau von Schallschutzfenstern, Schallschutzfenstertüren, schallgedämmten Lüftern und Rollladenkästen
1. Allgemeines
Ziel des Programms ist die Verringerung der Lärmbelastung von Wohnungen an Hauptverkehrsstraßen und damit eine Verbesserung der Wohnqualität.
2. Gegenstand der Förderung
Zur Verminderung der Lärmbelastung von Anwohnern an Hauptverkehrsstraßen können von der Stadt Herrieden nach Maßgabe dieser Richtlinie Zuwendungen für passive Lärmschutzmaßnahmen gewährt werden. Gefördert wird der Einbau von schalldämmenden Fenstern und Fenstertüren einschließlich erforderlicher schallgedämmter Lüftungselemente und gedämmte Rollladenkästen bzw. die Nachdämmung von Rollladenkästen in schutzwürdigen Räumen.
3. Antrags- und Zuschussberechtigte
Antrags- und zuschussberechtigt sind natürliche und juristische Personen des privaten Rechts für die in ihrem Eigentum stehenden Wohngebäude bzw. Wohnungen. Bei Eigentumswohnungen ist die Zustimmung des Hausverwalters einzuholen.
4. Rechtsanspruch
Bei der Förderung von passiven Lärmschutzmaßnahmen handelt es sich um eine freiwillige Leistung der Stadt Herrieden. Ein Rechtsanspruch auf Bewilligung von Zuwendungen besteht nicht. Die Zuteilung erfolgt im Rahmen der haushaltsrechtlich zur Verfügung stehenden Mittel in der Reihenfolge des Eingangs der vollständigen Antragsunterlagen.
5. Förderungsvoraussetzungen
5.1 Förderfähig sind Maßnahmen in Gebäuden, die durch das Lärmgutachten vom 13.12.2023 (vorgestellt im SR am 17.01.2024) als schützenswerte Objekte ermittelt wurden. Lagekarten sind diesem Förderprogramm als Anlagen beigefügt.
5.2 Anforderungen an die einzubauenden Schallschutzeinrichtungen
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Schalldämm-Maß des eingebauten Fensters
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Rw´40-44 dB oder höher (Schallschutzklasse IV gemäß VDI-Richtlinie 2719)
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Wärmedurchgangskoeffizient der gesamten Fensterkonstruktion
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UW 0,9 W/m²K
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Lüfter Einfügungsdämm-Maß
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Rw´> 42 dB
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Rollladenkästen
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Rw´> 40 dB
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5.3 Ausschlusskriterien
- Maßnahmen, die vor Beschlussfassung des Lärmschutzgutachtens (17.01.2024) bereits beauftragt, bzw. begonnen wurden
- Inanspruchnahme von öffentlichen Zuschüssen aus anderen Förderprogrammen
- Wenn die einzubauenden Fenster bzw. Fenstertüren aus Tropenhölzern gefertigt werden
6. Förderumfang
6.1 Gefördert wird ausschließlich der Einbau von
- Schallschutzfenstern und –fenstertüren in Aufenthaltsräumen
- schallgedämmten Lüftern in Aufenthaltsräumen
- schallgedämmten Rollladenkästen oder die schalltechnische Nachbesserung der vorhandenen Rollladenkästen mit Dämmmaterial
Ausgenommen sind Fenster, Fenstertüren, Lüfter und Rollladenkästen auf der straßenabgewandten Seite. (Als Aufenthaltsräume gelten Wohn-, Schlaf- und Kinderzimmer sowie Wohnküchen > 12m²)
6.2 Die Förderung erfolgt anteilig und beträgt höchstens 50 % der nachgewiesenen und anerkannten Aufwendungen, jedoch nicht mehr als 5.000 € (inkl. MwSt.) je Wohneinheit.
Die Summe der förderfähigen Kosten ist im Einzelnen auf die Summe folgender Festbeträge (inkl. MwSt.) begrenzt:
- Lärmschutzfenster oder – fenstertüren: 150 €/m² (Maße der lichten Maueröffnung)
- Schallgedämmte Lüfter: 300 €/Stck.
- Rollladenkästen 105 €/lfm. (Ersatz oder schalltechnische Nachbesserung)
7. Förderverfahren/Antragsstellung
7.1 Antragsstellung
Die Anträge sind schriftlich an die Stadt Herrieden, Abteilung Baurecht zu richten. Dem Antrag sind folgende Unterlagen beizufügen:
- Lageplan des Hauses
- Ansichtspläne des Hauses oder Fotos der Gebäudeseiten mit Fenstern, für die die Förderung beantragt wird
- Grundrisspläne mit Angaben zur Nutzung der Räume, Breite und Höhe der Fenster für die ein Zuschuss beantragt wird, Position der Schalldämmlüfter und Rollladenkästen
- Originalrechnung mit Zahlungsnachweis und eine Bestätigung des Fachbetriebes über die sachgemäße bautechnische Ausführung der geförderten Maßnahme mit Prüfzeugnis der einzubauenden Fenster bzw. Fenstertüren, Schalldämmlüfter und Rollladenkästen.
- Für denkmalgeschützte Gebäude: eine Erlaubnis der unteren Denkmalschutzbehörde
- Bedingungen
- Eine Prüfung des Antrags erfolgt nur, wenn der Antragsteller die oben angeführten Unterlagen bei der Stadt Herrieden schriftlich (per Post oder per E-Mail, die eingescannten Originalunterlagen) vollständig vorlegt.
- Die Stadt Herrieden behält sich eine abschließende Überprüfung vor Ort vor.
- Für eine Bewilligung der Fördergelder ist die Beschlussfassung des Lärmschutzgutachtens (17.01.2024) der relevante Stichtag. Maßnahmen, die bereits vorher beauftragt bzw. begonnen wurden, können nicht berücksichtigt werden.
- Eine Auszahlung der Förderung ist abhängig von den im Haushalt zur Verfügung stehenden Mitteln. Ein Rechtsanspruch auf Auszahlung besteht nicht.
8. Inkrafttreten
Diese Richtlinie tritt am xx.xx.xxxx in Kraft.
Herrieden,
Dorina Jechnerer
Erste Bürgermeisterin
Finanzielle Auswirkungen
Die Abarbeitung der Anträge erfordert Personalstunden. Das jährlich zur Verfügung stehende Förderbudget muss im Rahmen der Haushaltsberatungen festgelegt werden.
Beschluss
Der BV-Ausschuss beschließt die Vertagung, da zunächst in nicht-öffentlicher Sitzung das Angebot des Lärmschutzgutachters beraten werden soll.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
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10. Anfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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48. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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17.09.2024
|
ö
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10 |
zum Seitenanfang
10.1. Robert Goth: Wärmeleitung Rös
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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48. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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17.09.2024
|
ö
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10.1 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Robert Goth fragt an, ob für die Wärmeleitung in Rös ein Gestattungsentgelt verlangt wird. Bei anderen Gemeinden ist dies der Fall (z.B. 5 €/m).
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10.2. Stefan Beckenbauer: Wiederherstellung Straße Rös
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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48. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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17.09.2024
|
ö
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10.2 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Stefan Beckenbauer fragt an, ob die Straße Rös - Seebronn wiederhergestellt wird, da sie sich im Moment durch die Verlegung der Wärmeleitung in einem desolaten Zustand befindet. Antwort: Grundsätzlich muss der Verursacher den ursprünglichen Zustand der Straße wiederherstellen.
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10.3. Matthias Rank: Querungshilfe in der Bahnhofstraße
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
|
48. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
|
17.09.2024
|
ö
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10.3 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Matthias Rank fragt an, warum die Querungshilfe in der Bahnhofstraße nicht vor der Nürnberger Straße umgesetzt wird, da diese im Verkehrskonzept priorisiert wurde. Antwort: Bei der Bahnhofstraße handelt es ich um eine Staatsstraße, bei der Nürnberger Straße um eine städtische Straße. Die Umsetzung in der Nürnberger Straße lässt sich zügiger realisieren. Eine Anbringung der Querungshilfe in der Bahnhofstraße könnte im Zug der angedachten Kanal- und Wassersanierung vorgenommen werden. Dies wird für die anstehende Verkehrsschau aufgenommen.
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10.4. Jürgen Leis: Bustransfer Schule
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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48. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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17.09.2024
|
ö
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10.4 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Jürgen Leis fragt an, wer sich um die Anfragen bei den Problemen mit dem Bustransfer für Schüler am Schulanfang gekümmert. Antwort: Bürgermeisterin Jechnerer teilt mit, dass grundsätzlich das Landratsamt dafür zuständig ist. Die Stadt Herrieden hat die Anfragen der Bürger dennoch entgegengenommen und an das Landratsamt mit der Bitte um Bearbeitung weitergeleitet.
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10.5. Johann Heller: Kindergarten Elbersroth Verlegung der Bepflanzung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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48. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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17.09.2024
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ö
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10.5 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Johann Heller fragt an, ob die Bepflanzung vor den Fenstern des Turnraumes beim Kindergarten in Elbersroth verlegt werden kann, da der Turnraum wenig Licht bekommt. Antwort: Die Verwaltung wird mit der zuständigen Person sprechen, ob die Bepflanzung an den Pausenhof/Parkplatz verlegt werden kann.
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10.6. Fritz Oberfichtner: Einbahnstraßenregelung Hintere Gasse
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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48. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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17.09.2024
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ö
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10.6 |
Sachverhalt
Stadtratsmitglied Fritz Oberfichtner fragt an, ob die Einbahnstraßenregelung in der Hinteren Gasse bestehen bleibt oder ob sich diese noch in der Probezeit befindet.
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11. Beendigung der öffentlichen Sitzung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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48. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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17.09.2024
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ö
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11 |
Sachverhalt
Die Bürgermeisterin beendet die öffentliche Sitzung um 17:32 Uhr.
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12. Antworten zu den eingereichten Bürgeranfragen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Verkehrsausschuss (Stadt Herrieden)
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48. Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
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17.09.2024
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ö
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12 |
Sachverhalt
Es liegen keine Bürgeranfragen vor.
Datenstand vom 11.11.2024 15:24 Uhr