"Redaktionelle Überarbeitung der am 04.11.2019 vom Gemeinderat beschlossenen Reinigungs- und Sicherungsverordnung"


Daten angezeigt aus Sitzung:  10. Ausschuss für Bauen, Infrastruktur und Umwelt, 11.11.2019

Beratungsreihenfolge

Sachverhalt

Gemäß Beschluss des GR vom 04.11.2019 wird dem BIUA in der Anlage eine redaktionell überarbeitete Version der Reinigungs- und Sicherungsverordnung vorgelegt. Es wurde in § 5 eine Erklärung zur „Gullireinigung“ eingefügt.

Beschlussvorschlag

Der BIUA beschließt die Redaktionelle Überarbeitung der am 04.11.2019 vom Gemeinderat beschlossenen Reinigungs- und Sicherungsverordnung.

§ 6 Reinigungsfläche – 2. Abs. (b) wird eingefügt: „mit Abflussrinnen, Kanaleinlaufschächten“

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Datenstand vom 23.09.2020 08:18 Uhr