Reinigungs- und Sicherungsverordnung, Neubeschluss wegen inhaltlicher Änderung

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Daten angezeigt aus Sitzung:  11. Gemeinderatssitzung, 02.12.2019

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Kirchheim b. München) 10. Gemeinderatssitzung 04.11.2019 ö beschließend 12
Ausschuss f. Bauen, Infrastruktur u. Umwelt (Gemeinde Kirchheim b. München) 09. Ausschuss für Bauen, Infrastruktur und Umwelt 14.10.2019 ö vorberatend 6.2
Ausschuss f. Bauen, Infrastruktur u. Umwelt (Gemeinde Kirchheim b. München) 10. Ausschuss für Bauen, Infrastruktur und Umwelt 11.11.2019 ö 11
Gemeinderat (Gemeinde Kirchheim b. München) 11. Gemeinderatssitzung 02.12.2019 ö beschließend 10

Sachverhalt

Die vom GR in seiner Sitzung am 04.11.2019 beschlossene Reinigungs- und Sicherungsverordnung lag dem BIUA am 11.11.2019 nochmals zur Beratung vor.
Es wurden in den §§ 5 und 6 der Verordnung Inhaltliche Änderungen beschlossen.
Eine Gegenüberstellung findet sich in Anlage 1.
Die neue „Verordnung der Gemeinde Kirchheim b. München über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter (Reinigungs- und Sicherungsverordnung)“ findet sich in Anlage 2.

Beschlussvorschlag

Der Gemeinderat beschließt die „Verordnung der Gemeinde Kirchheim b. München über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter“ aus Anlage 2.

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die „Verordnung der Gemeinde Kirchheim b. München über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter“ aus Anlage 2.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

Dokumente
Gegenüberstellung Reinigungs- und Sicherungsverordnung November - Dezember GR 02.12.19 Anlage 1 (.pdf)
Reinigungs- und Sicherungsverordnung Dezember 2019 GR 02.12.19 Anlage 2 (.pdf)

Datenstand vom 23.09.2020 08:22 Uhr
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