Sitzung des Stadtrates

Navigation

Sitzung des Stadtrates

Datum: 22.06.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Drei-Burgen-Halle
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:55 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:05 Uhr bis 21:50 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
28 Zeilen
1	Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Stadtratssitzung
2	Bauleitplanung
2.1	vorhabenbezogener Bebauungsplan mit integrierter Grünordnung Nr. 69 "Solarpark Harlanden" mit paralleler 60. Flächennutzungsplanänderung und 41. Landschaftsplanänderung - Prüfung fristgemäß vorgebrachte Stellungnahmen förmliche Beteiligung (§§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB) und Satzungsbeschluss
2.2	Bebauungsplan Nr. 60 "Prunn West 2" - Sachstandsbericht und ggf. Beschlussfassung zur Umplanung
2.3	Raumordnungsverfahren für das Vorhaben "Ersatzneubau 380-kV-Leitung; Raitersaich - Altheim" der Firma Tennet TSO GmbH, Bayreuth - Information über Einleitung des Verfahrens und ggf. Abgabe einer Stellungnahme
3	Anträge
3.1	Antrag der CSU-Fraktion zur Abklärung von Förderprojekten zum nationalen Radverkehrsplan
3.2	Antrag der CSU-Fraktion auf Überprüfung von Verkehrssicherungsmaßnahmen im Schleusenbereich Haidhof
4	Haus des Gastes
4.1	Dachsanierung - Auftragsvergabe Gerüstarbeiten
4.2	Dachsanierung - Auftragsvergabe Baumeisterarbeiten
4.3	Dachsanierung - Auftragsvergabe Zimmermannsarbeiten
4.4	Dachsanierung - Auftragsvergabe Dachdeckerarbeiten
4.5	Dachsanierung - Auftragsvergabe Spenglerarbeiten
4.6	Dachsanierung - Auftragsvergabe Anstricharbeiten
4.7	Dachsanierung - Auftragsvergabe Architektenleistung
5	Nutzungsänderung altes LRA - Anzeige Mehrkosten teerhaltiges Material
6	Sanierung der bestehenden Wasserleitung in Oberhofen - Bekanntgabe Auftragsvergabe
7	GMS Riedenburg - Beschaffungen für die offene Ganztagsbetreuung
8	Ortsrecht
8.1	Kita-Gebührensatzung - Erhöhung der Kindergartengebühren ab dem 01.09.2021
8.2	Erlass einer Satzung zur 2. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung
8.3	Erlass einer Verordnung über die Offenhaltung von Verkaufsstellen aus Anlass von Märkten und ähnlichen Veranstaltungen im Jahr 2021
9	Bericht über die öffentliche Hauptverwaltungsausschusssitzung am 08.06.2021
10	Kreditaufnahmen für Großprojekte
11	Neuabschluss eines Strom-Konzessionsvertrages mit der Bayernwerk Netz GmbH
12	Bestellung einer Standesamtsleitung
13	Verschiedenes

Datenstand vom 21.07.2021 15:45 Uhr