Sitzung des Stadtrates

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Datum: 22.06.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Drei-Burgen-Halle
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:55 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:05 Uhr bis 21:50 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
28 Zeilen
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Stadtratssitzung
2 Bauleitplanung
2.1 vorhabenbezogener Bebauungsplan mit integrierter Grünordnung Nr. 69 "Solarpark Harlanden" mit paralleler 60. Flächennutzungsplanänderung und 41. Landschaftsplanänderung - Prüfung fristgemäß vorgebrachte Stellungnahmen förmliche Beteiligung (§§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB) und Satzungsbeschluss
2.2 Bebauungsplan Nr. 60 "Prunn West 2" - Sachstandsbericht und ggf. Beschlussfassung zur Umplanung
2.3 Raumordnungsverfahren für das Vorhaben "Ersatzneubau 380-kV-Leitung; Raitersaich - Altheim" der Firma Tennet TSO GmbH, Bayreuth - Information über Einleitung des Verfahrens und ggf. Abgabe einer Stellungnahme
3 Anträge
3.1 Antrag der CSU-Fraktion zur Abklärung von Förderprojekten zum nationalen Radverkehrsplan
3.2 Antrag der CSU-Fraktion auf Überprüfung von Verkehrssicherungsmaßnahmen im Schleusenbereich Haidhof
4 Haus des Gastes
4.1 Dachsanierung - Auftragsvergabe Gerüstarbeiten
4.2 Dachsanierung - Auftragsvergabe Baumeisterarbeiten
4.3 Dachsanierung - Auftragsvergabe Zimmermannsarbeiten
4.4 Dachsanierung - Auftragsvergabe Dachdeckerarbeiten
4.5 Dachsanierung - Auftragsvergabe Spenglerarbeiten
4.6 Dachsanierung - Auftragsvergabe Anstricharbeiten
4.7 Dachsanierung - Auftragsvergabe Architektenleistung
5 Nutzungsänderung altes LRA - Anzeige Mehrkosten teerhaltiges Material
6 Sanierung der bestehenden Wasserleitung in Oberhofen - Bekanntgabe Auftragsvergabe
7 GMS Riedenburg - Beschaffungen für die offene Ganztagsbetreuung
8 Ortsrecht
8.1 Kita-Gebührensatzung - Erhöhung der Kindergartengebühren ab dem 01.09.2021
8.2 Erlass einer Satzung zur 2. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung
8.3 Erlass einer Verordnung über die Offenhaltung von Verkaufsstellen aus Anlass von Märkten und ähnlichen Veranstaltungen im Jahr 2021
9 Bericht über die öffentliche Hauptverwaltungsausschusssitzung am 08.06.2021
10 Kreditaufnahmen für Großprojekte
11 Neuabschluss eines Strom-Konzessionsvertrages mit der Bayernwerk Netz GmbH
12 Bestellung einer Standesamtsleitung
13 Verschiedenes
Datenstand vom 21.07.2021 15:45 Uhr