Sitzung des Stadtrates

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Sitzung des Stadtrates

Datum: 20.07.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Drei-Burgen-Halle
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:55 Uhr bis 23:15 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
39 Zeilen
1	Niederlegung des ehrenamtlichen Stadtratsmandats durch Herrn Eric Hock
1.1	Nachrücken des Listennachfolgers Herrn Martin Obermeier
1.2	Vereidigung des neuen Stadtratsmitglieds Herrn Martin Obermeier und des neuen Ortssprechers Herrn Josef Schöberl
1.3	Neubesetzung der Ausschüsse
1.4	Bestellung von neuen Beauftragten
2	Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Stadtratssitzung
3	Bericht über die öffentliche Hauptverwaltungsausschusssitzung am 08.07.2021
3.1	Haushaltssatzung 2021 mit Stellenplan und Finanzplanung 2022 bis 2024 - Beschlussfassung
3.2	Kita-Gebührensatzung - Erhöhung der Kindergartengebühren
4	Kreditaufnahmen für Großprojekte
5	Fremdenverkehrsbeitrag 2021 - Verzicht auf die Erhebung von Vorauszahlungen
6	Ortsrecht
6.1	Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats der Stadt Riedenburg für die Wahlperiode 2020 - 2026
6.2	Änderung der Verordnung über die Offenhaltung von Verkaufsstellen aus Anlass von Märkten und ähnlichen Veranstaltungen im Jahr 2021
7	Bauleitplanung
7.1	Bebauungs- und Grünordnungsplan Nr. 62 "Neuenkehrsdorf - ehemalige Pappenfabrik" mit paralleler 66. Flächennutzungsplanänderung und 47. Landschaftsplanänderung - Billigung der Planentwürfe und Beschlussfassung zur frühzeitigen Beteiligung (§§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB)
7.2	Bebauungsplan Nr. 75 "Harlanden-Süd" - Billigung des Planentwurfs und Beschlussfassung zur förmlichen Beteiligung (§§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB)
8	Bauanträge
8.1	Neubau einer Milchviehstallung mit automatischem Melksystem mit integrierten Kälberstall und Laufhof in Flügelsberg, Nähe Jurahöhe 24 (Flurnr. 219/7, Gemarkung Meihern)
8.2	Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage in Baiersdorf, Keilsdorfer Straße 3 (Flurnr. 30, Gemarkung Baiersdorf)
8.3	Neubau eines Zweifamilienhaues mit Doppelgarage in Haidhof, Lilienweg 10 (Flurnrn. 1274/112 und 1274, Gemarkung Perletzhofen)
8.4	Neubau von 7 Wohneinheiten in Riedenburg, An der Altmühl 12 (Flurnr. 37, Gemarkung Riedenburg)
8.5	Neubau eines Einfamilienhauses mit Garagen in Otterzhofen, Hausnr. 30 (Flurnr. 27, Gemarkung Otterzhofen)
8.6	Neubau einer landwirtschaftlichen Lager- und Bergehalle in Thann, Nähe Lindenstraße 9 (Flurnr. 35, Gemarkung Thann)
9	Bericht über die öffentliche Bauausschusssitzung am 01.07.2021
9.1	Antrag der BGR-Fraktion auf Aktualisierung und Umstellung der Stellplatzgebühr in der Stellplatzsatzung
9.2	Erneuerung der Zaunanlage im Pausenhof der GMS Riedenburg
9.3	Reinigung und kleine Ausbesserungsarbeiten an der Laufbahn der GMS Riedenburg
9.4	Erneuerung einer Entwässerungsrinne im Bereich des Spielplatzes in Harlanden
10	Feuerwehrhaus Baiersdorf
10.1	Vergabe der HLS Arbeiten
10.2	Vergabe der Elektroarbeiten
10.3	Bekanntgabe der Vergabe der Blitzschutz- und Erdungsanlage
11	Dachsanierung Haus des Gastes - Freigabe der Mehrkosten beim Gewerk Gerüstbauarbeiten
12	Ersatzneubau der Geh- und Radwegbrücke über den Prunner Mühlbach - Auftragsvergabe
13	Badesee St. Agatha - weiteres Vorgehen in Sachen Verkehrssicherungspflicht
14	Baugebiet Aicholding - Erweiterung Prunner Straße - Vergabe der Straßenbeleuchtung
15	Bauhof Riedenburg - Instandsetzung der Waschhalle
16	Verschiedenes

Datenstand vom 28.09.2021 09:24 Uhr