Sitzung des Stadtrates

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Datum: 21.12.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:05 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:20 Uhr bis 22:05 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
21 Zeilen
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Stadtratssitzung
2 Ablehnung des ehrenamtlichen Stadtratsmandats durch Herrn Josef Böhm
2.1 Nachrücken des Listennachfolgers Herrn Roland Hercher
3 Bericht über die öffentliche Wirtschafts- und Tourismusausschusssitzung am 13.12.2023
3.1 Homepage www.riedenburg.de - Auftragsvergabe Upgrade
3.2 Kulturbudget - Zurverfügungstellung für das Jahr 2024
3.3 Seebühnenkonzerte - Billigung des Programms für das Jahr 2024
3.4 Volksfest - Festlegung der Verteilung und Einlösung der Gutscheine am Seniorennachmittag
4 Ortsrecht
4.1 Neuerlass der Satzung für die Erhebung der Hundesteuer (Hundesteuersatzung - HStS)
4.2 Erlass einer Satzung zur 1. Änderung der Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung (Wasserabgabesatzung - WAS)
5 Grund- und Mittelschule Riedenburg - Beschaffung von Schulmöbeln
6 Bauleitplanung
6.1 Photovoltaik-Freiflächenanlagen im Stadtgebiet Riedenburg - Übersicht über die Auswertung der eingegangenen Anträge und ggf. Beschluss über weiteres Vorgehen sowie Aufstellungsverfahren
6.2 Bebauungs- und Grünordnungsplan Nr. 63 "Heutal 2 - Austraße"- Abwägung fristgemäß eingegangener Stellungnahmen förmliche Beteiligung und Satzungsbeschluss
7 Auflösung der Teichkläranlagen Deising, Untereggersberg, Oberhofen und Gundlfing sowie Überleitung ins bestehende Kanalnetz
8 Zuschussantrag der Jagdgenossenschaft Jachenhausen
9 Bauhof Riedenburg - Ersatzbeschaffung eines Kommunaltraktors
10 Verwendung des Sitzungsgelds für die Stadtratssitzung am 21.12.2023
11 Verschiedenes
11.1 Immissionsschutzrechtlicher Antrag auf Vorbescheid Errichtung und Betrieb von drei Windenergieanlagen (Windpark „Herrenholz“) Stadtgebiet Dietfurt - Abgabe einer Stellungnahme als Nachbargemeinde
Datenstand vom 22.02.2024 09:58 Uhr