Sitzung des Stadtrates

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Sitzung des Stadtrates

Datum: 21.12.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:05 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:20 Uhr bis 22:05 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
21 Zeilen
1	Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Stadtratssitzung
2	Ablehnung des ehrenamtlichen Stadtratsmandats durch Herrn Josef Böhm
2.1	Nachrücken des Listennachfolgers Herrn Roland Hercher
3	Bericht über die öffentliche Wirtschafts- und Tourismusausschusssitzung am 13.12.2023
3.1	Homepage www.riedenburg.de - Auftragsvergabe Upgrade
3.2	Kulturbudget - Zurverfügungstellung für das Jahr 2024
3.3	Seebühnenkonzerte - Billigung des Programms für das Jahr 2024
3.4	Volksfest - Festlegung der Verteilung und Einlösung der Gutscheine am Seniorennachmittag
4	Ortsrecht
4.1	Neuerlass der Satzung für die Erhebung der Hundesteuer (Hundesteuersatzung - HStS)
4.2	Erlass einer Satzung zur 1. Änderung der Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung (Wasserabgabesatzung - WAS)
5	Grund- und Mittelschule Riedenburg - Beschaffung von Schulmöbeln
6	Bauleitplanung
6.1	Photovoltaik-Freiflächenanlagen im Stadtgebiet Riedenburg - Übersicht über die Auswertung der eingegangenen Anträge und ggf. Beschluss über weiteres Vorgehen sowie Aufstellungsverfahren
6.2	Bebauungs- und Grünordnungsplan Nr. 63 "Heutal 2 - Austraße"- Abwägung fristgemäß eingegangener Stellungnahmen förmliche Beteiligung und Satzungsbeschluss
7	Auflösung der Teichkläranlagen Deising, Untereggersberg, Oberhofen und Gundlfing sowie Überleitung ins bestehende Kanalnetz
8	Zuschussantrag der Jagdgenossenschaft Jachenhausen
9	Bauhof Riedenburg - Ersatzbeschaffung eines Kommunaltraktors
10	Verwendung des Sitzungsgelds für die Stadtratssitzung am 21.12.2023
11	Verschiedenes
11.1	Immissionsschutzrechtlicher Antrag auf Vorbescheid Errichtung und Betrieb von drei Windenergieanlagen (Windpark „Herrenholz“) Stadtgebiet Dietfurt - Abgabe einer Stellungnahme als Nachbargemeinde

Datenstand vom 22.02.2024 09:58 Uhr