Durchführung von Baumaßnahmen; Freigabe von Haushaltsmitteln zur Ausschreibung und Realisierung der Maßnahmen
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Gemeinderates, 30.06.2020
Beratungsreihenfolge
Sach- und Rechtslage
In der Gemeinderatssitzung am 02.06.2020 wurde dieser Tagesordnungspunkt nicht behandelt und zur weiteren Beratung an den Haupt- und Finanzausschuss (16.06.2020) verwiesen.
Unter TOP „Aktuelle Finanzsituation der Gemeinde Seefeld; Analyse und Bewertung der aktuellen Situation mit Planung und Ausblick auf die Zukunft“ wurden die verschiedenen Maßnahmen diskutiert. Bei der Priorisierung der Maßnahmen wurde deutlich, das verkehrssicherheitsrechtliche Projekte bevorzugt behandelt werden sollen. Hierbei ergibt sich nachfolgende Reihung.
Für verschiedene Baumaßnahmen, die im Haushalt 2020 zur Durchführung vorgesehen sind, liegen bereits Zusagen für Fördermittel vor.
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Maßnahme /
HHST
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Gesamtkosten
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davon Eigenanteil der Gemeinde
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davon
Zusage Fördermittel
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Bedingungen /
Planungsstand
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Gehweg Drößling
6303.95010
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229.817,15 €
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114.000 €
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115.817,15 €
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Zusage bis 28.01.2022
Weitere Abstimmung und Planung mit dem StBA WM erforderlich
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Gehweg
„Am Oberfeld“
6302.95041
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110.000 €
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Wird noch ermittelt
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Wird noch ermittelt
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Antrag auf Fördermittel am 23.06.2020 gestellt
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Sitzungsverlauf
Der weiteren Planung und Ausführung der Gehwege Drößling und Am Oberfeld wird zugestimmt.
Das Förderverfahren für den Gehweg Drößling ist bereits abgeschlossen.
Das Förderverfahren für den Bau des Gehweges Am Oberfeld läuft derzeit. Sobald eine Zusage vorliegt, werden die Kosten und der Förderanteil zur weiteren Genehmigung durch das Gremium vorgelegt.
Beschluss
Die Maßnahmen, die der Erhöhung der Verkehrssicherheit dienen, werden vorrangig durchgeführt. Alle erforderlichen Schritte wie z.B. Ausführungsplanung und Ausschreibung für die Maßnahme „Gehweg Drössling“ sollen schnellstmöglich fortgeführt werden.
Nach Aussage zu möglichen Fördergeldern der Regierung von Oberbayern für die Maßnahme „Gehweg am Oberfeld“ wird der Kostenrahmen dem Gremium zur Entscheidung vorgestellt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
Datenstand vom 17.10.2022 10:18 Uhr
