Abwägung & Satzungsbeschluss Bebauungs- und Grünordnungsplan "SO PV Pfaffenbach" - Abwägung & Feststellungsbeschluss zum Deckblatt Nr. 28 zum Flächennutzungsplan "SO PV Pfaffenbach"

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Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Stadtrates, 23.09.2024

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Vilsbiburg) Sitzung des Stadtrates 23.09.2024 ö beschließend 4

Sachverhalt

Die förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange fand in der Zeit vom 27.06.2024 bis einschließlich 29.07.2024 statt. Insgesamt wurden 25 Träger öffentlicher Belange beteiligt.

Von Seiten der Öffentlichkeit wurden keine Stellungnahmen abgegeben.

Frau Linke vom Büro Linke+Kerling stellt den Entwurf des Bebauungs- und Grünordnungsplanes sowie den des Deckblatts zum Flächennutzungsplan mitsamt den eingegangenen Stellungnahmen und den Abwägungsvorschlägen aus der Beteiligung nach § 4 Absatz 2 Baugesetzbuch vor.

Diskussionsverlauf

Auf die Frage von StR Karlheinz Hiller, warum der Aufbau der Anlage nur zu bestimmten Monaten erfolgen darf, erklärte Frau Linke, dass dies mit gesetzlichen Vorgaben im Hinblick auf den Artenschutz zu tun habe. Dies ist der einfachste Weg, diesen Vorgaben gerecht zu werden.

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Abwägungen zu den Hinweisen und Anregungen aus der Öffentlichkeits- und Fachstellenbeteiligung zum Bebauungs- und Grünordnungsplan „SO PV Pfaffenbach“ und zum Flächennutzungsplan Deckblatt Nr. 28 wie vorgeschlagen.

Der Stadtrat beschließt den Bebauungs- und Grünordnungsplan „SO PV Pfaffenbach“ unter Berücksichtigung der Hinweise und Anregungen aus der Öffentlichkeits- und Fachstellenbeteiligung gemäß § 10 BauGB als Satzung.

Das Deckblatt Nr. 28 zum Flächennutzungsplan wird unter Berücksichtigung der Abwägungen zu den Hinweisen und Anregungen aus der Öffentlichkeits- und Fachstellenbeteiligung festgestellt. Das Genehmigungsverfahren beim Landratsamt Landshut ist einzuleiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 1

Dokumente
FNP_D28_SO PV Pfaffenbach_Abwaegung_3.2_4.2_tab (.pdf)
BBP-GOP_SO PV Pfaffenbach_Abwaegung_3.2_4.2_tab (.pdf)
03_BBP-GOP_genPF_SO PV Pfaffenbach_2024-09-23 (.pdf)
04_BBP-GOP_genPF_Text_SO PV Pfaffenbach_2024-09-23 (.pdf)
01_FNP-LP_D_28_genPF_SO PV Pfaffenbach_2024-09-23 (.pdf)
02_FNP-LP_D_28_genPF_Text_SO PV Pfaffenbach_2024-09-23 (.pdf)
02-1_FNP-LP_D_28_SO PV Pfaffenbach_Kriterienkatalog_2023-06-19 (.pdf)
05_UB_Text_genPF_SO PV Pfaffenbach_2024-09-23 (.pdf)
06_UB_Bestand_genPF_SO PV Pfaffenbach_2024-09-23 (.pdf)
07_UB_Ausgleich_393_genPF_SO PV Pfaffenbach_2024-09-23 (.pdf)

Datenstand vom 25.09.2024 16:06 Uhr
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