Sitzung des Stadtrates

Termin herunterladen   Druckansicht

Datum: 17.04.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Stadt Vilsbiburg
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:15 Uhr bis 19:30 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
18 Zeilen
1 Gedenkminute für Herrn Johann Sarcher
2 Vereidigung von Frau Martina Strohhofer als Mitglied des Stadtrates von Vilsbiburg
3 Ausschuss-Besetzung nach dem Ausscheiden von Herrn Johann Sarcher und dem Nachrücken von Frau Martina Strohhofer
4 Benennung des Fraktionsvorsitzenden und der Stellvertretung der SPD-Fraktion
5 Kläranlage - Vorstellung des aktuellen Planungsstandes
6 Abwägung, Billigungsbeschluss und erneute Auslegung gem. § 4a Abs. 3 BauGB - Bebauungs- & Grünordnungsplan Solarpark Karwill und Flächennutzungsplan Deckblatt Nr. 20
7 Vorläufiges Rechnungsergebnis für das Haushaltsjahr 2022 - Stadt Vilsbiburg
8 Änderung des städtischen Haushalts 2023
9 Erlass einer neuen Gebührensatzung zur Fäkalschlammentsorgungssatzung wg. Berichtigung
10 Anpassung der Benutzungsordnung der städtischen Kinderbetreuungseinrichtungen
11 Bestellung einer neuen Datenschutzbeauftragten für die Stadt Vilsbiburg
12 Informationen, Anfragen von Stadtratsmitgliedern und Bürgeranfragen
12.1 Nachbesserung der Information von Hundehaltern bzgl. der geltenden Anleinpflicht - Anfrage StR Manfred v. Dewitz
12.2 Information - Baulücken, Leerstände & Nachverdichtungspotentiale - weiteres Vorgehen
12.3 Bürgerinformation über ruhestörende Haus- und Gartenarbeiten, sowie Auto reinigen - Anfrage StR Schwimmer
12.4 Aktuelles zur Flüchtlingssituation in Vilsbiburg und im Landkreis Landshut - Anfrage StR Frankowski
12.5 Auslaufen der Energieeinsparverordnung - Anfrage StRin Stumpf
12.6 Ärzteversorgung in Vilsbiburg - Bürgeranfrage
Datenstand vom 19.04.2023 15:08 Uhr