Stadtratssitzung

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Datum: 23.02.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 18:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:50 Uhr bis 19:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
31 Zeilen
1 Genehmigung der Niederschriften
1.1 Stadtratssitzung vom 26.01.2023 - öffentlicher Teil
1.2 Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung vom 07.02.2023 - öffentlicher Teil
1.3 Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung vom 09.02.2023 - öffentlicher Teil
2 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); 17. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Vöhringen im Bereich "Freiflächen-Photovoltaikanlage Sandberg Illerberg“; - Vorstellung und Billigung des Vorentwurfs, - Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB
3 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Bebauungsplan "Freiflächen-Photovoltaikanlage Sandberg Illerberg"; - Vorstellung und Billigung des Vorentwurfs - Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB
4 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Bebauungsplan "Neue Rathaus-Mitte" in Vöhringen; - Beratung und Abwägung der vorgebrachten schriftlichen Äußerungen zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB - Vorstellung und Billigung des Entwurfes - Beschluss zur Durchführung der öffentlichen Auslegung des Entwurfes gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
5 Freiflächenphotovoltaik - Ausbaustrategie
6 Verschiedenes
6.1 Öffentliche Toilettenanlage im Bereich „Stadtcenter“ in Vöhringen; Wiedereröffnung nach Reparatur; Information durch 2. Bürgermeister Walk
7 Anträge und Anfragen
7.1 Freiflächenphotovoltaik-Ausbaustrategie, Antrag Stadtrat Brocke
7.2 Einsehbarkeit der Powerpointpräsentation für die zu behandelnden Bauanträge und Bauvoranfragen; Anfrage von Herrn Hinterkopf
7.3 Leerung des städtischen Briefkastens am Rathaus; Anfrage von Herrn Georg Thalhofer
7.4 Anstehende Neuausweisung von Trinkwasserschutzgebieten in Weißenhorn, Senden und Vöhringen; Information im Stadtrat; Anfrage von Herrn Georg Thalhofer
7.5 Gemeindeverbindungsstraße Thal – Bellenberg; schadhaftes Bankett; Anfrage von Herrn Georg Thalhofer
7.6 Darlegung der Klimaauswirkungen bei kommunalen Beschlüssen; Anfrage von Herrn Bernhard Thalhofer
7.7 Weiterentwicklung der Nahwärmeversorgung; Information; Anfrage von Herrn Bernhard Thalhofer
7.8 Interkommunaler Ausschuss; Einberufung; Anfrage von Herrn Bernhard Thalhofer
7.9 Verkehrsschau Herbst 2022; Information; Anfrage von Herrn Bernhard Thalhofer
7.10 Fällung von Eichen im Auwaldbereich von Illerzell; Unverständnis; Anfrage von Herrn Wedemeyer
7.11 Illerzeller Straße Nord; Fortsetzung der Bauarbeiten; Anfrage von Herrn Bader
7.12 Illerzeller Straße; Eventuelles Parkverbot zwischen Johannisweg und Wielandstraße auf der westlichen Straßenseite; Anfrage von Herrn Bader
7.13 Abschnittsweise fehlende Beleuchtung des Geh- und Radweges entlang der Werner-von-Siemens-Straße; Anfrage von Herrn Klingler
7.14 Illertaltangente Nord; Reduzierung der Höchstgeschwindigkeit; Anfrage von Herrn Klingler
7.15 Wohnbereich Uferstraße/Wiesentalstraße in Illerzell; Aufstellung von Verkehrsschildern zur Verdeutlichung der Höchstgeschwindigkeit; Anfrage von Herrn Klingler
7.16 Schadhafter Uferabschnitt am Illerkanal im Verlauf der Uferstraße in Illerzell; Anfrage von Herrn Klingler
7.17 Gelungener Seniorenfasching; Anfrage von Herrn Klingler
7.18 Rückschnitt von Bäumen im Stadtcenter in Vöhringen; Anfrage von Herrn Barth
7.19 Lasershow im Rahmen des Jubiläums 875 Jahre Stadt Vöhringen 2023; lückenhafte Information; Anfrage von Herrn Barth
7.20 Erfolgter Gehölzrückschnitt im Verlauf des Sichtschutzdamms an der Robert-Bosch-Straße in Vöhringen; neue Erkenntnisse; Anfrage von Herrn Epple
Datenstand vom 03.05.2023 15:36 Uhr