Stadtratssitzung

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Datum: 27.07.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 19:01 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:01 Uhr bis 20:10 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
21 Zeilen
1 Genehmigung der Niederschriften
1.1 Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung vom 15.06.2023 - öffentlicher Teil
1.2 Stadtratssitzung vom 29.06.2023 - öffentlicher Teil
1.3 Haupt- und Umweltausschuss-Sitzung vom 10.07.2023 - öffentlicher Teil
1.4 Bau- und Verkehrsausschuss-Sitzung vom 13.07.2023 - öffentlicher Teil
2 Bauanträge und Bauvoranfragen
2.1 Nutzungsänderung im 1. Obergeschoss von Büro- und Geschäftsräumen in eine Großtagespflegeeinrichtung; modifizierte Planung; Bauort: "Industriestraße 25" in Vöhringen (Flur-Nr. 742/12)
2.2 Anbau eines Gästebereiches an das bestehende Wohnhaus; Bauort: "Kanalstraße 1" in Vöhringen (Flur-Nr. 1245/26)
3 Ausbau der Schlesier Straße in Vöhringen; Vorstellung und Billigung der Planung
Lageplan - Entwurf Stand 27.06.2023 (.pdf)
4 Erstmalige Erhöhung der Umlage der Kommunen ab 2024 ff. zur Weiterfinanzierung des Vereins Regionalentwicklung Landkreis Neu-Ulm e.V.
5 Verschiedenes
6 Anträge und Anfragen
6.1 Bebauungsplan "Neue Rathaus-Mitte" in Vöhringen; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; hier: Änderung der Situierung des Kreisverkehrs Wielandstraße/Vöhlinstraße sowie Anpassung der Bebauung "Neue Rathausmitte"
Anlage 1: Schlepp-PKW-Rathaus_20230710 (.pdf)
Antrag SPD-Stadtratsfraktion vom 11.05.2023 (.pdf)
6.2 Einrichtung eines Parkverbots auf der Illerzeller Straße; Beantwortung der Anfrage von Herrn Hinterkopf in der Stadtratssitzung vom 25.05.2023
6.3 Radwegmarkierung in der Uferstraße; Beantwortung der Anfrage von Herrn Brocke in der Stadtratsitzung vom 25.05.2023
6.4 Terminfestlegung der Bürgerversammlungen; Anfrage Herr Maier
6.5 875 Jahre erste urkundliche Erwähnung; Anfrage Frau Böck
6.6 Brunnen am Stadtcenter sowie Wasserspender Ulmer Straße; Anfrage Herr Bader
6.7 Digitalanzeigen des ÖPNV; Anfrage Herr Klingler
6.8 Erhöhter, angeschrägter Kanaldeckel in Illerzell; Anfrage Herr Klingler
6.9 Heckenüberstand Uferstraße; Anfrage Herr Klingler
Datenstand vom 05.10.2023 17:18 Uhr